Am Mittwoch, 25.09.2019 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
1 Bekanntgaben
2 Fragen der Gemeinderäte
3 Beratung und Beschlussfassung für die Ausschreibung zur Beschaffung eines
Löschgruppenfahrzeuges (LF10) für die Feuerwehr Karlsbad
4 Beratung und Beschlussfasung über den Kauf eines Flachsilostreuers für den
Winterdienst
5 Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zu
verkaufsoffenen Sonntagen in Karlsbad in den Jahren 2020 bis 2024
6 Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters - Vertragsabschluss für das
Anrufsameltaxi AST
7 Bebauungsplan u. örtliche Bauvorschriften „Speicherstraße I“ in Karlsbad-
Langensteinbach
a) Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung über die eingegangenen
Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der TöB´s
b) Beratung und Beschlussfassung zur Billigung der Planung und des
Offenlagebeschlusses
8 Erlass einer Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des
Bebauungsplanverfahrens "Speicherstraße I" in Karlsbad-Langensteinbach
9 Erlass einer Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des
Bebauungsplanverfahrens "Frankenstraße/Keltenstraße" in Karlsbad-
Langensteinbach
10 Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Stellplatzsatzung (Antrag
der Gemeinderatsfraktion B90/Die Grünen v. 26.02.2019)
11 Beratung und Beschlussfassung über die Bildung der Arbeitsgruppe
"Sanierung Schulzentrum Karlsbad"
12 Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von gemeindlichen Arbeitsgruppen
(Planung und Umsetzung Konzeption Feuerwehrgerätehäuser, Planung
Aussegnungshalle Langensteinbach, Jugendbeteiligung)
13 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Im Stöckmädle 18
Bauvoranfrage: Nutzungsänderung von Asylunterbringung zu Seniorenheim
Grundstück: Im Stöckmädle 18, Ittersbach, Flst.Nr. 5775
14 Beratung und Beschlussfassung der Spendenannahme im 2. Quartal 2019
15 Genehmigung von Protokollen
16 Verschiedenes
17 Fragen der Zuhörer
Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.
Jens Timm
Bürgermeister