Letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2020
Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2020 erläuterte der stellvertretende Rechnungsamtsleiter Simon Müller den Jahresabschluss der vom Gemeinderat einstimmig genehmigt wurde. Dieser fiel deutlich besser als geplant aus. Der Gemeinderat bewertete ihn insgesamt positiv. GR Hans Kleiner (Freie Wähler) erkundigte sich nach den eingesparten Investitionen in Höhe von ca. 7 Millionen Euro. Diese könne man, falls gewünscht, auflisten, so Müller. GR Günter Denninger (CDU) sah den Anstieg der Personalkosten in den Jahren 2014 bis 2020 im Vergleich zu 2009 bis 2014 kritisch. Dieser ginge über die Tarifsteigerungen hinaus. Bürgermeister Jens Timm sagte, dass man die jeweiligen Jahre analysieren müsste, um hier antworten zu können. Bezüglich der Investitionen, die nicht erfolgt seien, berichte die Verwaltung auch über Maßnahmen, die nicht kommen bzw. verschoben werden.
1. Gesamtentwicklung ordentliche Erträge 2019
Die ordentlichen Erträge der Ergebnisrechnung 2019 sind in der Summe gegenüber den Haushaltsansätzen von 41.843.737,00 € um 2.151.189,47 € angestiegen. Insgesamt konnten im Jahr 2019 Erträge von 43.994.926,47 € verbucht werden.
Bei der Ertragsgruppe Steuern und ähnlichen Abgaben ergaben sich im Jahr 2019 Mehrerträge von 1.326.158,04 €. Der größte Mehrertrag ergab sich bei der Gewerbesteuer mit einem Plus von 1.523.400,84 € gegenüber dem Ansatz von 6.200.000,00 €. Insgesamt belaufen sich die Erträge aus der Gewerbesteuer auf 7.723.400,84 €.
Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer schloss mit Erträgen von 1.472.466,31 € um 7.533,69 € leicht schlechter ab gegenüber dem Ansatz von 1.480.000,00 €.
Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ergaben sich ebenfalls Mindererträgen von 235.096,22 €. Bei der Vergnügungssteuer beträgt der Mehrertrag 14.025,04 €. Bei der Grundsteuer A und B konnten insgesamt Mehrerträge von 39.135,73 € verbucht werden. Insgesamt wurden in diesem Bereich Erträge von absolut 23.418.158,04 € erzielt. In der Planung für das Jahr 2019 war man noch von Erträgen von 22.092.000,00 € ausgegangen.
Bei den Erträgen aus Zuweisungen und Zuwendungen konnten u. a. über den Planansatz 2019 von insgesamt 11.391.890,00 € hinaus höhere Erträge bei den Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land (FAG-Umlage) in Höhe von +472.678,14 €, bei den Zuweisungen für laufende Zwecke von Gemeinden und Gemeindeverbänden von +66.441,80 € erzielt werden.
Mindererträge ergaben sich bei den Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft
(-102.038,60 €), den Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund in Höhe von -38.659,76 €, bei den Zuschüsse für lfd. Zwecke von übrigen Bereichen -25.000,00 €) sowie bei den Schlüsselzuweisungen für die Investitionspauschale (-3.910,80 €).
Somit ergab sich bei der Ertragsentwicklung in diesem Bereich insgesamt ein Plus von 331.257,41 € gegenüber dem Haushaltsansatz 2019 (11.391.890,00 €). Insgesamt wurden in diesem Bereich Erträge von 11.723.147,41 € erzielt.
Im Ansatz war man hier für 2019 von Erträgen in Höhe von 931.001,00 € ausgegangen. Letztlich schloss das Jahr 2019 mit einem Mehrertrag (+107.780,54 €) ab. Insgesamt ergaben sich Erträge von 1.038.781,54 €.
Bei den Öffentlich-rechtlichen Entgelten war man im Ansatz 2019 noch von Erträgen von 5.744.700,00 € ausgegangen. Letztlich landete man hier bei einem Gesamtertrag von 5.680.271,56 €, was einem Minus von 64.428,44 € entspricht.
Bei den Privatrechtlichen Entgelten und Erstattungen konnten insgesamt Mehrerträge von 16.522,91 € ausgewiesen werden. Der größte Mehrertrag ergab sich bei den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten (+33.679,16 €) sowie bei den Kostenersätzen (+28.001,29 €). Bei den Erträgen aus Verkauf war jedoch ein Minderertrag von -44.606,80 € zu verzeichnen. Dieser resultiert im Wesentlichen aus den Minderträgen beim Forst aufgrund der schlechten Preise auf dem Holzmarkt.
Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen ergaben sich gegenüber dem Ansatz 2019 (225.920,00 €) Mehrerträge von 301.711,09 €. Insgesamt schloss man das Jahr 2019 mit Erträgen in Höhe von 527.631,09 € ab. Bei den Erstattungen für die Förderung von Schülern konnte man ein Plus von 97.007,86 € verzeichnen.
Bei den Erstattungen vom sonstigen öffentlichen Bereich ergaben sich Mindererträge von 22.230,97 €.
Bei den Ersätzen aus Versicherungen konnten 190.925,31 € an Mehrertrag erzielt werden. Betrachte man den Hintergrund dieser Mehrerträge gibt es jedoch wenig Anlass zur Freude, da die Erstattung zum Großteil auf das im Februar 2019 verunglückte Feuerwehrfahrzeug zurückzuführen ist. Nebensächlich ist hierbei der eigentliche Sachschaden, da Personen bedauerlicherweise erhebliche Verletzungen davontrugen. Auch bei den Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden lag man um +3.780,03 € über dem Ansatz. Hierin enthalten sind die kommunalen Beistandsleitungen des Landkreises für den Betrieb der Grünabfallsammelplätze.
Bei den Finanzerträgen hatte man für das Jahr 2019 aufgrund der schlechten Zinslage an den Finanzmärkten keine Erträge erwartet. Erfreulicherweise konnte hier dennoch ein Ertrag von 16.394,24 € im Jahr 2019 erzielt werden.
Bei den aktivierten Eigenleistungen ergab sich ein Ertrag in Höhe von 22.147,43 € aus der Durchführung der Maßnahmen Gerätehütte Friedhof Langensteinbach, Gerätehütte Reisigplatz Ittersbach, Anlage Wohlfühlplatz Ittersbach, Weg Friedhof Langensteinbach Narzissenstraße sowie Arbeiten am Wohlfühlplatz Mutschelbach.
Bei den Sonstigen ordentlichen Erträgen konnte ein Plus von 103.676,25 € gegenüber dem Ansatz erzielt werden.
2. Gesamtentwicklung ordentliche Aufwendungen 2019
An Ordentliche Aufwendungen sind im Jahr 2019 insgesamt 39.490.476,71 € angefallen. Dies bedeutet gegenüber den HH-Ansätzen des Jahres 2019 (41.784.548,00 €) ein Minderaufwand von 2.294.071,29 €.
Die Personalaufwendungen haben zusammen mit den Versorgungaufwendungen mit einem Betrag von 7.120.616,21 € (VJ: 6.945.252,91 €) abgeschlossen. Dies sind 296.630,79 € weniger als ursprünglich für das Jahr 2019 geplant (7.417.247,00 €) waren.
Bei den Sach- und Dienstleistungen sind insgesamt Aufwendungen von 6.062.344,51 € angefallen. Dies sind 1.605.346,49 € weniger als ursprünglich für das Jahr 2019 geplant waren (7.667.691,00 €). Dies resultiert zum Großteil aus Minderaufwendungen im Bereich Mieten und Pachten und Leasing (-525.404,49 €). Hier waren allein Pachtzahlungen in Höhe von 500.000,00 € veranschlagt, wovon lediglich 97.284,00 € abgeflossen sind. Hier wurden ferner Mittel die ursprünglich für Pachtzahlungen vorgesehen waren, für den Kauf von Breitband Infrastruktur gemäß dem Beschluss des Gemeinderats vom 27.03.2019 verwendet. Bei den Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen ergaben sich insgesamt Einsparungen von (-314.369,48 €). Minderaufwendungen ergaben sich in diesem Bereich ebenfalls bei den Aufwendungen für Energie (-101.668,45 €). Der Aufwand für den Unterhalt des unbeweglichen Vermögens viel um 92.364,48 € niedriger aus als geplant. Bei der Unterhaltung des beweglichen Vermögens liegt man 164.188,94 € unter dem geplanten Ansatz. Für die Haltung von Fahrzeugen wurden 19.521,53 € weniger aufgewendet.
Die Abschreibungen belaufen sich im Jahr 2019auf 4.270.177,12 €, dies sind 486.549,12 € mehr als geplant waren (3.783.628,00 €). Die Abschreibungen auf Forderungen (Niederschlagungen) betragen im Jahr 2019 124.225,54 €. Ohne diese Niederschlagung lägen die Abschreibungen bei 4.145.951,58 €. Der Mehraufwand gegenüber dem Ansatz resultiert aus den höheren Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (+187.013,68 €). Hier wurden vor allem Aktivierungen im Bereich des Breitbandausbaus vorgenommen. Bei den Abschreibungen auf Fahrzeug ergib sich ein Mehraufwand von 35.043,21 €. Hier wurden u.a. Fahrzeuge im Bereich der Feuerwehr (HLF 10 / Drehleiterfahrzeug), des technischen Dienstes (Multicar/Kipper/Holder) neu beschafft.
Die Zinsen u. ähnliche Aufwendungen haben sich gegenüber dem Ansatz um 6.565,15 € verringert und liegen bei 198.698,85 €. Beim Aufwand des Geldverkehrs hatte man hier noch mit Strafzinsen für die Bankguthaben oder auch Transaktionsgebühren gerechnet, welche glücklicherweise erst später erhoben wurden als erwartet.
Die Transferaufwendungen sanken gegenüber den Haushaltsplanansätzen 2019 um 697.872,81 € auf insgesamt 20.257.523,19 €. Ursächlich hierfür waren die Zuschüsse an den übrigen Bereich, welche im Wesentlichen die Betriebskostenzuschüsse an die Kindergartenträger umfassen. Die Aufwendungen in diesem Bereich sind mit 4.987.727,10 € rund 644.813,90 € geringer ausgefallen als geplant. Bei der Gewerbesteuerumlage ergab sich gegenüber der Planung (1.150.000 €) ein Mehraufwand von 290.385,00 € auf Grund der Höheren Gewerbesteuererträge. Insgesamt wurden hier 1.440.385,00 € aufgewendet.
Ebenfalls entwickelten sich die allgemeine Umlage an Zweckverbände (Ansatz 2019 1.804.855,00 €) mit Gesamtaufwendungen von 1.1772.826,96 € positiver als erwartet. Insgesamt entspricht dies einem Minderaufwand von 32.028,04 €.
Bei der FAG-Umlage die an das Land entrichtet wird, ist man von Aufwendungen i. H. v. 4.910.000,00 € im Ansatz 2019 ausgegangen. Tatsächlich mussten für das Jahr 2019 4.921.334,50 € aufgewendet werden. Dies entspricht einem geringen Mehraufwand von 11.334,50 €.
Bei der Kreisumlage liegt man im Jahr 2019 fast 296.034,00 € unter dem prognostizierten Ansatz. Im Vergleich zum Ansatz von 6.800.000,00 € schloss man das Rechnungsjahr 2019 mit Aufwendungen von 6.503.966,00 € ab. Die Verringerung ist darauf zurück zu führen, dass man bei den Planungen noch mit einer Kreisumlage von 31 % gerechnet hatte.
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen setzten sich vornehmlich aus nachfolgenden Aufwandspositionen zusammen:
Aufwendung für ehrenamtliche TätigkeitAufwendungen für die SchülerbeförderungVerfügungsmittel BMGeschäftsaufwendungen (Bürobedarf, Post, Telefon usw.)Sachverständige/Notar/Anwalt/Gericht/GVÖffentlichkeitsarbeit, MarketingSonstige GeschäftsausgabenSteuern, Versicherungen, SchadensfälleErstattungen an Gemeinden und GemeindeverbändeAufwand unentgeltliche Wertabgabe
Im Ansatz für das Jahr 2018 hat man in diesem Bereich mit Aufwendungen von 1.755.322,00 € gerechnet. Benötigt wurden letztlich Mittel in Höhe von 1.581.116,83 €, was einem Minderaufwand von 174.205,17 € entspricht.
Verantwortlich hierfür waren Minderaufwendungen in den Bereichen Aufwendungen für Sachverständige, Anwalt, Gericht (-138.713,71 €), den Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände (-48.728,74 €) sowie den sonstigen Aufwendungen für Schülerbeförderung (-28.956,95 €).
3. Entwicklung der wichtigsten Positionen für das Jahr 2019
4.1 Ergebnis 2019
Für die Gemeinde Karlsbad fiel das Jahr 2019 besser aus, als zunächst prognostiziert wurde. Zum Bilanzstichtag 31.12.19 ergibt sich ein positives ordentliche Ergebnis von4.504.449,76 €. Bei der Planung war man hier noch von einer Unterdeckung in Höhe von - 59.189,00 € ausgegangen. Insgesamt betrachtet schloss das Jahr 2019 beim ordentlichen Ergebnis mit einem deutlich positiveren Ergebnis, nämlich um 4.445.260,76 € besser ab als ursprünglich geplant. Gesamt gesehen flossen dem Ergebnishaushalt im Jahr 2019 2.151.189,47 € an Mehrerträge zu. Auf der Aufwandsseite ergeben sich Minderaufwendungen von 2.294.071,29 € gegenüber dem geplanten Ansatz.
4.2 Liquide Mittel
Die Finanzrechnung schließt mit einem Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Jahres 2019 i. H. v. 20.344.942,15 € ab, was einer Erhöhung um 1.095.816,30 € entspricht.
4.3. Rücklagen
4.3.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses:
Bereits im Jahr 2018 konnte durch das positive Ergebnis eine Zuführung in Höhe von 1.005.720,17 € zur Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erfolgen. Die Rücklage betrug zum 31.12.2018 somit 19.245.665,85 €.
Im Jahr 2019 ergibt sich wiederum ein positives ordentliche Ergebnis in Höhe 4.504.449,76 €. Die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erhöht sich somit zum 31.12.2019 auf 23.750.115,61 €.
4.3.2 Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnis:
Das Sonderergebnis gestaltet sich erfreulicherweise auch im Jahr 2019 mit einem Ergebnis von 365.502,17 € wieder positiv. Dieser Betrag wird in die Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses eingestellt.
4.3.3 Umbuchung in das Basiskapital
Nimmt man beide Rücklagen zusammen, kann die Gemeinde Karlsbad auf eine Gesamtrücklage i. H. v. 24.115.617,78 € zurückgreifen. Somit ergib sich im Vergleich zum Vorjahr (19.245.665,85 €) eine Erhöhung der Gesamtrücklage um 4.869.951,93 €.
Vergleicht man die Ergebnisrücklagen (24.115.617,78 €) mit dem Stand der liquiden Mittel (ohne Handkasse und Kautionssparbuch) in Höhe von 20.344.942,15 €, ergibt sich einen Differenz von 3.770.675,63. Der Stand der Rücklagen von 20.344.942,15 € entspricht somit dem Stand der liquiden Mittel (ohne Handkassen und Kautionssparbuch) in Höhe von 20.344.942,15 zum 31.12.2019.
4.4 Gewerbesteuer
Die Gemeinde Karlsbad hatte die Gewerbesteuer mit 6.200.000,00 € im Haushaltsplan für das Jahr 2019 veranschlagt. Tatsächlich flossen jedoch 7.723.400,84 € an Erträgen zu. Dies entspricht einem Mehrertrag von 1.523.400,84 €.
An Gewerbesteuerumlage musste von der Gemeinde im Jahr 2019 1.440.385,00 € bezahlt werden. Im Ansatz für das Jahr 2019 war man hier von 1.150.000,00 Mio. Euro ausgegangen. Durch die Mehrerträge bei der Gewerbesteuer erhöht sich auch die Gewerbesteuerumlage. Demnach ergibt sich bei der Gewerbesteuerumlage ein Mehraufwand von 290.385,00 € im Jahr 2019.
Insgesamt gesehen betrugen die Netto-Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde Karlsbad im Jahr 2018 somit 6.283.015,84 €. Umgerechnet auf die Einwohner entspricht dies einem Betrag von 489 €/Einwohner (Netto 398 €/Einwohner), was einer deutlichen Steigerung gegenüber dem Jahr 2018 entspricht. Dort lag man noch bei 371 € je Einwohner (Netto 299 €/Einwohner).
4.5 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen (Verschuldung)
Die Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen der Gemeinde Karlsbad haben sich im Haushaltsjahr 2019 wie folgt entwickelt:
Die Gemeinde Karlsbad hat Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zum 31.12.2019 in Höhe von 5.935.593,00 €. An Tilgungsleistungen für bestehende Kredite mussten im Jahr 2019 839.665,04 € bezahlte werden. Die Zinsaufwendungen beliefen sich insgesamt auf 195.263,50 €. Unter anderem konnten zwei Darlehen mit einer Restschuld von 400.000 € zum 15.07.2019 vorzeitig aufgrund des Auslaufens der Zinsbindung zurückbezahlt werden.
5. Investitionen
Übersicht über den Anteil der verschiedenen Investitionsauszahlungen an den Gesamtinvestitionen. Investitionen werden im NKHR nur im Finanzhaushalt und in der Finanzrechnung ausgewiesen.
Erneuerung Bodenfilter Gewerbegebiet Ittersbach
Für diese Maßnahme wurden in 2019 Auszahlung über 1.325.239,62 € geleistet. Die Maßnahme soll Ende 2020 fertiggestellt sein.
Generalsanierung Schulzentrum
Die Maßnahme mit einem Gesamtvolumen von rund 18 Mio. Euro wird die Gemeinde auch in den kommenden Jahren beschäftigen. Im Jahr 2019 wurden bereits Auszahlungen über 1.174.168,13 € vornehmlich für die Erneuerung der Dächer ausbezahlt.
Feuerwehr Beschaffung Fahrzeuge
Im Rahmen der Feuerwehrkonzeption wurden eine neues Drehleiterfahrzeug sowie ein neuer Gerätewagen-Transport beschafft. Ferner musst das Anfang 2019 verunfallte Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF) im Eiltempo ersetzt werden. Insgesamt wurden in diesem Bereich Auszahlungen über 1.013.116,17 € geleistet.
Neubau Feuerwehrgerätehaus Ittersbach
Mit der Baumaßnahme wurde bereits im Jahr 2018 begonnen. Im Jahr 2019 wurden hierfür 962.526,35 € ausbezahlt. Es wird damit gerechnet, dass die Maßnahme Anfang 2021 komplett abgeschlossen sein wird.
Das Feuerwehrgerätehaus Ittersbach war ebenfalls ein Projekt im Haushaltsjahr 2019.
Foto: Archiv Gemeinde Karlsbad
Breitbandverkabelung Karlsbad
Hier wurden im Jahr 2019 insgesamt Auszahlungen von 891.803,54 € geleistet.
Hintergrundinformationen
Ausführliche Informationen zu dem Tagesordnungspunkt mit der Vorlage findet man im Ratsinformationssystem der Gemeinde Karlsbad unter folgendem Link: https://session.karlsbad.de/sessionnet_bi/to0040.asp?__ksinr=2497