Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses

Vorbehaltlich der Mittelbereitstellung in den Haushaltsberatungen 2010 könnte in diesem Jahr erstmalig zusammen mit Waldbronn ein Offerta-Auftritt auf die Beine gestellt werden. Hierzu signalisierten die Mitglieder des Verwaltungs- und Finanzausschusses ihre Zustimmung bei der letzten Sitzung. Außerdem nahmen sie den Bericht zur Offerta 2009 positiv zur Kenntnis. Die Planung für eine gemeinsame Messepräsenz von Karlsbad und Waldbronn bei der Offerta 2010 laufen bereits. Durch die Kooperation rechnet die Gemeinde mit Einsparungen von circa 12.000 Euro. Weitere Vorteile ergeben sich durch eine größere Programmvielfalt, Synergieeffekte bei den Standbesuchern und eine bessere Verhandlungsposition gegenüber der Messeleitung. Insgesamt wird für 2010 mit Kosten von circa 28.700 Euro (17.000 Euro Fremdkosten und 11.700 Euro Personalkosten) gerechnet. Hinzu kommen noch Kosten für Werbematerial um die Gemeinde mit ihren Standortfaktoren deutlicher präsentieren zu können. Wirtschaftsförderin Martina Danese erläuterte, dass die Verbrauchermesse Offerta sich auch im Jahr 2009 großer Beliebtheit erfreut habe. 130.000 Besucher konnte sie verzeichnen. Eine konjunkturelle Kaufzurückhaltung der Besucher habe man nicht festgestellt. Allerdings informierten sich die Besucher vor einer Kaufentscheidung intensiver. 11 Aussteller waren für Karlsbad dabei. Diese hätten sich zufrieden bis sehr zufrieden gezeigt und signalisierten zum Großteil, 2010 wieder mit dabei sein zu wollen. Die Kooperation mit Waldbronn wurde von fast allen Ausstellern begrüßt. Dem bunten und abwechslungsreichen Rahmenprogramm sei sicher ein Großteil der Anziehungskraft des Marktplatzes Karlsbad zu verdanken. Durch eine Kooperation mit Waldbronn könne dieser Effekt sicher noch gesteigert werden. Die Kosten für die Offerta 2009 beliefen sich auf circa 29.300 Euro Fremdkosten und 12.100 Euro Personalkosten. GR Willibald Müller (Freie Wähler) regte an, eine griffiges Konzept zu erstellen und bot seine Mitarbeit in Sachen Präsentation mit Werbemitteln an. GR Uwe Rohrer (Bündnis 90/Grüne) meinte, dass die Bilanz 2009 zwar gut ausgefallen, die Kostenseite allerdings kritisch zu sehen sei. Bei dem Messeauftritt handle es sich eigentlich um eine freiwillige Aufgabe. GR Jürgen Herrmann (Freie Wähler) meinte, dass bei einem entsprechenden Konzept der neue Messeauftritt passen könnte. Bezüglich der Mittelbereitstellung sei noch ein Vorbehalt zu machen. GR Michael Schmidt (CDU) bat darum, die Betriebe bei der Planung noch besser einzubinden.

Bekanntgaben und Fragen der Gemeinderäte

Bürgermeister Rudi Knodel sagte, dass das Regierungspräsidium Karlsruhe grünes Licht für eine Werkrealschule in Karlsbad mit Beginn des Schuljahres 2010/2011 gegeben habe (siehe separater Bericht). Für eventuell nötige Baumaßnahmen gebe es keine Zusagen. Bezüglich dem Warnstreik von Verdi habe man eine Notdienstvereinbarung mit der Gewerkschaft abgeschlossen. GR Uwe Rohrer (Bündnis 90/Grüne) erkundigte sich, ob Bürgeranfragen zeitnah beantwortet werden. Knodel sagte, dass dies generelle Linie sei. Es könne im Einzelfall auch mal zu Verzögerungen kommen. GRin Heike Christmann (Freie Wähler) fragte nach dem Sachstand bezüglich der Vermarktung der Rathausgarage. Knodel antwortete, dass diese seit September intensiv beworben werde und es 23 Anfragen gegeben habe. Momentan habe sich noch kein konkreteres Interesse ergeben. Auf eine weitere Nachfrage von Christmann informierte Rechnungsamtsleiterin Simone Kruthoff, dass für die Vermarktung der Immobilie Lange Straße 40 in Ittersbach noch eine Kaufpreisbewertung fehle. GR Günter Metz (Freie Wähler) erkundigte sich, warum Privatpersonen beim Streudienst kein Streusalz verwenden dürften, die Gemeinde dies jedoch selbst tue. Er wollte hierzu eine konkrete Aussage. Bürgermeister Rudi Knodel erläuterte, dass die Gemeinde aus Haftungsgründen um die Verwendung von Salz nicht herumkomme. Simone Kruthoff informierte auf eine weitere Frage von Metz, dass man es bei Verlust von Hundesteuermarken aus Kosten- und Kontrollgründen für sinnvoll halte, im Einzelfall eine Gebühr von 5 Euro in Rechnung zu stellen.

Mit dem Thema Offerta setzte sich der Verwaltungs- und Finanzausschuss in seiner letzten Sitzung auseinander. Foto: Archiv