Aus der Arbeit des Gemeinderates (Archiv)

Sitzung des Gemeinderates am 24. Mai

In der Maisitzung behandelte der Gemeinderat schwerpunktmäßig mit Bauthemen.

Sanierung Schulzentrum

Die Verwaltung und Architekt Andreas Gottlieb vom Architekturbüro Adler + Retzbach informierten zum Sachstand der Sanierungsarbeiten im Schulzentrum. Der Gemeinderat nahm die momentane Kostensteigerung von 17,5 Millionen Euro auf 18,35 Millionen Euro zu Kenntnis. Insgesamt bewertete das Gremium den jetzigen Stand der Maßnahmen und der vertretbare Umfang der höheren Kosten positiv.

Weitere Bautermine:

Ende 2023: Übergabe Fachklassenräume Nord im Flachbau Gymnasium. Ab Sommer 2023: Sanierung Klassenräume RS EG und OG. Ende 2024: Übergabe Fachklassen RS/GMS und Ende 2025: Restarbeiten. Im Anschluss sind weitere Sanierungsarbeiten außerhalb der Förderung geplant.

Bürgermeister Jens Timm erklärte, dass das Umfeld der Baumaßnahme schwierig sei. Mit den Folgen vom Ukraine-Krieg, verzögerten Lieferungen, gestiegenen Preisen und mehr müssten alle Beteiligten umgehen. Es gelte, diese Faktoren zu berücksichtigen. Daher seien die momentan von 17,5 Millionen auf 18,35 Millionen Euro gestiegenen Gesamtkosten vertretbar. In der Summe seien auch zusätzliche Aufträge enthalten. Wenn die Gesamtkosten 2024 gleichbleiben, wäre dies sehr positiv. Die Verwaltung wird beantragen, den Bewilligungszeitraum der Zuschüsse auf das ganze Jahr 2024 zu verlängern. Das Projekt sei insgesamt sehr aufwändig. Die Schulen werden dabei auch digitalisiert. Alles erfolge im laufenden Betrieb. Das Schulzentrum verändere sich total. Die Beteiligten arbeiteten eng zusammen. Es stehe noch ein Ausschreibevolumen von ca. 5 Millionen Euro aus. Hier seien die Ergebnisse unsicher zu prognostizieren.

Architekt Michael Gottlieb informierte ausführlich zum Bauvorhaben (siehe auch Präsentation im Ratsinformationssystem). Die anhaltenden Personal- und Lieferengpässe in allen Ebenen streckten den Zeitplan der Baumaßnahme.

Auch die schulischen Interessen u.a. mit einplanen der Prüfungszeiten aller Schulen schränke den Rahmen ebenfalls ein. Weiter wirkten sich Insolvenzen sowie Firmenschließungen mit den damit verbundenen höheren Kosten zur Beauftragung von Ersatzfirmen auf den Zeitenplan aus. In der Kostenschätzung von 18,35 Millionen Euro seien Zusatzleistungen enthalten. Dazu zählten unter anderem: Dachrandsanierung Flachbau Gymnasium, Lernatelier GMS OG (incl. PC-Raum), gestiegene Materialpreise (Technik- und Baugewerke). Die Materialkosten explodierten. Auch durch Lieferengpässen sowie knappem Personal müsse bei künftigen Ausschreibungen mit erhöhten Kosten gerechnet werden.

Abbruch Fachräume Nordseite Gymnasium. Foto: Adler + Retzbach

Realschule WC-Räume. Foto: Adler + Retzbach

Gemeinschaftsschule Lernatelier. Foto: Adler + Retzbach

Gussasphaltarbeiten für Sanierung Schulzentrum vergeben

Der Gemeinderat vergab einen Auftrag über rund 178.300 Euro an die Firma Asphalt-Bau Brenner GmbH in Bürstadt. Die Arbeitsgruppe “Sanierung Schulzentrum Karlsbad” hatte dies mit höheren Kosten von ca. 6.500 Euro so empfohlen.

Die nochmalige Ausschreibung wurde notwendig, da die bisher tätige Firma die Arbeiten aus firmeninternen Gründen nicht weiterführen konnte. Der jetzige Auftrag Gussasphaltarbeiten 2.TA umfasst die Estricharbeiten im Flachbau Nord Gymnasium sowie das Untergeschoss vom Gymnasiumgebäude. In diesen sind u.a. neue Klassen-/ Lager-/ Technikräume sowie die zu sanierenden Werkräume der Real- und Gemeinschaftsschule.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan AWO – Am Talberg 18 Spielberg

Der Gemeinderat befürwortete den Entwurf eines Durchführungsvertrages für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Er nahm die Synopse zu den bisher im Planverfahren eingegangenen  Stellungnahmen zur Kenntnis. Das Gremium billigte außerdem den Planentwurf zum Bebauungsplan. Die Räte beschlossen, eine Offenlage durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange zu beteiligen. Der Bau- Planungs- und Umweltausschuss hatte das Vorhaben in seiner Maisitzung vorberaten. Er schlug dem Gemeinderat vor, die entsprechenden Beschlüsse zu fassen. Über das Vorhaben selbst wurde schon im Mitteilungsblatt Nr. 23 berichtet. Der Bericht findet sich in der Rubrik "Aus der Arbeit des Gemeinderates".

 

Außerplanmäßige Auszahlung für Arbeiten im Hochbehälter St. Barbara

Der Gemeinderat stimmte einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von ca. 137.000 Euro zu.

Bei der Maßnahme handelt es sich Entlüftungs- und Metallbauarbeiten. Geplant war, diese zwischen September und Dezember 2022 auszuführen. Wegen Lieferengpässen für Material aus Edelstahl verzögerte sich die Ausführung auf Februar 2023. Nach dem Haushaltsrecht müssen die Arbeiten im Jahr 2023 außerplanmäßig genehmigt werden.

 

Baugesuch im Kirchle, Außenbereich Ittersbach

Der Gemeinderat stimmte dem Vorhaben zu. Der Bau- Planungs- und Umweltausschuss hatte es in seiner Maisitzung vorberaten. Er empfahl dem Gemeinderat, grünes Licht dafür zu geben. Über das Vorhaben selbst wurde schon im Mitteilungsblatt Nr. 23 berichtet. Der Bericht findet sich in der Rubrik "Aus der Arbeit des Gemeinderates". Angeregt wurde, dem Antragsteller vorzuschlagen, auf dem Dach Photovoltaik zu installieren.

 

Verschiedenes

Bürgermeister Jens Timm informierte zu folgenden Themen:

Flüchtlingszahlen in Karlsbad

Bei den Geflüchteten spitze sich die Lage zu. Auf Karlsbad kämen in diesem Jahr voraussichtlich noch 30 Personen zu, die untergebracht werden müssten. Das wird wohl noch funktionieren, schätzte Timm ein. Im Jahr 2024 müsse jedoch gehandelt werden.

Fahrbahndecke A 8 Lärmsituation Mutschelbach

Die Bundesautobahngesellschaft habe der Gemeinde schriftlich Zusagen gemacht. Es werde lärmmindernder Asphalt eingebaut, wenn der Belag auszutauschen ist.

Stelle Revierleiter Karlsbader Forst

Die Stelle wird in A 11 ausgeschrieben.

Online-Termine für Rathausbesuche auf der Gemeindewebseite

Das Online-System zum Buchen von Terminen wurde zuerst im Bürgerbüro Langensteinbach eingeführt. Es wird jetzt schrittweise ausgeweitet und läuft gut.

Schulbuchvergabe

Das Losverfahren bei der Vergabe sei wie folgt ausgegangen:

Gymnasium / Realschule / Gemeinschaftsschule: LiteraDur Remchingen

Realschule / Gemeinschaftsschule: Lettera Karlsbad

Wahlprüfung Bürgermeisterwahl

Die Wahlprüfung sei gelaufen. Es habe keine Einsprüche gegeben und der Wahlausgang ist rechtmäßig.

Hintergrundinformationen

Ausführliche Informationen zu den Tagesordnungspunkten mit der Vorlage finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde Karlsbad unter folgendem Link:

https://session.karlsbad.de/sessionnet_bi/si0057.asp?__ksinr=2696