Karlsbader Mitteilungsblatt

Am Mittwoch, 24. Oktober findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal des neuen Rathauses in Karlsbad-Langensteinbach eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 T A G E S O R D N U N G:

 1  Bekanntgaben 

 2  Fragen der Gemeinderäte

 3  Beratung und Beschlussfassung über das Ausscheiden von Gemeinderat Hr. Oliver

     Walch
 4  Beratung und Beschlussfassung über Nachrücken in den Gemeinderat von Hr. Willibald

     Müller
  4.1  Feststellung von Hinderungsgründen

  4.2  Verpflichtung

 5  Beratung und Beschlussfassung Besetzung gemeindlicher Gremien
 6  Beratung und Beschlussfassung über die Änderungssatzung der Hauptsatzung der

     Gemeinde Karlsbad  - hier Aufhebung Ortschaftsverfassung – Ortschaft

     Langensteinbach

 7  Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen zur

     Sanierung des Schulzentrums Karlsbad 

 8  Beratung und Beschlussfassung über den Bewirtschaftungsplan für die

      Forstwirtschaftsjahre 2019/2020 und Bericht über den Vollzug des

      Forstwirtschaftsjahres 2017
  9  Beratung und   Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die örtlichen

      Bauvorschriften "Speicherstraße I" in Karlsbad-Langensteinbach nach § 13a BauGB

      1. Beschluss über die Form der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
 10  Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die örtlichen

       Bauvorschriften "Rathausplatz Spielberg" -  Billigung der Planung und Fassen des

       Offenlagebeschlusses
 11 Information zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Karlsbad- Ittersbach -

      Aufhebung Ausschreibung Gewerk Rohbau

 12  Beratung und Beschlussfassung über die 6. Änderung des Bebauungsplanes und

       der örtlichen Bauvorschriften "Freyenäcker"(Seniorenzentrum) in Karlsbad-Ittersbach
      1. Fassen des Aufstellungsbeschlusses
      2. Billigung des Planentwurfes und Durchführung der Offenlage bzw. Beteiligung Träger

           öffentlicher Belange

 13 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Lange Straße 71
       vereinf. Verf.: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
       Grundstück: Lange Straße 71, Ittersbach, Flst.Nr. 274
 14  Beratung und Beschlussfassung über die Spendenannahme 3. Quartal 2018
 15  Genehmigung von Protokollen

 16  Verschiedenes

 17  Fragen der Zuhörer

  Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

  Jens Timm, Bürgermeister

Schottern, Stopfen und eine neue Weiche: Die Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) nimmt auf der Albtalstrecke zwischen Busenbach und Ittersbach dringend notwendige Baumaßnahmen im Gleisbereich vor. Verschiedene Maßnahmen werden gezielt gebündelt, um die Einschränkungen für die Stadtbahn-Kunden und die Auswirkungen für die Anwohner so gering wie möglich zu halten. Von Freitag, 26. Oktober, 22 Uhr, bis Montag, 5. November, 4.30 Uhr, ist der Streckenabschnitt zwischen Ettlingen Albgaubad und Ittersbach voll gesperrt. Busse ersetzen in diesem Zeitraum die Stadtbahnen der Linie S11. Die Züge fahren nur bis Ettlingen Albgaubad und starten von dort auch in die Gegenrichtung. Der Schienenersatzverkehr fährt bereits ab der Haltestelle Ettlingen Stadt und hält nicht am Albgaubad. Daher sollten Fahrgäste bitte in Ettlingen Stadt von der Stadtbahn in die Busse umsteigen. Ab dort werden folgende Haltestellen bedient: Ettlingen Spinnerei, Busenbach, Reichenbach Monmouthplatz/Kurhaus, Reichenbach Abzweig Bahnhof, Langensteinbach Abzweig Bahnhof, Langensteinbach Volksbank, Langensteinbach Ittersbacher Straße, Langensteinbach Schwimmbad, Langensteinbach Klinikum, Spielberg, Spielberg Dobelstraße, Ittersbach Baumgartenstraße und Ittersbach Rathaus. Die Haltestellen Ittersbach Descostraße und Industriegebiet können aufgrund einer Baustelle nur in Fahrtrichtung Ittersbach bedient werden. Zwischen Ettlingen und Langensteinbach Klinikum fahren zusätzliche Busse, die Anschlüsse an weitere Bus-Linien ermöglichen. Die AVG arbeitet während der Sperrung auch am Wochenende und am Feiertag. Nachtarbeiten sind nach derzeitiger Planung nicht vorgesehen. Rund 3000 Tonnen Schotter werden neu eingebracht. Anschließend muss die gesamte Strecke gestopft werden, damit die Gleise wieder in die perfekte Lage kommen. Im Bahnhof Ittersbach baut die AVG eine neue Weiche ein und unmittelbar vor der Wendeschleife Ittersbach wird eine neue Weichenzunge eingesetzt. Des Weiteren bauen die Fachleute auf insgesamt rund 500 Metern, verteilt über die gesamte Strecke, sogenannte Schotterhalterungen ein, die verhindern, dass der Schotter in steiler Dammlage seitlich absackt. In Absprache und Kooperation mit dem Forst werden an verschiedenen Stellen notwendige Vegetationsarbeiten vorgenommen.  Die Anwohner werden über die Maßnahme mit Handzetteln informiert. Gesperrt sind der  Bahnübergang beim Lehrbienenstand (Mittlere Richtstatt), gegenüber Herrmannsee sowie der  Bahnübergang Vogelseckweg bzw. Sulzrichtstatt, Spielberg-Langensteinbach. Informationen zum Schienenersatzverkehr sind im Anschluss abgedruckt und gibt es auch unter www.avg.info

Ab Mittwoch, 24.10.2018 muss die Gotenstraße zwischen Hauptstraße und Eisenbahnstraße für den Verkehr komplett gesperrt werden, da in diesem Bereich Glasfaserkabel für den Breitbandausbau verlegt werden. Die Maßnahme dauert voraussichtlich bis Ende November. Die Fahrbeziehung in der Wikingerstraße ist – auch über die Gotenstraße hinweg – möglich.

Die Busse fahren vom Bahnhof über die Frankenstraße zur Hauptstraße, die dort gelegene Bushaltestelle wird um ein paar Meter Richtung Süden (nach die Einmündung Frankenstraße) verlegt.

Wegen der Erneuerung der Fahrbahndecke im Verlauf der Lindenstraße in Mutschelbach muss die Lindenstraße zwischen Waldenserstraße und Brunnenstraße sowie zwischen Frühlingstraße und Kreisstraße 3562 (Langensteinbach-Darmsbach) ab Montag, 22.10.2019 für den Verkehr voll gesperrt werden.

Für den Bauablauf ist vorgesehen, dass am Montag die Baustelle eingerichtet wird und am Dienstag und Mittwoch die Fräsarbeiten in den genannten Bereichen stattfinden. Während der Fräsarbeiten ist im jeweiligen Arbeitsbereich ein Befahren NICHT möglich. Danach werden die Vorarbeiten für das Aufbringen der Fahrbahndecke erledigt. Das sind insbesondere das Setzen neuer Straßenabläufe, der Einbau neuer Schachtdeckel und Schieberkappen sowie das Entfernen der Rinnenplatten. Für diese Arbeiten ist rd. eine Woche veranschlagt. Dabei können die Anwohner – je nach Baufortschritt – die abgefrästen Bereiche unter entsprechender Vorsicht befahren, die Bauarbeiten dürfen dadurch allerdings nicht behindert werden.

Die Verbindung zwischen Ober- und Untermutschelbach, das sog. „Omega“ ist während der Bauzeit befahrbar, da dort im Zuge des Autobahnbaues die Fahrbahndecke bereits erneuert wurde. Somit ist auch von der Brunnenstraße über den Parkplatz der neuapostolischen Kirche eine provisorische Anbindung zur Lindenstraße und dann wieder über eine Engstelle in die Frühlingstraße hinein möglich. Die möglichen landwirtschaftlichen Weganbindungen können auf Verkehrssicherheitsgründen nicht als Umleitungsstrecken ausgeschildert werden.

Der ÖPNV richtet für die Dauer der Baustelle einen Buspendelverkehr mit einem Kleinbus zwischen Ober- und Untermutschelbach ein. Mit diesem Kleinbus werden die Fahrgäste von Obermutschelbach (dort werden Ersatzhaltestellen an der Ecke Nöttinger Straße / Frühlingstraße sowie Frühlingstraße / Lindenstraße eingerichtet) zum Rathaus Mutschelbach zu den dortigen Busabfahrtszeiten gebracht. Ebenso werden die am Rathaus Mutschelbach ankommenden Fahrgäste abgeholt und nach Obermutschelbach gebracht. 

>> Busfahrplan "Pendelverkehr" (Baustellenfahrplan)

>> Busfahrplan Linie 118 (Baustellenfahrplan)

>> Busfahrplan Linie 152 (Baustellenfahrplan)

Der detaillierte Busfahrplan für den „Pendelbus“ und die geringfügig angepassten Fahrpläne der Linien 118 und 152 sind über den vorstehenden Link verfügbar.

Schließlich soll am 02. und 03.11.2018 der Einbau der Fahrbahndecke erfolgen. Während dieser Tage ist ein Befahren der genannten Bereiche NICHT möglich. Ab 04.11.2018 soll dann die gesamte Straße wieder frei gegeben werden. Soweit nicht wetterbedingt oder aufgrund unvorhergesehener Umstände sich Verschiebungen ergeben, sollte die gesamte Maßnahme in zwei Wochen abgeschlossen werden können.

Die Jagdsaison ist in vollem Gange. Trotz intensiver Bejagung ist in den Karlsbader Wäldern nach wie vor ein hoher Schwarzwildbestand zu verzeichnen. Die Wildschäden an landwirtschaftlichen Grundstücken sind beträchtlich. Hinzu kommt das Gebot der Seuchenprävention: Eine Reduzierung der Schwarzwildbestände in Zusammenhang mit der aus Osteuropa näher rückenden Afrikanischen Schweinepest ist zum Schutz der heimischen Landwirtschaft dringend erforderlich. Die zuständigen Jagdpächter geben sich daher alle Mühe, die Anzahl der Wildschweine in Grenzen zu halten.

Die Wälder und freien Landschaften haben allgemein einen hohen Freizeitwert. Sie dienen sowohl den Menschen zur Erholung, als auch den Tieren als Lebens- und Rückzugsraum. Die hohe Frequentierung des Waldes während der späten Abend-, oftmals sogar Nachtstunden durch Spaziergänger, Hundehalter, Jogger und Radfahrer beeinträchtigt die Tiere in deren gewohntem Lebensrhythmus erheblich. Weit gravierender ist jedoch die Gefährdung der genannten Personengruppen selbst. Frei im Feld laufende Hunde, von den Wegen abweichende Fußgänger, den Wald querende Jogger und Radfahrer können von den Jägern bei Dunkelheit nur schwer als solche identifiziert werden. Es besteht die Gefahr der Verwechslung mit Wildtieren.

Die Bevölkerung wird deshalb zum eigenen Schutz und zur Vermeidung von Gefahren durch den Jagdbetrieb darum gebeten, während dieser Zeiten die Freizeitaktivitäten im Wald einzuschränken. Insbesondere sollten folgende Vorsichtsmaßnahmen dabei beachtet werden:

Gehen oder radeln Sie nicht bei Nacht durch Wald und Flur.

Tragen Sie nach Einbruch der Dämmerung zu Ihrer Sicherheit stets eine Stirnlampe.

Weichen Sie nicht von öffentlichen Wegen ab.

Führen Sie Ihren Hund stets an der Leine.

Die Jägerschaft und die Gemeinde Karlsbad danken Ihnen für Ihr Verständnis.

Wegen Umbaumaßnahmen an einem Wohngebäude und notwendiger Kranaufstellung muss die Schulzengasse im Bereich Haus Nr. 8 im Zeitraum 12.10.2018 bis 02.11.2018 für den Verkehr voll gesperrt werden.

Für die Fußgänger verbleibt ein Notweg, der an der Baustelle vorbei geführt wird.

Die Anwohner können von beiden Seiten bis zur Baustelle in die Schulzengasse einfahren, eine Wendemöglichkeit besteht dort nicht.

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Abwasserverbandes

Pfinz - und Rennachtal für das Wirtschaftsjahr 2018

I.

Aufgrund des § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit i.V. mit § 3 EigBG und § 10 Abs. 3 der Verbandssatzung vom 10.01.1976 hat die Verbandsversammlung am 02.08.2018 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wie folgt festgestellt:

§ 1 Erfolgsplan

Der Erfolgsplan wird in Einnahmen und Ausgaben auf          941.300 EUR

festgesetzt.

§ 2 Vermögensplan

Der Vermögensplan wird in Einnahmen und Ausgaben auf  271.600 EUR

festgesetzt.

§ 3 Verpflichtungsermächtigungen

Die Verpflichtungsermächtigungen werden auf                                    0 EUR

festgesetzt.

§ 4 Umlagen

Gemäß § 13 Abs. 2 bzw. § 14 Abs. 1 der Verbandssatzung betragen die Umlagen:

                                   Vermögensumlage             Betriebskostenumlage       insgesamt

                                               § 13 Abs. 2                           § 14 Abs. 1

Straubenhardt                     0 EUR                                               618.700 EUR           618.700 EUR

Karlsbad                               0 EUR                                               313.600 EUR           313.600 EUR

                                               0 EUR                                               932.300 EUR           932.300 EUR

§ 5 Kredite

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen

(Kreditermächtigung) wird auf                                                                             0 EUR

festgesetzt.

§ 6 Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf                                     300.000 EUR

festgesetzt.

II.

Das Landratsamt Karlsruhe hat die Gesetzmäßigkeit des Beschlusses der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Pfinz- und Rennachtal, Sitz Karlsbad mit Erlass vom 01.10.2018 bestätigt. Gleichzeitig wurde gem. § 89 Abs. 2 GemO i.V. mit § 20 GKZ die Aufnahme von Kassenkrediten im Rahmen des Wirtschaftsplans bis zum Höchstbetrag von 300.000 EUR genehmigt.

Der Wirtschaftsplan liegt gem. § 81 Abs. 3 GemO in der Zeit vom 15. bis 23.10.2018 (je einschließlich) bei der Geschäftsstelle des Abwasserverbandes im Rathaus Straubenhardt-Schwann öffentlich aus.

gez. Viehweg

Verbandsvorsitzender“

Am Mittwoch, 17.10.2018 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt statt.

Tagesordnung:

 1  Bekanntgaben

  2  Fragen der Gemeinderäte

  3  Beratung und   Beschlussfassung über Baugesuche

  3.1  

  Bauantrag: Änderung/Erweiterung Zweifamilienwohnhaus
  Grundstück: Waldenserstraße 102, Mutschelbach, Flst.Nr. 257
  Vorlage: 60/0615/2018

  3.2  

  vereinf. Verf.: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
  Grundstück: Lange Straße 71, Ittersbach, Flst.Nr. 274
  Vorlage: 60/0619/2018

  3.3  

  Bauantrag: Errichtung eines Pools
  Grundstück: In den Schneidergärten 31, Langensteinbach, Flst.Nr. 8716
  Vorlage: 60/0621/2018

  3.4   

  Bauantrag: Anbau eines Wintergartens und Vergrößerung des Balkons
  Grundstück: Scheffelstraße 34, Langensteinbach, Flst.Nr. 8418/1
  Vorlage: 60/0622/2018

  3.5  
  Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses
  Grundstück: Pforzheimer Straße 15, Langensteinbach, Flst.Nr. 14, 142, 143
  Vorlage: 60/0624/2018

  4  Genehmigung von Protokollen

  5  Verschiedenes

  6  Fragen der   Zuhörer

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm

Bürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2017

- Verbandsversammlung am 02. Oktober 2018

Der Jahresabschluss des Wassergewinnungsverbandes Pfaffenrot - Spielberg - Etzenrot, Sitz Marxzell, für das Wirtschaftsjahr 2017 wird gemäß § 20 des Gesetzes über Komm. Zusammenarbeit i.d.F. vom 16.09.1974, zuletzt geändert am 15.12.2015, i.V. mit § 16 Abs. 3 des Eigenbetriebsgesetzes i.d.F. vom 08.01.1992, zuletzt geändert am 16.04.2013 wie folgt festgestellt:

1. Feststellung des Jahresabschlusses

1.1. Bilanzsumme                                                                       544.706,88 €

1.1.1. davon entfallen auf der AKTIVSEITE auf

- das Anlagevermögen                                                                427.461,55 €

- das Umlaufvermögen                                                               117.245,33 €

1.1.2. davon entfallen auf der PASSIVSEITE auf

- das Eigenkapital ( Einlagen der Verbandsgemeinden )            504.562,47 €

- die Rückstellungen                                                                       2.200,00 €

- die Verbindlichkeiten                                                                 37.944,41 €

1.2. Jahresgewinn / Jahresverlust   

1.2.1. Summe der Erträge                                                          236.432,72 €

1.2.2. Summe der Aufwendungen                                              236.432,72 €

2. Der Jahresabschluss 2017 wird zur überörtlichen Prüfung bereitgestellt.

Marxzell, 02. Oktober 2018

gez. Sabrina Eisele, Verbandsvorsitzende

Der Jahresabschluss 2017 mit dem Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 liegen in der Zeit vom 15.10.2018 bis einschließlich 23.10.2018 zur Einsichtnahme auf dem Rathaus Pfaffenrot, Zimmer 15, während der üblichen Dienststunden aus.

Rathausplatz gesperrt ab Montag, 15.10.2018

Wegen der Aufbauarbeiten für den Kirchweih-Markt ist der Rathausplatz im Ortsteil Langensteinbach ab Montag, 15.10.2018 für den gesamten Verkehr gesperrt. Die Parkplätze südlich des Rathauses und die Parkplätze in der Speicherstraße stehen noch zur Verfügung.

Karl-Schöpfle-Platz gesperrt ab Freitag, 19.10.2018

Wegen des am Freitag, 19.10.2018 auf den Karl-Schöpfle-Platz verlegten Wochenmarktes ist der südliche Teil des Karl-Schöpfle-Platzes sowie die Durchfahrt vom Rathaus zur Straße „In den Schneidergärten“ am Freitag, 19.10.2018 ab 06.00 Uhr gesperrt. Im Anschluss an den Wochenmarkt erfolgt der Aufbau der Bühne für die am Samstag stattfindende Kunst- und Kürbisnacht, weshalb der genannte Bereich gesperrt bleiben muss.

Wochenmarkt am Freitag, 19.10.2018 auf den Karl-Schöpfle-Platz verlegt

Wegen der Abbauarbeiten aufgrund des Kirchweih-Marktes sowie der Kunst- und Kürbisnacht muss der Wochenmarkt am Freitag, 19.10.2018 auf dem Karl-Schöpfle-Platz stattfinden. Wir bitten um Beachtung.

Straßensperrungen wegen Kunst- und Kürbisnacht ab Samstag, 20.10.2018

Neben dem Karl-Schöpfle-Platz sind am Samstag, 20.10.2018 ab 12.00 Uhr folgende Straßen bzw. Straßenabschnitte für den Aufbau zur Kunst- und Kürbisnacht gesperrt und es besteht ein generelles Parkverbot in den genannten Bereichen, um einen reibungslosen Ablauf der Kunst- und Kürbisnacht, die um 18.00 Uhr auf dem Rathausplatz eröffnet wird, zu gewährleisten:

·        Straße „In den Schneidergärten“ zwischen Einmündung Tulpenstraße und Hauptstraße

·        Stichweg zwischen den Anwesen „In den Schneidergärten 1 und 9“

·        Friedhofstraße in Richtung Rathaus an der Einmündung Hirtenstraße

·        Kinderschulweg in Richtung Rathaus an der Einmündung Hirtenstraße

·        Speicherstraße ab der Einmündung zur Straße „In den Schneidergärten“ bis zum Rathaus mit Karl-Schöpfle-Platz

·        Hirtenstraße zwischen Rathaus und Einmündung Pforzheimer Straße mit den Zufahrten von der Hauptstraße und der Pforzheimer Straße und der Rathausplatz

Parkverbote in der Hirten- und Speicherstraße ab Montag, 22.10.2018

Ab Montag, 22.10.2018, 18.00 Uhr besteht für die Hirten- und Speicherstraße bis Haus Nr. 65 ein generelles Parkverbot um einen reibungslosen Marktablauf für den Kirchweih-Markt am Dienstag zu gewährleisten.

Sperrung der L 622 für Schwerlastverkehr am Dienstag, 23.10.2018

Anlässlich des in Karlsbad-Langensteinbach im Bereich der Ortsmitte stattfindenden Kirchweih-Marktes wird der Schwerlastverkehr auf der L 622 aus Richtung Ittersbach kommend, ab der K 3585 (vormals Albtalquerspange) bei der Baumschule Jansen am Dienstag, 23.10.2018, 7.00 - 22.00 Uhr voll gesperrt. Es erfolgt eine überörtliche Umleitung des Schwerlastverkehrs – wegen der derzeitigen Baustelle auf der Albtalquerspange - über Spielberg und Etzenrot zur L 564 (Albtalstrecke). Auch der Zulieferverkehr in den Ort ist aus Richtung Ittersbach an diesem Tag nicht möglich!

Haltverbot in der Hauptstraße am Markttag, Dienstag, 23.10.2018

Wegen des am Dienstag, 23.10.2018 stattfindenden Kirchweih-Marktes werden in der Hauptstraße absolute Haltverbote eingerichtet, die entsprechend beschildert sind. Hierbei handelt es sich um das Teilstück von der Gaststätte „Cafe 55“, Hauptstraße 22 bis zur Einmündung Gotenstraße und ab der Abzweigung Keltenstraße bis zur Einmündung Ittersbacher Straße. In der Gegenrichtung besteht ein durchgehendes absolutes Haltverbot von der Einmündung Speicherstraße (gegenüber Keltenstraße) bis zum Kreisverkehr bei der evangelischen Kirche.

Wir bitten die Karlsbader Marktbesucher auf öffentliche Verkehrsmittel auszuweichen oder den Parkplatz beim Schwimmbad zu nutzen. Vom Schwimmbadparkplatz bis zum südlichen Marktbeginn ist ein Fußmarsch von nicht einmal fünf Minuten erforderlich.

In den Haltverbotsbereichen geparkte Fahrzeuge werden abgeschleppt, da die Freihaltung der Verbotsbereiche für die Aufrechterhaltung des Verkehrsflusses auf der Hauptstraße notwendig ist.

Rechtskraft des Bebauungsplanes „Schneidergärten II“ 1. Änderung 2014

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad hat am 26. September 2018 den Bebauungsplan „Schneidergärten II“, 1. Änderung 2014 mit seinen

-       bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gemäß § 9 des Baugesetzbuches

(BauGB) und der dazu erlassenen Rechtsverordnungen

sowie den

-       örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)

aufgrund § 10 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO jeweils als Satzung beschlossen.

Die bauplanungsrechtlichen Festsetzungen und die örtlichen Bauvorschriften bestehen aus einem zeichnerischen und textlichen Teil  in der Fassung vom 09. Juli 2018.

Ab sofort kann der Bebauungsplan mit seiner gemäß § 9 Abs. 8 BauGB beigefügten Begründung beim Bauamt (Bauverwaltung) in Karlsbad-Ittersbach, Lange Straße 56, EG , Zimmer 1.03, während der Dienststunden von jedermann gebührenfrei eingesehen werden. Auf Verlangen wird über seinen Inhalt Auskunft gegeben.

Mit dieser Bekanntmachung, die eine ansonsten für Satzungen vorgeschriebene Veröffentlichung ersetzt, tritt der Bebauungsplan in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB, § 74 Abs. 7 LB0).

Der Bebauungsplan wurde im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Hinweise:

A) Heilungsvorschriften

1. Bauplanungsrechtliche Vorschriften

Unbeachtlich werden

1.1 eine etwaige Verletzung der

a) in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB und § 214 Abs. 2a BauGB bezeichneten

Verfahrens- und Formvorschriften,

b) in § 214 Abs. 2 BauGB bezeichneten Vorschriften über das Verhältnis des

Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes,

c) sonstigen Vorschriften des § 214 Abs. 2a BauGB,

1.2 nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,

wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber

der Gemeinde Karlsbad geltend gemacht werden; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

2. Vorschriften der Gemeindeordnung

Sollte der Bebauungsplan unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften

der Gemeindeordnung (GemO) oder anderer auf der Gemeindeordnung beruhenden

Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sein, bleiben derartige

Verletzungen unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde Karlsbad schriftlich geltend gemacht werden.

Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, darzulegen. Eine Bindung an die genannte Frist besteht jedoch nicht, wenn

2.1 die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung oder die Bekanntmachung

der Satzung verletzt worden sind;

2.2 der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO widersprochen oder die

Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss vor Ablauf der Jahresfrist beanstandet

hat;

2.3 die Verletzung bereits von einem Dritten schriftlich und fristgerecht geltend gemacht wurde.

Werden Verletzungen nicht fristgerecht geltend gemacht und liegt auch kein Fall

der Ziffer 2.1 und 2.3 vor, gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen (§ 4 Abs. 4 GemO).

B) Fälligkeit und Erlöschen eventueller Entschädigungsansprüche

Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den

§§ 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die

Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Gemeinde Karlsbad beantragt.

Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird (§ 44 Abs. 4 BauGB).

Karlsbad, den 04.10.2018

Jens Timm, Bürgermeister

Rechtskraft des Bebauungsplanes „Erweiterung Stöckmädle/FFW“ in Karlsbad-Ittersbach

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad hat am 26. September 2018 den Bebauungsplan „Erweiterung Stöckmädle/FFW“ mit seinen bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gemäß § 9 des Baugesetzbuches (BauGB) und der dazu erlassenen Rechtsverordnungen als Satzung beschlossen.

Die bauplanungsrechtlichen Festsetzungen bestehen aus einem zeichnerischen und textlichen Teil  in der Fassung vom 14. September 2018.

Ab sofort kann der Bebauungsplan mit seiner gemäß § 9 Abs. 8 BauGB beigefügten Begründung beim Bauamt (Bauverwaltung) in Karlsbad-Ittersbach, Lange Straße 56, EG , Zimmer 1.03, während der Dienststunden von jedermann gebührenfrei eingesehen werden. Auf Verlangen wird über seinen Inhalt Auskunft gegeben.

Mit dieser Bekanntmachung, die eine ansonsten für Satzungen vorgeschriebene Veröffentlichung ersetzt, tritt der Bebauungsplan in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).

Hinweise:

A) Heilungsvorschriften

1. Bauplanungsrechtliche Vorschriften

Unbeachtlich werden

1.1 eine etwaige Verletzung der

a) in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB und § 214 Abs. 2a BauGB bezeichneten

Verfahrens- und Formvorschriften,

b) in § 214 Abs. 2 BauGB bezeichneten Vorschriften über das Verhältnis des

Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes,

c) sonstigen Vorschriften des § 214 Abs. 2a BauGB,

1.2 nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,

wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber

der Gemeinde Karlsbad geltend gemacht werden; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

2. Vorschriften der Gemeindeordnung

Sollte der Bebauungsplan unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften

der Gemeindeordnung (GemO) oder anderer auf der Gemeindeordnung beruhenden

Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sein, bleiben derartige

Verletzungen unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde Karlsbad schriftlich geltend gemacht werden.

Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, darzulegen. Eine Bindung an die genannte Frist besteht jedoch nicht, wenn

2.1 die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung oder die Bekanntmachung

der Satzung verletzt worden sind;

2.2 der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO widersprochen oder die

Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss vor Ablauf der Jahresfrist beanstandet

hat;

2.3 die Verletzung bereits von einem Dritten schriftlich und fristgerecht geltend gemacht wurde.

Werden Verletzungen nicht fristgerecht geltend gemacht und liegt auch kein Fall

der Ziffer 2.1 und 2.3 vor, gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen (§ 4 Abs. 4 GemO).

B) Fälligkeit und Erlöschen eventueller Entschädigungsansprüche

Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den

§§ 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die

Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Gemeinde Karlsbad beantragt.

Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird (§ 44 Abs. 4 BauGB).

Karlsbad, den 04.10.2018

Jens Timm, Bürgermeister

Ab dem 17.09.2018 wird bis voraussichtlich 12.11.2018 die K3585 (Albtalquerspange) von der K3556 in Richtung Albtal zur L564 wegen Sanierungsarbeiten für den Verkehr voll gesperrt. Der Verkehr wird durch Spielberg und Etzenrot umgeleitet. Im Zuge dessen, wird in der Dobelstraße ein einseitiges Halteverbot eingerichtet.

Wir bitten um Beachtung.