Verordnungen und Hinweise der Landesregierung

Neue Corona-Verordnung vom 23.06.2020 - gültig ab 01.07.2020

Das Land hat am 23.06.2020 eine  neue Corona-Verordnung erlassen, welche die bisherige Corona-Verordnung ersetzt und wodurch teilweise weiter erlassene Verordnungen einzelner Ressorts entfallen, redaktionell angepasst oder geändert werden. Die neue CoronaVO tritt am 01.07.2020 in Kraft. Es werden viele Regelungen aus den bisherigen Ressortverordnungen in die CoronaVO eingebunden.

>> CoronaVO vom 23.06.2020 - gültig ab 01.07.2020

Begründung zur CoronaVO

Folgende Ressortverordnungen entfallen ab 01.07.2020, da die Regelungen in der allgemeinen CoronaVO eingebunden sind:

CoronaVO'en allgemeine Weiterbildung, Beherbergungsbetriebe, Berufsbildung, Bordgastronomie, Einzelhandel, Freizeitparks, Gaststätten, Gottesdienste, Indoor-Freizeitaktivitäten, Kosmetik und med. Fußpflege sowie körpernahe Dienstleistungen, Maskenpflicht in Arztpraxen, private Veranstaltungen, Veranstaltungen und Vergnügungsstätten.

Es entfallen auch die CoronaVO'en Sportstätten, Sportwettbewerbe sowie Spitzen- und Profisport; die Inhalte werden in der neuen CoronaVO Sport zusammengefasst; ebenso entfallen die CoronaVO'en Bäder und Saunen, die Inhalte werden in der neuen CoronaVO Bäder und Saunen zusammengefasst.

Formal angepasst auf die neue allgemeine CoronaVO werden folgende Verordnungen (sobald diese verkündet sind, wird ein Link zur Verordnung hinterlegt, solange noch Verweis auf "alte Fassung" - die aber inhaltlich nicht verändert wird):

Nicht nur formal angepasst sondern auch teilweise inhaltlich geändert (Lockerungen, Vereinheitlichung) oder neu beschlossen werden folgende Verordnungen (sobald diese verkündet sind, wird ein Link zur Verordnung hinterlegt):

Weitere Infos auf der Seite der Landesregierung

 

Der Gemeindetag hat dankenswerterweise wieder eine Gesamtübersicht zu den Reglungen erstellt, die einen Überblick gibt.

Corona-Verordnungen                                         Stand: 22.06.2020

GÜLTIGKEIT NUR BIS 30.06.2020 11

Die Landesregierung hat die CoronaVO vom 09.05.2020 zuletzt durch Verordnung vom 16.06.2020 geändert - hier die konsoldierte Fassung:

>> CoronaVO vom 09.05.2020 - konsolidierte Fassung vom 16.06.2020 - in der ab 29.06.2020 geltenden Fassung

>> CoronaVO vom 09.05.2020 in der ab 10.06.2020 bis
28.06.2020 geltenden Fassung

 

Die Änderungsverordnungen zur CoronaVO vom 09.05.2020

>> 1. Änderungsverordnung vom 16.05.2020

>> 2. Änderungsverordnung vom 26.05.2020

>> 3. Ändeurngsverordnung vom 09.06.2020

>> 4. Änderungsverordnung vom 16.06.2020

 

Das Wirtschaftsministerium hat Auslegungshinweise herausgegeben, welche Geschäfte offen bleiben dürfen und welche schließen müssen. Die Hinweise können Hilfestellung bei der Auslegung geben. In Zweifelsfällen entscheidet das Ordnungsamt als zuständige Behörde nach dem Infektionsschutzgesetz über die Zulässigkeit der Offenhaltung. Bitte beachten Sie, dass diese Hinweise auf den Seiten des Wirtschaftsministeriums ständig aktualisiert werden.

>> Auslegungshinweise Wirtschaftsministerium Stand 08.06.2020

 

Aufgrund der Corona-Verordnung wurden weitere Verordnungen erlassen bzw. geändert:

 

Eine Übersicht zusammengestellt vom Gemeindetag über alle Verordnungen und Regelungen finden Sie

>> Übersicht Stand 16.06.2020

 

>> CoronaVO allgemeine Weiterbildung vom 21.05.2020 (ab 22.05.2020)

>> CoronaVO Auftragsverarbeitung vom  16.06.2020 (ab 17.06.2020)

>> CoronaVO Beherbergungsbetriebe vom 22.05.2020 (ab 29.05.2020)

>> CoronaVO Berufsbildung vom 14.05.2020 (ab 15.05.2020)

>> CoronaVO Bordgastronomie vom 04.06.2020 (ab 05.06.2020)

>> CoronaVO Einzelhandel in der ab 09.06.2020 geltenden Fassung

>> CoronaVO Einreise-Quarantäne vom 15.06.2020 (ab 16.06.2020)

    >> dazu: Liste Ministerium für Soziales und Integration zu Risikogebieten

>> CoronaVO Freizeitparks vom 28.05.2020 (ab 29.05.2020)

>> CoronaVO Gaststätten vom 16.05.2020 (ab 02.06.2020)

>> CoronaVO Gottesdienste und weitere religiöse Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen in der ab 11.06.2020 geltenden Fassung

>> CoronaVO Indoor-Freizeitaktivitäten vom 28.05.2020 (ab 29.05.2020)

>> CoronaVO Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit in der ab 15.06.2020 geltenden Fassung

>> CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 28.05.2020 (ab 02.06.2020)

>> CoronaVO Kosmetik und med. Fußpflege vom 10.05.2020 (ab 11.05.2020)

>> CoronaVO Maskenpflicht-Praxen vom 29.05.2020 (ab 30.05.2020)

>> CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen in der ab 05.06.2020 geltenden Fassung

>> CoronaVO private Veranstaltungen in der ab 12.06.2020 geltenden Fassung

>> CoronaVO Reisebusse vom 10.06.2020 (ab 15.06.2020)

>> CoronaVO Saunen vom 05.06.2020 (ab 06.06.2020)

>> CoronaVO Schule vom 16.06.2020 (ab 29.06.2020)

>> CoronaVO Schule vom 27.05.2020 (ab 14.06.2020 bis 28.06.2020)

>> CoronaVO Spitzensport vom 10.04.2020 in der ab 05.06.2020 geltenden Fassung

>> CoronaVO Sportstätten vom 04.06.2020 (ab 06.06.2020)

>> CoronaVO Sportstätten vom 22.05.2020 (ab 02.06.2020);
gültig bis 05.06.2020

>> CoronaVO Sportwettkämpfe vom 10.06.2020 (ab 11.06.2020)

>> CoronaVO Veranstaltungen vom 29.05.2020 (ab 30.05.2020)

>> CoronaVO Vergnügungsstätten vom 10.05.2020 (ab 11.05.2020)

>> CoronaVO WfmB - Werkstätten für Menschen mit Behinderungen in der ab 16.06.2020 geltenden Fassung

 

Weitere Infos auf den Seiten der Landesregierung:

>> Corona-Verordnung auf der Seite der Landesregierung 

 

Die Verordnung finden Sie in weiteren Sprachen auf der Seite des Sozialministeriums

>> CoronaVO in weiteren Sprachen 

 

Das Ministerium für Soziales und Integration hat Bußgeldkataloge herausgegeben, in welchem die Bußgeldhöhen bei Zuwiderhandlungen aufgeführt sind.

>> Bußgeldkatalog zur CoronaVO sowie CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

>> Bußgeldkatalog zur CoronaVO Einreise

 

Pressemitteilungen und Presseinfos des Landes werden aufgrund der sonst entstehenden Unübersichtlichkeit hier nicht verlinkt, diese finden Sie immer nur auf den Seiten der Landesregierung.

Wirtschaftsministerium

Die jeweils aktuellsten, uns bekannten Auslegungshinweise finden Sie in der obersten Box bei den aktuellen Regelungen. Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Wirtschaftsministeriums.

>> zur Infoseite Wirtschaftsministerium

Sozialministerium

Die jeweils aktuellen Regelungen und Verordnungen des Sozialministeriums finden Sie auf den Seiten des Sozialministeriums

>> zur Infoseite Sozialministerium

Kultusministerium

Die jeweils aktuellen Regelungen zum Thema Schulen, Kindernotbetreeung, Religion u.A. finden Sie auf den Seiten des Kultusministeriums BW

>> zur Infoseite Kultusministerium

Leitlinie der Bundesregierung vom 22.03.2020

nach der Abstimmung vom 22.03.2020

>> zur Leitlinie

Allgemeinverfügung der Gemeinde vom 16.03.2020

Die Gemeinde Karlsbad hat die Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 am 18.03.2020 aufgehoben, da die Corona-Verordnung des Landes am 17.03.2020 in Kraft getreten ist und somit weitere Regelungen als nicht notwendig erachtet wurden. Damit gilt in Karlsbad ausschließlich die landesrechtliche Regelung.

>> zur Allgemeinverfügung (nicht mehr gültig)

>> zur Aufhebung der Allgemeinverfügung

Schließung der Schulen und Kindergärten ab Dienstag, 17.03.2020 bis Ostern

Wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Freitag um 14 Uhr in einer Pressekonferenz mitgeteilt hat, werden die Schulen und Kindergärten in Baden-Württemberg ab kommenden Dienstag geschlossen. Diese Maßnahme wurde von der Baden-Württembergischen Landesregierung in einer Sondersitzung des Kabintetts beschlossen. Eine Notfallbetreuung wird angeboten.

Schließung der Schulen und Kindergärten - Notbetreuung Kitas, Grundschulen sowie 5. und 6. Klasse weiterführender Schulen

>> Was bedeutet das in Karlsbad - Info Stand 16.03.2020 - 16.00 Uhr

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