Am Dienstag, 30.01.2024 fand im Bürgersaal eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrats (ORS) statt. Neben Mitgliedern des Ortschaftsrats und der Protokollführerin folgten auch zehn Bürgerinnen und Bürger der Einladung. Danke für das rege Interesse und die Beiträge.
Hier ein kurzer Rückblick:
Nach der Begrüßung und Kenntnisnahme bzw. Genehmigung von Protokollen wurden verschiedene Themen vorgestellt. Spontan wurde die Besichtigung eines rollenden Supermarktes möglich, was -nach abgestimmter Änderung der Tagesordnung- den Gremienmitgliedern und Bürgern einen Überblick bezüglich des Sortiments ermöglichte und zum Kennenlernen der Betreiber genutzt wurde.
Anschließend stand der Lärmaktionsplan bzw. dessen aktuelle Fortschreibung auf der Agenda. Für Mutschelbach ist auf der Waldenser- und Lindenstraße in der Zeit zwischen 22 Uhr und 6 Uhr Tempo 30 vorgesehen. Dies ergibt sich aus einer berechneten Lärmkartierung. Betrachtet man die farblich dargestellte karlsbadweite Auswertung, wird schnell klar, dass flächendeckend Lärm insbesondere in/um Mutschelbach besteht und dieser weit überwiegend nicht von den Innerorts-Durchgangsstraßen herrührt, sondern von der BAB A 8. Lärmreduzierung sollte daher in erster Linie beim größten Verursacher ansetzen.
Der Planentwurf kann bis einschließlich 15.02.2024 über die Internetseite der Gemeinde Karlsbad eingesehen werden. Darüber hinaus werden die Unterlagen in der Bauverwaltung der Gemeinde Karlsbad, Rathaus Ittersbach, Lange Straße 56, 1. Obergeschoss, Sitzungssaal, während der üblichen Dienstzeiten öffentlich ausgelegt. Während dieser Frist können Stellungnahmen zur Planung textlich oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Machen Sie von Ihren Beteiligungsrechten gebrauch.
Als nächstes wurde über die Photovoltaik-Potenzialanalyse informiert. Kurz: Das vorhandene Potenzial der gemeindeeigenen Dächer soll entsprechend einer für die Kommune Karlsbad im Auftrag der Umwelt- und Energieagentur Kreis Karlsruhe durch eine Firma erstellte Analyse für Photovoltaik (PV) genutzt werden. Also bereits versiegelte Fläche (Gebäude bzw. deren Dächer) soll für PV genutzt werden. Das Dach der Grundschule (Willi-Konstandin-Schule) wurde hierbei als sehr gut geeignet eingestuft.
Danach wurde die Teilfortschreibung des Regionalplanes zur Wind- und Solarenergie vorgestellt. Hierüber wurde zurückliegend bereits in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung durch den Verbandsvorsitzenden, Herrn Dr. Proske, berichtet. Die Regionalverbände setzen die Vorgaben der Landesregierung im Rahmen der bundesweiten Energiewende um, wonach auf 2 % der Fläche die Voraussetzungen für das Betreiben erneuerbarer Energie (Wind, Solar) auszuweisen sind. Das Ausweisen der Fläche bedeutet nicht zugleich, dass dort gebaut wird. Wohl aber, dass dort unter „vereinfachten Bedingungen“ gebaut werden kann. Bereits in der ORS vom 26.09.2023 erfolgte unter Darstellung der Suchraumkarte ein Hinweis auf die „Vorranggebiete für Windenergieanlagen“ und die bereits dort stattfindende informelle Beteiligung der Bevölkerung. Nun ist die offizielle Offenlage beim Regionalverband Mittlerer Oberrhein.
Auf Gemarkung Mutschelbach bzw. in unmittelbarer Nähe sind mehrere Standorte für Windenergie ausgewiesen. Solche Vorranggebiete für Windenergieanlagen befinden sich im Bereich Buchwald (Gemarkung Remchingen, Regionalverband Nordschwarzwald), Rappenbusch und Steinig (jeweils zwischen Mutschelbach und Langensteinbach, Regionalverband Mittlerer Oberrhein).
Vorrangflächen von Freiflächensolaranlagen sind in den Brunnenäckern (3 ha, Bereich „Omega“/Wohlfühlplatz, im Ort) und Welsche Wiesen (8,8 ha, landwirtschaftliche Fläche, außerorts), jeweils, da Autobahnnähe, ausgewiesen. Beide Bereiche liegen im Gebiet der derzeitigen Flurneuordnung. Ebenso bei PV (analog Wind) gilt, dass die Möglichkeit der Errichtung von entsprechenden Anlagen besteht, aber zum jetzigen Zeitpunkt noch kein konkreter Plan/Bauherr/Errichter/Betreiber vorhanden ist. Auch bei den PV-Vorranggebieten besteht für Jedermann die Möglichkeit, sich im Rahmen der Offenlage einzubringen, z.B. per E-Mail.
Auf der einen Seite werden bestimmte Baumaßnahmen durch die Nähe zur Autobahn (deren Neubaumaßnahmen bereits einen Flächenverbrauch und in Summe -wenn überhaupt- wenig Lärmminderung mit sich brachte) vereinfacht und auf der anderen Seite wird der für das Jahr 2024 angekündigte Bau der Grün-/Wildtierbrücke (kombiniertes Bauwerk für Tiere und Menschen/Landwirtschaft), die im Rahmen des europäischen Wildwanderwegs die Verbindung vom Herrmannsgrund zum Buchwald (Vorranggebiet für Windenergie) herstellen soll, durch die Autobahn GmbH des Bundes um ein weiteres Jahr verschoben.
Als was Positives konnte in der ORS mitgeteilt werden, dass sich der neuformierte Seniorenbeirat im Februar (20.02.) in Mutschelbach vorstellen möchte. Ferner schreitet die Umgestaltung des Außengeländes der KiTa Himmelszelt voran und eine Info-Tafel für die Maria-Statue im oberen Friedhof konnte beauftragt werden.
Die Fragen/Anregungen aus der Bürgerschaft bezogen sich in erster Linie auf den Zustand der Lindenstraße und noch ausstehende bauliche Maßnahmen an der oberen Aussegnungshalle. Die oben erwähnte Teilfortschreibung Wind/Solar führte zu Nachfragen, in denen auch Befürchtungen der Einwohner/innen deutlich wurden.
Brot aus dem Holzbackofen
Seit nunmehr über 20 Jahren ist das Backhaus im Hof des Rathauses offiziell eingeweiht und wird seither von einem Team im Sinne „Bürger für Bürger“ betrieben. Am Samstag., 10. Februar 2024 findet wieder das traditionelle Brotbacken im Backhaus statt. Um Anmeldung bis Freitag, 09.03., 13 Uhr unter Telefonnummer 07202 5530 (Fam. Mußgnug) wird gebeten. Interessierte, auch zum Thema „Befeuern des Holzofens“, sind willkommen und werden langfristig, um die Tradition aufrecht halten zu können, benötigt. Bei Interesse einfach am Samstag vorbeikommen. Das Brot wird um 11 Uhr in den Ofen „eingeschossen“ und etwa eine Stunde später ist es gebacken.
Michael Wenz, Ortsvorsteher, 04.02.2024
E-Mail: michael.wenz@karlsbad.de