Sitzung des Gemeinderates im Februar
Bei der letzten Gemeinderatssitzung ehrte Bürgermeister Jens Timm im Namen vom Gemeindetag und für die Gemeinde Karlsbad die Gemeinderäte Uwe Rohrer und Thomas Guthmann (beide Bündnis 90/Grüne). Uwe Rohrer erhielt eine Stele und Nadel für 20 Jahre Tätigkeit und Thomas Guthmann (Bündnis 90/Grüne) für 10 Jahre Tätigkeit.
Uwe Rohrer rückte am 30. Januar 2002 für den ausscheidenden Gemeinderat Manfred Müller, Bündnis 90/Die Grünen, in das Gremium nach. Vom 09.07.2009 bis zur Auflösung des Ortschaftsrats Langensteinbach am 26.05.2019 war er auch dort Mitglied. Weitere politische Ämter sind Fraktionssprecher der Partei Bündnis 90/Die Grünen seit 2004, 3. Bürgermeister-Stellvertreter seit dieser Legislaturperiode sowie Mitglied des Kreistags seit 2014.
Thomas Guthmann rückte am 08.02.2012 für die ausscheidende Gemeinderätin Badewien-Oehler, Bündnis 90/Die Grünen, bis Juli 2014 in das Gremium nach. In der folgenden Legislaturperiode zog er in den Ortschaftsrat Auerbach ein, diesem Gremium gehört er heute noch an und ist seit 2919 stellvertretender Ortsvorsteher von Auerbach. In den Gemeinderat wurde er 2019 wiedergewählt, diesem Gremium gehört er ebenfalls an.
In seine Rede erläuterte Timm u.a., dass es für die Arbeit als Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wenig Dank und viel Arbeit und manchmal auch ein wenig Ärger gebe. Es sei wie bei allen Ernten, solange die guten Dinge überwiegen und man ordentlich Früchte nach Hause tragen dürfe mache die Arbeit auch Spaß. Durch Wahlen anvertraute Ehrenämter seien eine besondere Verpflichtung aber auch Auszeichnung. Die Erfolge der Gemeinde Karlsbad seien ohne die freiheitliche Kommunalverfassung nicht möglich. Für kommunale Ehrenämter brauche es Menschen mit Erfahrung, Weitblick und Engagement. Diese Menschen dürften nicht fragen, was die Gemeinde für sie tun könne. Der Leitgedanke sei, was kann ich für die Gemeinde tun. Die beiden Gemeinderäte handeln so. Alleine nur beim Rückblick auf die letzten 5-6 Jahre seien unzählige Vorhaben und Projekte zu nennen an denen beide Gemeinderäte mitgewirkt hätten. Dazu zählten u.a. Straßenbaumaßnahmen, Breitbandausbau, Schul- und Kindergartensanierungen, Neuerungen im Friedhofswesen, Sportplatz-entscheidungen, Feuerwehrbeschaffungen, Wohnbaugebiete etc. Zu dem umfangreichen Gebiet käme noch das Thema Bürgerbeteiligung hinzu. Es gebe immer mehr Erwartungen seitens der Bürgerschaft. Die Themen würden auch komplexer. Über Entscheidungen sei Rechenschaft abzugeben. Sie sollen transparent erfolgen und es gehe um einen gerechten Ausgleich unterschiedlicher Interessen. Dieser Prozess erfordere Zeit und Überzeugungskraft. Beide Gemeinderäte hätten an wichtigen Weichenstellungen prägend mitgewirkt, Verantwortung angenommen und auch ausgeübt. Das Vertrauen in die Personen sei nie enttäuscht worden. In den Dank bezog Timm ausdrücklich die Familien und Angehörigen mit ein.
V.l. Gemeinderat Uwe Rohrer, Bürgermeister Jens Timm und Gemeinderat Thomas Guthmann (beide Bündnis 90/Grüne) wurden vom Gemeindetag für ihre kommunalpolitische Tätigkeit geehrt
Erwerb eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für Feuerwehrabteilung Langensteinbach wird ausgeschrieben
Grünes Licht gab der Gemeinderat dafür, ein Feuerwehrfahrzeug neu zu beschaffen. Das Fahrzeug mit einem geschätzten Kaufpreis von 280.000 Euro ist für die Feuerwehrabteilung Langensteinbach gedacht. Bürgermeister Jens Timm erläuterte, dass die Gemeinde in Absprache mit der Feuerwehr Beschaffungen so lange als möglich hinauszögere. Dies habe sich bewährt. Das Altfahrzeug müsse jetzt allerdings ersetzt werden. Timm bedankte sich bei der Feuerwehr für deren Mitarbeit im Verfahren. Hauptamtsleiter Benedikt Kleiner erläuterte, dass das bisherige Löschgruppenfahrzeug mittlerweile 34 Jahre alt sei. Es weise erhebliche Mängel (Pumpe, Karosserie, Bremsanlage) auf. Eine Ersatzbeschaffung sei unumgänglich. Es sei geplant, ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF) zu beschaffen. Eingesetzt werden soll es überwiegend zur Brandbekämpfung und für einfache Technische Hilfeleistungen. Die Gemeinde erhalte einen Zuschuss von 66.000 Euro. Dieser werde allerdings erst im Jahr 2024 ausgezahlt. Wegen der Höhe der Auftragssumme werde eine europaweite Ausschreibung notwendig. Diese übernehme wieder der Service GT des Gemeindetages zusammen mit der Gemeinde. Wegen Lieferengpässen müsse man voraussichtlich mit zwei Jahren Lieferzeit rechnen, so Kleiner.
Fragen der Zuhörer
Michael Lang – Eigentümer im geplanten Neubaugebiet Schaftrieb – bat darum, dass nach dem Unterschreiben der Verträge der Zeitplan eingehalten wird. Er wunderte sich, dass es jetzt ein Jahr Verzögerung gebe. Er fragte u.a., ob zur Sicherheit der Beschluss zur Billigung des Bebauungsplanes von dem Juli Gemeinderatstermin vorverlegt werden könne. Alternativ sollte die Gemeinde auch eine Notfallsitzung im August einplanen. Vermeidbare Verzögerungen sollten generell vermieden werden. Die Gemeinde solle hier aktiv werden. Die Erschließungsarbeiten im Jahr 2023 sollten auch zeitlich passend laufen. Bürgermeister Jens Timm antwortete, dass die Gemeinde bereits auf eigenes Risiko Untersuchungen und Planungsschritte vorgezogen hätte. Dabei sei bewusst das Risiko eingegangen worden, auf den Kosten sitzen zu bleiben. Mehr könne die Gemeinde nicht tun. Man gehe davon aus, dass die Zeitplanung so umgesetzt werde kann und habe dieses wichtige Vorhaben gut im Blick. Joachim Guthmann verwies auch auf das Eigeninteresse der Gemeinde Karlsbad an der Umsetzung des Baugebietes und die bereits getätigten Planungen und Untersuchungen.
Hintergrundinformationen
Ausführliche Informationen zu den Tagesordnungspunkten mit der Vorlage findet man im Ratsinformationssystem der Gemeinde Karlsbad unter folgendem Link: https://session.karlsbad.de/sessionnet_bi/si0040.asp