Sitzung des Bau- Planungs- und Umweltausschusses am 13. Januar 2021
In seiner ersten Sitzung im Jahr 2021 setzten sich die Mitglieder des Bau- Planungs- und Umweltausschusses mit Baugesuchen auseinander. Das Gremium erteilte das Gemeindeeinvernehmen zu einem Bauvorhaben Anbau an das Bestandsgebäude in Karlsbad-Mutschelbach. Allerdings versagte er bei dem Bauvorhaben das Gemeindeeinvernehmen zur Umnutzung des Ökonomiegebäudes. Weiterhin zeigte er sich mit dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Karlsbad-Ittersbach einverstanden. Geteilt war die Beschlussfassung bei einem Bauvorhaben Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses in ein Zweifamilienhaus in Karlsbad-Langensteinbach. Einverstanden waren die Räte mit der Befreiung für die Überschreitung der zulässigen Geschossflächenzahl sowie der Baugrenze mit einem untergeordneten Bauteil. Einer Überschreitung der Geschossigkeit wurde jedoch nicht zugestimmt.
Information über die aktuelle Corona-Lage – keine weiteren Sitzungen im Januar 2021
Bürgermeister Jens Timm informierte in der Bau- Planungs- und Umweltausschusssitzung über die aktuelle Corona-Lage. Die Situation sei derzeit schwierig einzuschätzen, die Zahlen im Land und Landkreis sind schwankend auf einem hohen Niveau. Es sei zu beobachten, dass die Auswirkungen der Ansteckungen stärker werden. Man müsse beobachten, wie sich die Lage auch mit der Mutation des Virus weiter entwickelt. Aus diesem Grund und auch auf Grund der aktuellen Corona-Bestimmungen des Landes werden bis Ende des Monats keine weiteren Sitzungen (z.B. Gemeinderatssitzung) der Gemeinde Karlsbad stattfinden. Es sei, so stellte Timm klar, auch untersagt, andere Sitzungen in den gemeindeeigenen Räumlichkeiten abzuhalten.
GRin Heike Christmann (Freie Wähler) erkundigte sich, ob die Gemeinde in irgendeiner Weise Einfluss oder Kontakt zu den Impfzentren hat. Es entstehe der Eindruck, dass im Landkreis weniger Impfdosen zur Verfügung stehen als anderswo, zudem sei es sehr schwierig, telefonisch einen Termin zu bekommen. Timm erläuterte, dass die Impfdosen gleichmäßig auf die Landkreise verteilt wurden. In manchen Landkreisen werde so geimpft, dass alle verfügbaren Dosen zunächst als Erstimpfung rausgegeben werden und man auf Nachschub vertraut, anderswo wird entsprechend für eine erste und zweite Impfung rationiert. Grundsätzlich sei man aber bemüht, Termine zügig zu vergeben. Über die Hotline gestalte sich dies tatsächlich schwierig, die Terminvergabe über das Online-Tool funktioniere besser. Hier müsste die Gemeinschaft die ältere Bevölkerung unterstützen. „Wir alle brauchen aber wohl keine Hoffnung zu haben, dass das Durchimpfen schnell vollzogen wird“, so Timm. Die Idee, einen Fahrdienst für Ältere zu den Impfzentren einzurichten wurde aufgenommen. Intern und auch in Absprache mit dem Landratsamt soll das Vorgehen geklärt werden.