Arbeitskreis Energie-Sharing und Energiegenossenschaft in Gemeinderatssitzung
Bei der Oktobersitzung des Gemeinderates stellte sich der Arbeitskreis Energie-Sharing und Energiegenossenschaft vor. Ebenso gab es Informationen über die BürgerEnergieGenossenschaft Durmersheim (BEG). Ziel ist, gemeinsam eine Bürgerenergiegenossenschaft in Karlsbad ins Leben zu rufen. Eine eigenständige Bürgerenergiegenossenschaft Karlsbad wird es nicht geben. Corina Deckenhof vom Arbeitskreis Energie-Sharing und Energiegenossenschaft und Hartmut Oesten, Vorstand der BürgerEnergieGenossenschaft Durmersheim (BEG) eG. informierten den Gemeinderat hierzu. Der Arbeitskreis Energie-Sharing und Energiegenossenschaft ist im Zuge der Bürgerbeteiligung „Miteinander Zukunft gestalten“ in Karlsbad entstanden.
Gemeinderat und Bürgermeister Björn Kornmüller signalisierten dem Arbeitskreis, dass der Weg zu einer Bürgerenergiegenossenschaft positiv gesehen wird. Begrüßt wird dabei u.a., dass der Zusammenschluss mit Durmersheim effektiv ist, auch wenn dabei keine reine „Karlsbader“ Bürgerenergiegenossenschaft entsteht. GR Roland Rädle (CDU) meinte u.a., dass die Gemeinde bei dem Vorhaben Photovoltaik-Freiflächenanlage im Gewann „Hamberg“ Einfluss haben soll. Eine Genossenschaft zu gründen sei aufwändig. Daher sei der Weg mit der BEG Durmersheim zusammen erfreulich. GR Uwe Rohrer (Bündnis 90/Grüne) bezeichnete die BEG u.a. als das Nonplusultra. GR Reinhard Haas (SPD) sah die BEG u.a. als “Leuchtturmprojekt”, dem uneingeschränkt zugestimmt werden könne.
Infos aus dem Vortrag des Arbeitskreises und der BEG Durmersheim
Vorteile einer BEG für die Karlsbader Bürgerschaft
- Attraktive Renditen, aktuell zwischen 3 und 4 Prozent
- Die Region wird gestärkt und bleibt attraktiv als Wohn- und
Wirtschaftsstandort
- Bürgerinnen und Bürger können an Energieprojekten teilhaben
- Über die regional verankerten Projekte wird demokratisch mitbestimmt
Vorteile für die Kommune
- Know-How vor Ort
- Entlasten der Kommune durch Übernahme von Aufgaben
- Pachteinnahmen für kommunale Dachflächen
- Bürgerschaft bewertet Projekte positiv, wenn sie sich beteiligen kann
Das starke Interesse an erneuerbaren Energien in Karlsbad hätte das Projekt Photovoltaik-Freiflächenanlage im Gewann „Hamberg“ befördert. Aus der Info-Veranstaltung (250 Bürgerinnen und Bürger) im Frühjahr hätten sich, so Deckenhoff, 30 Personen als BEG-Akteure gebildet. Ohne eine BEG sei das Projekt wenig erfolgversprechend. Bei einem Strategie-Workshop klärte sich, dass mit der BEG in Durmersheim Gespräche geführt werden sollen. Ziel sei, möglicherweise Mitglied in der BEG Durmersheim zu werden. Auf diesem Weg des Zusammenwachsens gehe es jetzt weiter.
Die BEG-Durmersheim habe, so erläuterte Hartmut Oesten, (BEG Durmersheim) u.a., über 13 Jahre Erfahrung bei dem Thema. Sie arbeitet in überregionalen Projekten, bietet rentable und niedrige Einstiegsmöglichkeiten. Die BEG habe eine gute Reputation bei den Banken.
Aktuell beschäftigt sich der Karlsbader Arbeitskreis mit der Frage, wie Mitglieder geworben und für die Mitarbeit gewonnen werden können. Ferner geht es um die nächsten konkreten Schritte und das gegenseitige Kennenlernen. Das Projekt “Hamberg” wird geprüft und bewertet. Außerdem suchen die Verantwortlichen neue Projekte.
Mit der Gemeinde wolle der Arbeitskreis gut zusammenarbeiten und sich als Vertragspartner anbieten. Die Gemeinde könne auch Mitglied werden.
Auf dieser Fläche im Gewann „Hamberg“ ist eine Photovoltaik-Freiflächenanlage geplant. Foto: Archiv Gemeinde Karlsbad
Bürgerprojekt „Miteinander Zukunft gestalten“ läuft weiter
Die Förderung der neu aufgestellten Bürgerbeteiligung („Miteinander Zukunft gestalten“) lief Ende Oktober 2023 aus. Seit diesem Zeitpunkt steht das Bürgerprojekt wieder unter alleiniger Regie der Gemeinde. Der Gemeinderat nahm die Informationen zum Projektablauf zur Kenntnis. Vereinzelt gab es unterschiedliche Kommentare zur Zielrichtung und Arbeit.
Das Land Baden-Württemberg finanzierte die externe Begleitung im Rahmen des Förderprogrammes „Quartiersimpulse“. Das ebenfalls extern begleitete Vorläuferprojekt war „Gutes Älterwerden in Karlsbad“. Das Büro „Studiengesellschaft für Projekte zur Erneuerung der Strukturen“ (SPES) war durchgängig Partner der Gemeinde. Garten- und Umweltamtsleiterin Sarah Esaias als verantwortliche Ansprechpartnerin in der Gemeinde erläuterte Details. In der Vorlage wird auf die Arbeit zurückgeblickt sowie nach vorne geschaut. Auch die Finanzen sind dargestellt. Insgesamt 11 Arbeitskreise haben sich gebildet. Darunter zählt u.a. der sehr große Arbeitskreis „Energie-Sharing & Energiegenossenschaft Karlsbad“ (siehe Vorbericht). Weitere Themenfelder die bearbeitet werden sind die Arbeitskreise Wirtschaft, Begegnungsformate entwickeln, Gestaltung des öffentlichen Raumes in Auerbach, Jugendbeteiligung, Spielberger Waldkulturpfad, Interessengemeinschaft „Barrierefreies Miteinander in Karlsbad“, Teilhabe durch digitale Vernetzung, Weiterentwicklung Begegnungsort „Traube: Familien und Bürgertreff Spielberg“, Nationalitätenbegegnung sowie der Seniorenbeirat. Die Arbeitskreise treffen sich regelmäßig in der Steuerungsgruppe zum Austausch. Im Jahr 2022 wurden in allen fünf Ortsteilen Bürgerversammlungen durchgeführt. Zuvor gab es jeweils 2 Vorbereitungsveranstaltungen. Bürgerinnen und Bürger konnten sich mit Ideen, Wünschen und Initiativen einbringen. So entstand auch das Projekt „Bücherhäusle“ in Auerbach.
Das Bücherhäusle in Auerbach ist auch ein Ergebnis der Bürgerbeteiligung „Miteinander Zukunft gestalten“. Foto: Archiv Gemeinde Karlsbad
Beratung und Beschlussfassung über das Leasing eines Dienstfahrzeugs für den Bürgermeister
Der Gemeinderat befürworte einstimmig, Bürgermeister Björn Kornmüller einen Dienstwagen zur Verfügung zu stellen. Alle Fahrten innerhalb des Gemeindegebietes sind der dienstlichen Nutzung zugeordnet. Die außerdienstliche Nutzung des Dienstwagens wird zugelassen. Außerhalb des Gemeindegebietes wird diese nach dem höchsten Entschädigungssatz des Landesreisekostengesetzes (derzeit 0,35 Euro/km) abgerechnet.
Spendenannahme im 3. Quartal 2023
Der Gemeinderat beschloss, Geldspenden in Höhe von 4.149,42 € sowie Sachspenden in Höhe von 283,12 € anzunehmen. Bürgermeister Björn Kornmüller dankte den großzügigen Spender/innen auch im Namen der Gemeinde Karlsbad und der Spendenempfänger herzlich.
Verschiedenes
Der stellvertretende Hauptamtsleiter Jürgen Augenstein informierte zum Thema Bewertung der Weihnachtsmarktstände 2023. Das Bewertungsteam und Verfahren wird neu aufgestellt. Frau Reuter koordiniere das Thema. Seitens des Gemeinderates gibt es folgende interessierte “Juroren” bzw. “Jurorinnen”: GR Michael Nowotny (SPD), GR Karl-Heinz Ried (Freie Wähler), GRin Heidi Ochs (Freie Wähler) und GR Norbert Ried (CDU).
Der stellvertretende Rechnungsamtsleiter Simon Müller informierte, dass die Finanzprüfung 2015 – 2020 ohne Beanstandungen abgeschlossen worden sei.
Fragen der Zuhörer
Ein Zuhörer erkundigte sich, wie es nach der gescheiterten Übernahme der Hausarztpraxis Dr. Dollinger weitergeht. Bürgermeister Björn Kornmüller antwortete, dass bei ihm bereits ein runder Tisch aller Beteiligten stattfand. Die Gemeinde könne hier nur unterstützen und die Übernahme von Praxen so attraktiv wie möglich machen sowie Kräfte bündeln. Es werde versucht, aus diesem vorgegebenen Rahmen das Beste zu machen. Allerdings müsse die Kritik nach oben in Richtung Land und Bund gehen. Auf diesen Ebenen gebe es mehr Steuerungsmöglichkeiten.
Hintergrundinformationen
Ausführliche Informationen zu den Tagesordnungspunkten mit der Vorlage finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde Karlsbad (Bürgerinfoportal).