Karlsbader Mitteilungsblatt

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Einladung für eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates

10.05.2021 – 19.05.2021

Am Mittwoch, 19.05.2021 findet um 19:00 Uhr, im Schelmenbuschhalle Langensteinbach, Am Schelmenbusch, 76307 Karlsbad eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

  1. Bekanntgaben

  2. Fragen der Gemeinderäte

  3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten zur Sanierung der „St. Barbara Straße“ in Karlsbad-Langensteinbach
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierungsarbeiten in der evangelischen Kindertagesstätte Karlsbad-Spielberg

 5. Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften "Gartenstraße" in Karlsbad-Ittersbach
   6. Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Im Stöckmädle 18
Antrag auf Ausnahmen: Nutzungsänderung zum Ärztehaus mit Betriebswohnung

  7. Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung Umbau weiterer stationärer Messanlagen und Lieferung eines weiteren Messgerätes
 8. Information zu Bürgertests, Testungen Schüler und Kindergärten sowie Beschlussfassung zur Übertragung der Corona-Soforthilfemittel in das Budget Katastrophenschutz und Genehmigung zur Budgetüberziehung in Höhe der Erstattungsleistungen aufgrund Zeitversatz der Erstattungen

  9. Genehmigung von Protokollen

10. Verschiedenes

11. Fragen der Zuhörer

 

Die Bevölkerung ist selbstverständlich zu dieser Sitzung eingeladen. Aufgrund der Corona-Lage ist die Zuschaueranzahl auf die verfügbaren Sitzplätze unter Berücksichtigung des Sicherheitsabstandes stark begrenzt und es besteht Maskenpflicht. Wir bitten Sie unter Rücksichtnahme auf Ihre eigene und die Gesundheit Ihrer Mitbürger*innen daru, Ihre Teilnahme als Zuhörer bei der Sitzung kritisch zu überdenken und ggfls. die kommunalpolitische Arbeit derzeit in der Tagespresse oder im Mitteilungsblatt zu verfolgen.

Jens Timm
Bürgermeister