Karlsbader Mitteilungsblatt

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Weitere Inhalte der April-Gemeinderatssitzung

17.05.2022 – 01.06.2022

Der Gemeinderat beschloss, Geldspenden in Höhe von 5.980,00 €, sowie Sachspenden in Höhe von 6.267,17 € anzunehmen. Bürgermeister Jens Timm dankte den großzügigen Spender/innen im Namen der gesamten Gemeinde Karlsbad und der Spendenempfänger herzlich. Profitieren würden insbesondere der Ferienspaß, die Feuerwehr und der Forst.

Veränderungssperre beim vorgesehenen Bebauungsplan Badwiesen verlängert

Der Gemeinderat verlängerte die bestehende Veränderungssperre beim Bebauungsplan „Badwiesen“ erneut um ein Jahr bis Mai 2023. Joachim Guthmann erläuterte, dass das Verfahren laufe. Geplant sei, die fortgeschriebene Planung im Bau- Planungs- und Umweltausschuss im Mai zu behandeln. Anfang Juni soll sich der Gemeinderat damit befassen. Nach den Festsetzungen im Bebauungsplan solle dieser offen gelegt werden. Noch in diesem Jahr sei der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan vorgesehen. 

Verschiedenes

Hauptamtsleiter Benedikt Kleiner informierte über anstehende Fahrbahnsanierungen im Sommer: Eine Maßnahme sei die Landesstraße  562 vom  Kreisel Schießhüttenäcker bis Ortseingang Untermutschelbach. Ein weiteres Vorhaben ist die Landesstraße 563 Langensteinbach – Auerbach. Diese Maßnahme sei insgesamt komplizierter. Ein jeweils hälftiger Ausbau mit zumindestens teilweise lärmminderndem Belag sei geplant. Bürgermeister Jens Timm ergänzte, dass in Ittersbach die Ortsdurchfahrt Landesstraße 622 anstehe. Man sei mit dem Regierungspräsidium im Gespräch. Der Untergrund müsse noch analysiert werden. Die Maßnahme sei in die Planung des RP aufgenommen (Rang 14). Vorher werde aber sicher die Albtalstraße realisiert. GRin Heike Christmann (Freie Wähler) plädierte für aktuelle Verbesserungsmaßnahmen. Diese erfolgten unter Regie des Landkreises, so Timm. Auch der Wirtschafts-/Radweg im Albtal werde voraussichtlich bald verbessert. Die Untersuchungsergebnisse zu der ehemaligen Mülldeponie und der Kreiserdaushubdeponie zeigten keinerlei Probleme, so berichtete Timm dem Gremium. Timm informierte weiter, dass die Freien Wähler einen Antrag für eine Vollzeitstelle Social Media gestellt hätten. Dieser soll bei den Haushaltsberatungen behandelt werden. GRin Heidi Ochs (Freie Wähler) sagte u.a., dass es zunehmend mehr Bereiche gebe und es bedeutender werde, jemanden dafür einzusetzen. Frau Danese von der Wifö habe eigentlich andere Aufgaben und nicht das notwendige Zeitbudget um dies auszufüllen.

Hintergrundinformationen

Ausführliche Informationen zu den Tagesordnungspunkten mit der Vorlage findet man im Ratsinformationssystem der Gemeinde Karlsbad unter folgendem Link:

https://session.karlsbad.de/sessionnet_bi/si0057.asp?__ksinr=2627