Zu den Kommunalwahlen und zur Europawahl am 09.06.2024 können Wahlscheine neben den herkömmlichen Beantragungsarten schriftlich oder mündlich auch durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form beantragt werden (§10 Abs. 1 Kommunalwahlordnung). Aus rechtlichen Gründen müssen für die Kommunalwahlen (gelb) und die Europawahl (weiß) zwei getrennte Wahlscheine ausgestellt werden. Natürlich bekommen Sie nur den/die Wahlschein/e zu der Wahl, zu der Sie auch wahlberechtigt sind. Die für die Beantragung benötigten Wahlbenachrichtigungen gehen Ihnen bis spätestens Sonntag, 19.05.2024 zu. Bitte beachten Sie, dass wir die Wahlscheine/Briefwahlunterlagen erst dann ausstellen und an Sie versenden können, sobald uns alle Stimmzettel vorliegen. Die Stimmzettel für die Kreistagswahl und für die Europawahl werden vsl. aber erst in der 2. oder 3. Mai-Woche eintreffen.
Sie haben folgende Möglichkeiten, Wahlscheine zu beantragen:
1. Wir bieten Ihnen zur Wahl die Beantragung der Wahlscheine per Internet auf unserer Homepage www.karlsbad.de an. Über den Hinweiskasten „Informationen zur Wahl“, der auf der Startseite platziert ist, kommen Sie zur Seite „Infos und Bekanntmachungen Europa- und Kommunalwahl“ Hier finden Sie dann in der rechten Spalte den Link „Internetwahlscheinantrag“. Über diesen gelangen Sie zum Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten.
Alternativ finden Sie auch auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung einen QR-Code, mit dem Sie über die Kamera Ihres Mobilgerätes / Smartphones zum Erfassungsformular für die Antragsdaten kommen.
Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung tragen Sie in das Antragungsformular ein. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen. Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem zwingend die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer.
Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis.
Die Wahlscheine und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen anschließend zugestellt.
2. Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos per E-Mail an briefwahl@karlsbad.de die Wahlscheine beantragen. In diesem Fall teilen Sie uns bitte Ihre persönlichen Daten (Name, Vorname, Geburtsdatum und vollständige Wohnanschrift) mit.
3. Ebenso können natürlich wie bisher die Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen mit der auf der Rückseite ausgefüllten Wahlbenachrichtigung, die Sie in den Rathausbriefkasten werfen oder persönlich im Bürgerbüro des Neuen Rathauses abgeben, beantragt werden. Soweit Sie selbst vorbeikommen, besteht die Möglichkeit, die Briefwahl an Ort und Stelle auszuüben. Die Abholung bzw. Mitnahme von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur mittels einer schriftlichen Vollmacht (kann auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung erteilt werden) möglich. Bei der Europawahl besteht zusätzlich die Einschränkung, dass eine Abholung für nicht mehr als vier Wahlberechtigte durch Vollmacht möglich ist und dies vom Abholenden schriftlich zu versichern ist.
Aufgrund der Postlaufzeit für die Auslieferung der Wahlunterlagen können Internet-Wahlscheinanträge und Wahlscheine per E-Mail nur bis Donnerstag, 06.06.2024 –12.00 Uhr beantragt werden! Es besteht danach noch bis Freitag, 07.06.2024, 18.00 Uhr die Möglichkeit, Wahlscheine direkt (persönlich oder über eine/n Bevollmächtigten) im Bürgerbüro des alten Rathauses, Hirtenstr. 14 zu beantragen und den Wahlschein mit Briefwahlunterlagen direkt mitzunehmen oder die Briefwahl vor Ort auszuführen, bzw. beim Bevollmächtigten die Unterlagen nach Vorlage der Vollmacht mitzunehmen (siehe Ziff. 3).
Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahlamt der Gemeinde Karlsbad im Neuen Rathaus Langensteinbach, Telefon: 07202/9304-400.