Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2021
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde unter anderem über das Thema Corona in Karlsbad informiert. Der Gemeinderat fasste zudem finanzielle Beschlüsse hierzu.
Corona-Lage
Bürgermeister Jens Timm informierte das Gremium, dass in Karlsbad die Fälle auf 18 zurückgegangen seien und – wie vermutet – das Infektionsgeschehen hauptsächlich aus dem familiären Bereich kam. Wie in den meisten Gemeinden in Baden-Württemberg sei die Entwicklung auch in der Region sehr positiv. Die Inzidenz liege in der Stadt Karlsruhe bei 63,4 und im Landkreis bei 72,3. Momentan sei allerdings das Wetter noch nicht so gut, dass auch durch mehr Aufenthalt im Freien die Zahlen noch schneller zurückgehen könnten. Die mobilen Impfteams seien soweit in ihrer Arbeit durch und insgesamt sei alles gut gelaufen (siehe Titelseitenbericht). Man habe 140 Dosen des Präparates Johnson und Johnson verimpft und parallel konnten 60 Personen von der Hausärztin Dr. Rohrer in der Aula geimpft werden. „Wir hoffen, mit den mobilen Impfteams auch bei den Zweitimpfungen durchzukommen“, so Timm weiter. Er bedankte sich bei dem mobilen Impfteam und den Helfern für die Arbeit. Aus der Bevölkerung habe man viel positive Resonanz erfahren. In nächster Zeit seien jetzt keine solchen Impfaktionen mehr geplant, unter anderem seien die Hausärzte hier gefragt und werden vermutlich von der Resonanz „erschlagen“. Man hoffe, dass der Impfstoff jetzt auch in den Impfzentren komme. Diese hätten eine Kapazität von 2.000 Personen pro Tag und könnten momentan nur 1.000 Personen impfen. Die Intensivkapazitäten entspannten sich ebenfalls. Man hoffe ferner, das Schwimmbad baldmöglichst öffnen zu können und auch auf eine einfachere Lösung bezüglich des Testverfahrens dazu. Derzeit werde ein Hygienekonzept für das mögliche Öffnen der Hallen nach Pfingsten zusammen mit den Vereinen erarbeitet. „Vielleicht kommen wir unter die 50-er-Inzidenz“, so Timm. Die weiteren Lockerungsschritte werde man auf der Webseite der Gemeinde aktuell bekannt geben.
Finanzielle Beschlüsse
Der Gemeinderat nahm einen mündlichen Bericht zu den Bürgertests, sowie Testungen Schüler und Kindergärten von Hauptamtsleiter Benedikt Kleiner zur Kenntnis. Er beschloss ferner, Corona-Soforthilfemittel im Budget Katastrophenschutz von 310.665 € bereitzustellen. Da die teilweise Erstattung der Kosten mit einem bis zu dreimonatigen Zeitverzug erfolgt genehmigte der Gemeinderat der Verwaltung auch mehr Flexibilität bei der Mittelbewirtschaftung.
Bereits ab Jahresanfang habe man, so Kleiner, Tests beschafft. Die Gemeinde erwerbe neben den Tests für die Corona-Teststelle in der Aula auch Tests für die Testung der Schüler, Lehrer, Erzieher/innen in Kindergärten und Kindertageseinrichtungen, Tageseltern und Mitarbeiter. Aufgrund der Vorgaben werden hier – so Kleiner - bei den vorgeschriebenen 2 Tests pro Woche insgesamt ca. 6.100 Tests pro Woche benötigt. Für die (freiwillige) Testung der Kindergartenkinder werden ca. 1.450 „Lolli“-Tests pro Woche benötigt. Aus dieser Gesamtzahl von rd. 7.500 Tests pro Woche ergeben sich Kosten bei derzeit rd. 4,00 EUR pro Test in Höhe von rd. 30.000 EUR pro Woche, also rd. 130.000 EURpro Monat. Es handle sich hier um „Tagespreise“ die variabel je nach Angebotslage seien. Derzeit sinken die Preise. Allerdings wisse man nicht, wann welche Tests in welchen Mengen kommen, das sei eine schwierige Situation. Während bei den Schülertests eine kostendeckende Erstattung zugesagt ist, verblieben die Kosten der freiwilligen Testung bei den Kindern in den Kindergärten und für die Mitarbeiter in der Verwaltung. Dazu kommen auch die „Nebenkosten“ der Testungen (Schutzausrüstung, Handschuhe, Desinfektionsmittel, etc) zu Lasten der Gemeinde. Die Tests im Testzentrum werden ebenfalls vergütet. Hier werde auch noch eine Pauschale für das Durchführen der Tests übernommen, was eine Kostendeckung für die Teststelle – auch unter Berücksichtigung der anfallenden Kosten für ehrenamtliche Tätigkeit und der Sachkosten - bedeute. In Summe könne von einer Kostendeckung mit rd. 80 % gerechnet werden. Wie lange die Tests noch verpflichtend bleiben bzw. zu welchem Zeitpunkt diese sich aufgrund des Impffortschrittes reduzieren und in welchem Umfang sei derzeit noch nicht absehbar.
Weitere Informationen
Im Ratsinformationssystem finden Sie ausführliche weitere Informationen sowie die Vorlagen: https://session.karlsbad.de/sessionnet_bi/to0040.asp?__ksinr=2572
Eine immense Vorratshaltung muss die Gemeinde für Corona-Tests und Hygienebedarf umsetzen. Fotos: Gemeinde Karlsbad