Aus der Arbeit des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung vom 21. Januar

Der Gemeinderat befürwortete in seiner Januarsitzung, den Weg zu einer neuen touristischen Organisation fortzusetzen. Momentan existiert noch die Tourismusorganisation Albtal Plus e.V. In dieser ist die Gemeinde Karlsbad Mitglied. Die Mitgliedschaft ist zum Jahresende 2026 gekündigt. Albtal Plus soll in die zu gründende Tourismusgesellschaft „Der Nordschwarzwald“ – Tourismus GmbH Nordschwarzwald (momentan Tourismus GmbH Nördlicher Schwarzwald) überführt werden. Die Gemeinde Karlsbad beabsichtigt, dieser beizutreten. Im Vorfeld müssen noch verschiedene Punkte geprüft und geklärt werden. Die Tourismusgemeinschaft Albtal Plus e.V. (TAP) übernimmt dies für die Gemeinde Karlsbad und die weiteren Mitglieder. Der Gemeinderat soll dann anhand einer abschließende Beschlussvorlage endgültig entscheiden. Geplant ist, dass die neue Tourismusorganisation ab 1.1.2027 starten kann. Sandra Lahm – Interimsgeschäftsführerin Albtal Plus (AP) und René Skiba, Geschäftsführer Tourismus GmbH Nördlicher Schwarzwald (TNS) erläuterten das Thema.

Kosten

Auf Grundlage der definierten Aufgaben wurde für das Jahr 2027 ein jährlicher Personal- und Sachmittelbedarf von 960.00 Euro berechnet (inklusive einmaliger Aufwände nach Gründung). Finanziert werden soll die Arbeit über Gesellschafterbeiträge der Kommunen, Erlöse aus wirtschaftlicher Tätigkeit sowie Marketingbeteiligungen. Darüber hinaus, sofern möglich, über zusätzliche Finanzierungsquellen wie Fördermittel oder Sponsoring.

Bisher bezahlte die Gemeinde jährlich 27.500 Euro an die Tourismusgemeinschaft Albtal Plus e.V.. Die verhandelten Kompromissstufen für die Beiträge an die neue Tourismusorganisation betragen 20.000 Euro im Jahr 2027, 24.000 Euro im Jahr 2028 und 28.000 Euro im Jahr 2029. Das Albtal steuert davon insgesamt 100.000 Euro bei. 600.000 Euro trägt die Tourismus GmbH Nördlicher Schwarzwald. Davon werden 50% vom Landkreis Calw getragen. Der Finanzierungsschlüssel setzt sich aus 20 % Einwohneranteil und 80 % Übernachtungsanteil der einzelnen Kommune zusammen.

Bisherige Schritte – Vorteile einer modernen Tourismusinfrastruktur

Der Gemeinderat hatte im Juni 2025 Bürgermeister Björn Kornmüller beauftragt, Gespräche im Verhandlungsprozess zu führen. Dieser begann Ende Juli 2025. Bisher gab es bei der Arbeit der Tourismusgemeinschaft Albtal Plus e.V. (TAP) und der Tourismus GmbH Nördlicher Schwarzwald (TNS) Überschneidungen. Beide Organisationen bearbeiten vergleichbare Aufgaben in angrenzenden bzw. teilweise überlappenden Räumen. Durch eine größere, zentrale Einheit sollen diese Überlappungen entfallen. Daneben werden Ressourcen gebündelt. Gleichzeitig wird die Tourismusarbeit künftig leistungsfähiger, effizienter und zukunftsfähiger. Die zu entwickelnde Tourismus GmbH Nordschwarzwald wird als organisatorisch und wirtschaftlich sinnvollste Lösung gesehen. Die vorhanden TAP-Kommunen sind bei Beitritt als Gesellschafter in Zukunft über die Gesellschafterversammlung sowie den Aufsichtsrat der GmbH strukturell eingebunden. Private Akteure werden anders berücksichtigt. Standort der Geschäftsstelle soll aus praktischen Gründen Bad Liebenzell werden. Wichtig für die praktische Arbeit ist jedoch, in der Fläche ausreichend präsent zu sein. Der Standort der Geschäftsstelle ist daher untergeordnet zu sehen.

Was soll die neue Tourismusorganisation leisten?

Die Tourismus GmbH Nordschwarzwald soll den Tourismus im Gebiet fördern, entwickeln und vermarkten. Grundlage dafür ist ein neu zu formulierendes Leitbild. Dieses soll eine klare Vision, strategische Ziele sowie definierte Erlebnisprofile beinhalten. Zu den Zielen gehören unter anderem:

- Höhere Sichtbarkeit und stärkere Positionierung der Region

- Einheitlicher regionaler Markenauftritt

- Gemeinsame Kampagnen mit größerer Reichweite

- Breite Kommunikation (digital, Print, PR, Messen und Events)

- Redaktionelle Presse und Öffentlichkeitsarbeit / Medienkooperation

- Geschlossene Außenkommunikation nach allen Seiten

- Vielfältige Netzwerke aufbauen und betreiben

- Bessere organisatorische Grundlage für Zuschüsse

Zentrale Aufgabenwahrnehmung

Die neue Tourismusorganisation soll das regionale Rad- und Wanderwegenetz weiterentwickeln. Die Beschilderung soll standardisiert werden. Innovative, themen- und zielgruppenorientierte Angebote sind Ziele der Arbeit. Dabei ist geplant, die vorhandenen Partner einzubinden (z.B. Kommunen, Leistungsanbieter, Forst, Naturschutz, Schwarzwaldverein). Die Aufgaben zwischen Region und Kommunen werden klar verteilt, die kommunalen Verwaltungen professionell entlastet. Doppelstrukturen werden vermieden. Daten, Bilder und Inhalte sowie Lizenzen werden einheitlich gepflegt. Dadurch ergeben sich auch Kostenvorteile. Durch gemeinsame Beauftragung von Agenturen bleiben mehr Budgetmittel für die inhaltliche und strategische Arbeit übrig. Vorteilhaft ist, dass auch gemeinsame Digitalprojekte erledigt werden können. Außerdem soll sich die neue Tourismusorganisation auch an Qualitätsinitiativen und Zertifizierungsprozessen beteiligen. Wenn sich die Kommune für eine regionale Lösung entscheidet, muss sie alle bisher durch die TAP gebündelten Aufgaben eigenständig erbringen. Dies zu höheren Kosten, ohne Synergieeffekte und bei zugleich geringerer Qualität und Wirkung.

Zeitplan zum weiteren Vorgehen

Der weitere Zeitplan läuft bis Jahresende. Er umfasst unter anderem Grundsatzbeschlüsse in den Gremien der TAP-Mitgliedskommunen. Die juristischen und finanziellen Themen müssen geklärt sowie Verträge erarbeitet werden. Noch im ersten Halbjahr sollen die endgültigen Beschlüsse für den Beitritt der neuen Mitglieder erfolgen.

Bewertung

Die Verwaltung bewertet das Konzept positiv. Es ist leistungsfähig und der Einstieg finanziell attraktiv gestaltet (knappe Haushalte). Die Tourismus GmbH Nördlicher Schwarzwald ist eine professionelle Organisation mit guten Zukunftsaussichten. Die Marke „Der Nordschwarzwald“ schafft eine bessere Positionierung als bisher. Sie erzeugt eine klare geografische Verortung und hat insgesamt eine deutlich größere Strahlkraft. Auch im Hinblick auf die örtliche Wirtschaftsförderung ist das Vorgehen positiv zu bewerten. Die touristische Infrastruktur wird nicht nur von Gästen, sondern vor allem von den Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen und genutzt. Die bereits vorhandenen Bereiche und Strukturen, Werbemaßnahmen etc. müssen unabhängig von der neuen Organisation weitergeführt, betreut und instandgehalten werden. Die Gemeinde Karlsbad hätte daher ohnehin zu klären, wie dies in Zukunft geleistet werden kann.

Diskussion

Bürgermeister Björn Kornmüller verdeutlichte nochmals, dass Karlsbad sicherlich keine Tourismus-Hochburg sei. Jedoch müsse man auch die Dienstleister in diesem Bereich fördern. Es gebe daher diesbezüglich immer gewisse Aufwandsposten. Über die TNS hätte die Gemeinde einen gewissen Wiedererkennungswert. Bei gleichem finanziellen Einsatz sei die Schlagkraft höher. GR Roland Rädle (CDU) sah die Kommune ebenfalls nicht als Tourismus-Hochburg. Es gelte trotzdem, über den Tellerrand zu schauen. Viele Regionen würden versuchen, durch Vernetzung präsenter zu werden. Allerdings sollten auch die kleinen Einrichtungen noch wahrgenommen werden. Zudem müsste noch ein Zeitraum für die Evaluation festgelegt werden. GR Joachim Karcher (Freie Wähler) verwies auf befürwortende und kritische Positionen. Wenn mögliche Mitglieder abspringen, dann passten die Finanzen und somit das Paket nicht mehr. Kornmüller verdeutlichte, dass es jetzt nur um einen Grundsatzbeschluss geht. Im zweiten Quartal erfolgen dann die endgültigen Abstimmungen über einen Beitritt. Eher kritisch bewertete GR Uwe Rohrer (Bündnis 90/Grüne) das Thema für die Fraktion. GR Reinhard Haas (SPD) sah es insgesamt positiv. Eine Evaluation sei nach den ersten drei Jahren geplant, so Skiba. Frau Lahm sagte, dass die Gespräche mit TNS auf Augenhöhe für die Belange von AP verlaufen.

Entgeltordnung und Benutzungsordnung für die Schulkindbetreuung beschlossen

Der Gemeinderat befürwortete 10 % höhere Entgelte für die Schulkindbetreuung ab 1. September 2026. Ebenso steigen ab dem gleichen Zeitpunkt die Entgelte für die Essenskosten um 6 bzw. 7 %.

Steigender Ausbau verursacht steigende Kosten

Hauptamtsleiter Benedikt Kleiner erklärte, dass 2023 und 2024 der Kostendeckungsgrad in der Schulkindbetreuung wie erwartet gesunken ist. Allgemeine Kostensteigerungen sowie Personalkostensteigerungen (sowohl durch die Besetzung vorher unbesetzter Stellen als auch durch Tarifsteigerungen) sind durchgeschlagen. Für das Jahr 2025 wird der Kostendeckungsgrad voraussichtlich ungefähr auf diesem Level bleiben. Verantwortlich dafür sind gestiegene Landeszuweisungen. Außerdem sind notwendige Umstrukturierungs- und Erweiterungsmaßnahmen aufgrund der steigenden Kinderzahlen aufgeschoben.

Deutlicher Kostenanstieg ab dem Schuljahr 2025/2026

Im Schuljahr 2025/26 werden die Gesamtaufwendungen für die Schulkindbetreuung deutlich steigen. Bei den Personalkosten sei mit einer Steigerung um ca. 38% gegenüber dem Vorjahr auf ca. 550.000 € zu rechnen. Grund dafür sind die aufgrund der steigenden Kinderzahlen notwendigen Erweiterungs- und Umstrukturierungsmaßnahmen. Für das Schuljahr 2025/26 liegen 296 Anmeldungen vor. Von einem weiteren Anstieg in den kommenden Jahren wegen des Rechtsanspruchs ab September 2026 ist auszugehen.

Auswirkungen auf Räumlichkeiten sowie Gruppengrößen und Personalbedarf

Die bisher genutzten Räumlichkeiten seien damit zu großen Teilen an ihre Grenzen gekommen. Ebenso haben die Größen der einzelnen Gruppen die Obergrenzen überschritten. In der Folge müssen neue Räumlichkeiten ertüchtigt und ausgestattet werden. Der Personalbedarf steigt. Für die große Kinderzahl muss ein angemessener Personalschlüssel vorgehalten werden. Auch bei der Essensversorgung muss umstrukturiert werden. Separate Küchen- und Speisebereiche müssen ebenfalls personell ausgestattet werden.

Notwendiger Umfang der Entgelterhöhungen

Die Mehreinnahmen durch die steigenden Anmeldezahlen gleichen die Kostensteigerungen bei weitem nicht aus. Rein rechnerisch müssten die Entgelte insgesamt um 15 % erhöht werden, so Kleiner. Das Essensentgelt soll im Großen und Ganzen die tatsächliche Mittagessenkosten abdecken. Um insgesamt den Entgelt-Kostendeckungsgrad aus 2024 i.H.v. 66% zu erreichen, müssten die Betreuungsentgelte um 21% erhöht werden. Man wolle dies den Eltern nicht zumuten. Daher schlägt man vor, diese um 10% zu erhöhen. Dies sei im Hinblick auf die letzte Erhöhung zum 1.9.2021 angemessen.

Finanzschwache Familien könnten bereits seit einigen Jahren über BuT (Bildungs-und Teilhabepaket) Gutscheine für das Mittagessen beantragen. Damit werden diese Kinder gratis versorgt. Sukzessive sollen die Betreuungskosten für die Kinder ab Klasse 1 im Schuljahr 2026/2027 übernommen werden. Dies war bisher nicht der Fall. Ab dem Schuljahr 2026/2027 haben zunächst alle Kinder der ersten Klassenstufe einen Anspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung. Der Rechtsanspruch wird dann schrittweise auf die weiteren Klassenstufen ausgedehnt. Ab dem Schuljahr 2029/2030 steht allen Kindern der ersten bis vierten Klasse ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung zu.

Vereinbarung mit dem Land – noch zu klärende Fragen machen Kalkulation schwierig

Das Land und die kommunalen Landesverbände haben sich am 10. Oktober 2025 auf eine 68-prozentige Kostenbeteiligung des Landes an den Kosten des Ganztagessanspruchs geeinigt. Für SBBZ-Schüler sind in begründeten Ausnahmefällen nach oben abweichende Kosten möglich. Das konkrete Vorgehen zur Ermittlung der entsprechenden Gesamtkosten für den Vollausbau ab dem Schuljahr 2030/2031 ist noch abschließend zu klären. Auch Fragen zur Abwicklung, zur Ausdifferenzierung und zur Dynamisierung der Betriebskostenförderung sind noch offen. Die Verwaltung rechnet frühestens 2027 mit entsprechenden Landesmitteln für die im Jahr 2026 einzuschulenden Erstklässler.

Gemeinde will vorsorglich handeln

Die Anmeldungen an den Grundschulen und auch der Schulkindbetreuung starten bereits ab Februar/März. Daher kann auch in Bezug auf die frühestens Mitte/Ende 2027 erwarteten Berechnungen und Auszahlungen seitens des Landes nicht mit weiteren Kalkulationen und Anforderungen seitens der Gemeinde Karlsbad gewartet werden. Es besteht die Gefahr, dass die Entgelte kurzfristig deutlich höher berechnet werden müssen. Oder dass bei Nicht- Erhöhung die Defizite massiv steigen.

Die Räumlichkeiten, Ausstattungen und auch das Personal sind bereits vorhanden und müssen weiter ausgebaut werden. Das verursache deutlich Kostensteigerungen. Kurzfristige Änderungen der Entgelte für die Eltern kurz vor Start des neuen Betreuungsjahres gilt es zu vermeiden. Außerdem soll bereits bei der Anmeldung zumindest eine gewissen Finanzierungssicherheit gewährleistet sein. Dabei wird auf eine gleichbleibende Förderung des Landes gesetzt. Daher sollten für das Schuljahr 26/27 Entgelte festgelegt werden. Es bleibt zu hoffen, dass die Zuschüsse des Landes in den Folgejahren keine bzw. nur geringe Erhöhungen der Entgelte bewirken. Dies sei aber, so Kleiner, derzeit rein spekulativ und insbesondere von den Berechnungsmodellen der Zuschüsse abhängig.

Auftragsvergabe zur Lieferung von Notstromerzeugern für die Feuerwehrhäuser

Grünes Licht gab der Gemeinderat für einen Auftrag zur Lieferung von Notstromerzeugern für die Feuerwehrhäuser zum Gesamtpreis von rund 201.700 Euro an die Fa. Bastian, Karlsruhe. Genehmigt wurden dabei auch eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 31.634,56 Euro. Das Gremium hatte im Mai 2025 die beschränkte Ausschreibung ohne öffentlichen Teilnahmewettbewerb beschlossen. Dabei ging es um die Beschaffung von vier Stromerzeugern für die Feuerwehrhäuser in Auerbach, Langensteinbach, Mutschelbach und Spielberg.

Beschaffung von fünf weiteren Notstromerzeugern wird ausgeschrieben

Zur Sicherstellung der Stromversorgung bei Stromausfällen möchte die Gemeinde fünf weitere Stromerzeuger beschaffen. Die Anlagen auf Anhängerfahrgestell sollen mobil in Karlsbad verwendet werden. Die Stromerzeuger sollen in den Ortsteilen bei den Feuerwehrabteilungen vorgehalten werden. Sie dienen zur Versorgung relevanter Objekte bei Stromausfällen. Gerechnet wird mit Kosten von rund 250.000 Euro.

Spendenannahme und Verschiedenes

Der Gemeinderat beschloss, Geldspenden bzw. Sponsoring in Höhe von 2.100 € und Sachspenden in Höhe von 333,95 € anzunehmen. Die Gemeinde Karlsbad bedankt sich herzlich bei den großzügigen Spender/innen.

Beschaffung LF 10 für die Abteilungen Mutschelbach und Auerbach

Hauptamtsleiter Benedikt informierte, dass Karlsbad sich auf Beschluss des Gemeinderates am Beschaffungsverfahren des Landes beteiligt hat. Dies bedeute einen erhöhten Zuschuss je Fahrzeug von 180 000 €. Das Land habe im Dezember 2025 zum Sachstand informiert. Für die Beschaffung der Fahrzeuge ging der Zuschlag an die Albert Ziegler GmbH (Giengen/Brenz). Der Preis pro Fahrzeug bewegt sich bei rund 364.600 Euro brutto für Fahrgestell und Aufbau. Hinzu komme noch die Beladung (ca. 80 000 €). Diese wird noch ausgeschrieben zuzüglich Halterungen und örtliche Beladung. Das Fahrzeug bewegt sich im prognostizierten Kostenrahmen von 550 000 €. Vergleichsfahrzeuge liegen – einzeln beschafft - bei 650 000 - 700 000 € Der Vertrag ist unterschrieben und die Auslieferungsreihenfolge wird Ende Februar bekannt gegeben. Sie startet erst Juli 2027- Mai 2028. Die vorgesehenen Mittel 2025 und 2026 werden daher nicht abgerufen, da die ersten Fahrzeuge erst 2027 in Produktion gehen.

Lebensmittelmarkt in Auerbach

Joachim Guthmann informierte, dass Eigentümergespräche für eine Lebensmittelmarktfläche gegenüber dem Feuerwehrhaus Auerbach laufen. Die Gemeinde begleite den Prozess. Man sei bezüglich des Standorts in der glücklichen Situation, dass das Gebiet bereits gem. Flächennutzungsplan eine solche Nutzung zulasse. Daher sei kein neues planungsrechtliches Verfahren nötig. Wirtschaftlich sei der Standort wegen dem hohen Durchsatz interessant. Es gebe zudem nur drei betroffene Grundstückseigentümer. Man hoffe daher auf eine Einigung.

Weitere Infos

Ausführliche Informationen zu den Tagesordnungspunkten mit den Vorlagen finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde Karlsbad (Bürgerinfoportal).

Streaming

Die Aufzeichnung der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2026 ist bis 24.2.2026 auf Youtube zu sehen. Zum Kanal der Gemeinde Karlsbad gelangen Sie in Youtube unter "@gemeindekarlsbad" oder im Browser über den Link https://www.youtube.com/@GemeindeKarlsbad