Karlsbader Mitteilungsblatt

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Einladung für eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates

10.11.2020 – 30.11.2020

Am Mittwoch, 18.11.2020 findet um 19:00 Uhr, in der Schelmenbuschhalle Langensteinbach, Am Schelmenbusch, 76307 Karlsbad eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

 1  Bekanntgaben

 2  Fragen der Gemeinderäte

 3  Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Planungsauftrages zum Neubau

     der Aussegnungshalle in Karlsbad-Langensteinbach
 4  Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Betriebsführung der

     Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Karlsbad
 5  Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Abwassergebühren getrennt

     für die Jahre 2021 und 2022 in den Bereichen Schmutz- und Niederschlagswasser-

     beseitigung, die Kalkulation der Grundgebühren sowie die Neufassung der Abwasser-

     satzung.
 6  Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation der Wassergebühren für

     den Bemessungszeitraum 2021-2022 sowie die Neufassung der Wasserversorgungs-

     satzung der Gemeinde Karlsbad.
 7  Zukünftige Behandlung des handelsrechtlichen Gewinns des Regiebetriebs Wasser-

     versorgung
 8  Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen- Elektroin-

     stallation und Kommunikationsverkabelung im Rahmen des Digitalpaktes (Grundschule

     Spielberg, Grundschule Mutschelbach)
 9  Stellungnahme zum Prüfbericht der GPA – Bauausgaben der Gemeinde Karlsbad

     2015 - 2018
10 Genehmigung von Protokollen

11 Verschiedenes

12 Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist selbstverständlich zu dieser Sitzung eingeladen. Aufgrund der Corona-Lage ist die Zuschaueranzahl auf die verfügbaren Sitzplätze unter Berücksichtigung eines Sicherheitsabstandes stark begrenzt und es besteht Maskenpflicht. Wir bitten Sie unter Rücksichtnahme auf Ihre eigene und die Gesundheit Ihrer Mitbürger darum, Ihre Teilnahme als Zuhörer bei der Sitzung kritisch zu überdenken, und ggfs. die kommunalpolitische Arbeit derzeit in der Tagespresse oder im Mitteilungsblatt zu verfolgen.

Jens Timm

Bürgermeister