Karlsbader Mitteilungsblatt

Am Mittwoch, 27.02.2019 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. 

Tagesordnung:

 1  Bekanntgaben 

 2  Fragen der Gemeinderäte

 3  Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters - Kauf eines  

     Feuerwehrfahrzeuges (Vorführfahrzeug HLF10) für die Feuerwehr Karlsbad
 4  Genehmigung von Protokollen

 5  Verschiedenes

 6  Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm

Bürgermeister

Vorfälle in den letzten Jahren zwingen zum Handeln

Wie bereits im Mitteilungsblatt der vergangenen Wochen berichtet, sind aufgrund der Vorkommnisse in den vergangenen Jahren grundlegende Änderungen beim Sicherheitskonzept für den Faschingsumzug notwendig.

Hier verweisen wir auf die Ausführungen der vergangenen Woche, wobei wir den Maßnahmenkatalog hier nochmal ausführen:

·       Die Albtalbahn S 11 aus Richtung Ettlingen fährt ab 11:00 Uhr nur noch bis zur „Haltestelle Industriegebiet“. Von dort erreicht man zu Fuß (ca. 1,5 Kilometer) den Ort. Die Rückfahrt mit den Zügen ab Endschleife oder Bahnhof Ittersbach ist jedoch möglich.

·       Sämtliche Zufahrten in den Ort Ittersbach sind ab 11:00 Uhr gesperrt. Fahrzeuge  können im Industriegebiet „Stöckmädle“ geparkt werden. Eine Zufahrt ist nach Umzugsende (voraussichtlich 16.30 Uhr) wieder möglich – vergleiche auch nachstehende Hinweise zur Verkehrsführung)

-       Ausnahmeregelgung besteht für Anwohner, die bei dringender Notwendigkeit über die Weilermer Straße in den Ort einfahren können (Kontrollstelle), dort ist allerdings mit Einschränkungen wegen erhöhtem Fußgängeraufkommen zu rechnen und die Strecke des Faschinsumzuges selbst ist nicht befahrbar

·       Die Gemeinde hat für den 24. Februar eine Polizeiverordnung (im Mitteilungsblatt unter der Rubrik "Amtliche Bekanntmachungen" abgedruckt) erlassen, wonach es zwischen 11:00 Uhr und 20:00 Uhr untersagt ist, jeglichen Alkohol in den Ort von außerhalb mitzubringen.

·       Innerörtlich dürfen Gastronomie, Geschäfte, Vereine oder auch beteiligte Umzugsgruppen nur Bier, Wein oder Sekt (keine branntweinhaltigen Getränke) anbieten.

·       Zudem besteht im gesamten Innerortsbereich ein Verzehrverbot für Branntwein und branntweinhaltige Getränke.

·       An den Zugängen zum Ort wird die Einhaltung der Regelungen durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes überprüft wird.

·       Zuwiderhandlungen gegen die Polizeiverordnung werden mit einem Bußgeld geahndet.

Zu der aufgestockten Anzahl der Security-Dienste kommen Polizeikräfte. Der Landkreis ist mit drei Jugendschutzteams vor Ort. Weiter kommen noch Feuerwehr- und DRK-Kräfte dazu. Die Zufahrtsstraßen zur Umzugsstrecke werden wie bisher durch Feuerwehrfahrzeuge blockiert.

Straßensperrungen und Änderungen in der Buslinie

Wegen des Faschingsumzuges im Ortsteil Ittersbach und des neuen Sicherheitskonzeptes ist ab 11.00 Uhr bis nach Umzugsende ein Einfahren in den Ort nicht möglich. Alle Fahrzeuge werden in das Industriegebiet geleitet, und können dort geparkt werden. Vom Industriegebiet aus ist der Innerort von Ittersbach nur zu Fuß erreichbar. Die „äußeren“ Absperrungen an allen Ortseinfahrten werden bis Umzugsende (ca. 16.30 Uhr) aufrechterhalten.

Eine Ausnahmeregelgung besteht für Anwohner und deren Gäste, die bei dringender Notwendigkeit über die Weilermer Straße in den Ort einfahren können (Kontrollstelle). Im Ort ist allerdings mit Einschränkungen wegen erhöhtem Fußgängeraufkommen zu rechnen und die Strecke des Faschinsumzuges selbst ist nicht befahrbar.

Nach Umzugsende ist ein Einfahren bis zum Sperrbereich für die Straßenfasnacht wieder möglich und die Umleitung aus Richtung Langensteinbach erfolgt über die Panoramastraße und den Heerweg zur Eichgasse. Aus Richtung Langenalb kommend erfolgt die Umleitung über die Feldbergstraße und den Heerweg in Richtung Industriegebiet.

Der Bereich für die Straßenfastnacht mit den Ständen und Buden an der Ortsdurchfahrt im Bereich Weilermer Straße ab Einmündung Obere Dorfstraße und Lange Straße bis Einmündung Eichgasse / Pfinztalstraße bleibt  bis 20.00 Uhr für den Verkehr voll gesperrt.

Während der Zeit des eigentlichen Umzuges sind die Straßen, in denen sich der Umzug bewegt und alle in die Umzugsstrecke einmündenden Straßen gesperrt. Der Umzug beginnt in der Gartenstraße und geht über Großmüllergasse, Obere Dorfstraße, Weilermer Straße, Lange Straße und Oberer Wasen zur Wasenhalle.

Wir bitten die Verkehrsteilnehmer um entsprechende Die Albtalverkehrsgesellschaft hat zu den Hauptfahrzeiten die Züge mit einem weiteren Wagen verstärkt, weshalb es zu keinen Engpässen bei der Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel kommen dürfte. Allerdings enden auch die Anfahrten der S 11 im Industriegebiet Ittersbach (siehe oben Sicherheitskonzept).

An diesem Sonntag fahren die Busse Stadtverkehr Pforzheim bis 11.00 Uhr noch direkt zur Abstellhalle in die Bahnhofstraße. Ab 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr fahren die Busse nur bis zum Industriegebiet Ittersbach, da ein Einfahren in den Ort selbst nicht möglich ist. Ab 17.08 Uhr fahren die Busse bis Betriebsschluss dann wieder zur Abstellhalle in der Bahnhofstraße.

Die Busse der Linie 715 des Stadtverkehr Pforzheim fahren an diesem Sonntag bis 10.21 Uhr fahrplanmäßig den normalen Linienweg. Danach endet an diesem Sonntag die Linie 716 bereits in Langenalb. Ab 20.19 Uhr verkehren die Busse wieder fahrplanmäßig.

E I N L A D U N G

am Mittwoch, den 06. März 2019, um 17.00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Kulturhalle Remchingen, San-Biagio-Platani-Platz, die nächste Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Mittleres Pfinztal und Bocksbachtal mit folgender

T a g e s o r d n u n g

statt:

Öffentliche Sitzung

1.    Bericht des Vorsitzenden

2.    Bericht anstehende Maßnahmen

3.    Feststellung des Wirtschaftsabschlusses 2017

4.    Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2018

5.    Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2019

6.    Abwasserabgabe

7.    Allgemeine Finanzprüfung der GPA

8.    Verschiedenes

Hierzu ist die ganze Bevölkerung herzlich eingeladen.
gez. Luca Wilhelm Prayon, Verbandsvorsitzender

SATZUNG ÜBER DEN LADENSCHLUSS

IN KARLSBAD

IM JAHR 2019

Aufgrund von § 8 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad am 30.01.2019 folgende Satzung beschlossen:

§ 1 – Zulässige Öffnungszeiten

Aus Anlass des „Frühlingsfestes“ dürfen Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg in Karlsbad am

Sonntag, dem 17. März 2019 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr

geöffnet sein.

Aus Anlass des „Kirchweihfestes“ dürfen Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg in Karlsbad am

Sonntag, dem 20. Oktober 2019 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr

geöffnet sein.

§ 2 - Ordnungswidrigkeiten

Zuwiderhandlungen gegen diese Satzung sind Ordnungswidrigkeiten im Sinne von § 15 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg; sie können mit einer Geldbuße bis zu 10.000 € geahndet werden.

§ 3 - Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Karlsbad, 30.01.2019

Jens Timm, Bürgermeister

POLIZEIVERORDNUNG

über das Verbot, am Sonntag, 24.02.2019 (anlässlich des Ittersbacher Faschingsumzuges) alkoholische Getränke in den Innerortsbereich von Ittersbach mitzubringen bzw. Branntwein oder branntweinhaltige Getränke im Innerortsbereich von Ittersbach zu verzehren

Aufgrund von § 10 in Verbindung mit §§ 1 Absatz 1 und 18 Absatz 1 des Polizeigesetzes Baden-Württemberg erlässt die Gemeinde Karlsbad als Ortspolizeibehörde folgende Polizeiverordnung:

§ 1 – Zeitlicher und räumlicher Geltungsbereich

1.    Anlässlich des Ittersbacher Faschingsumzuges wird am 24.02.2019 in der Zeit von 11.00 Uhr bis 20.00 Uhr untersagt, alkoholische Getränke in den Innerortsbereich von Ittersbach (siehe Ziff. 2) mitzubringen bzw. Branntwein oder branntweinhaltige Getränke im Innerortsbereich von Ittersbach (siehe Ziff. 2) zu verzehren oder auszuschenken.

2.    Zum Innerortsbereich von Ittersbach gehören alle öffentlich zugänglichen Straßen, Wege und Plätze im Innenort, der wie folgt begrenzt wird (siehe auch Lageplan):

         ·  im Norden durch den Heerweg und die Panoramastraße sowie Verlängerung zur 
            Lange Straße;

         ·  im Osten durch die Lange Straße, Zum Wiesengrund, Pfinztalstraße und landw.
            Weg östlich Kirche und Obst- und Gartenbauverein (einschl. Gelände am
            Schulzentrum und bei der Wasenhalle);

         ·  im Süden durch die Verbindung vom Reisigplatz zur Lange Straße, Am Sportplatz
            bis zur Einmündung Eichgasse;

         ·  im Westen durch die Straßen Am Sportplatz und Heerweg bis Panoramastraße.

Die genannten Straßen, Wege und Plätze zählen noch zum Innerortsbereich

§ 2 - Ordnungswidrigkeiten

Verstöße gegen dieses Verbot können gemäß § 18 Abs. 1 und 2 des Polizeigesetzes Baden-Württemberg mit einer Geldbuße bis zu 500,00 EUR geahndet werden.

§ 3 - Gültigkeit

Diese Polizeiverordnung tritt am 24.02.2019 in Kraft. Sie verliert ihre Gültigkeit am 25.02.2019.

Karlsbad, 30.01.2019

Jens Timm, Bürgermeister

Darstellung des Innerortsbereichs nach § 1 Abs. 2 der Polizeiverordnung

Ampelregelung mit Fußgängersignalisierung im Verlauf der einzelnen Bauabschnitte

Im Mitteilungsblatt war ein Baubeginn ab Montag, 28.01.2019 für die Hauptarbeiten der Breitbandverkabelung in Langensteinbach angekündigt, der witterungsbedingt auf den 31.01.2019 verschoben werden musste. Es werden Breitbandkabel und Leerrohre im gesamten Verlauf der Haupt- und Spielberger Straße zwischen Gotenstraße und Ittersbacher Straße verlegt. Die Verlegearbeiten erfolgen im Gehwegbereich. Zur Abwicklung der Baumaßnahme ist jedoch eine halbseitige Sperrung der Fahrbahn im jeweiligen Baustellenbereich erforderlich, welche über eine Baustellenampel geregelt wird. Aufgrund des Verkehrsaufkommens in der Haupt- und Spielberger Straße ist eine Signalisierung für Fußgänger jeweils am Beginn und Ende des einzelnen Bauabschnittes integriert, was den Fußgängern ein Queren der Haupt- bzw. Spielberger Straße ermöglicht um die nicht begehbaren Gehwegbereiche auf dem gegenüberliegenden Gehweg zu umgehen. Der gesamte Bereich ist in 6 Bauabschnitte aufgegliedert, für welche die einmündenden Straßen gesperrt werden. Die Einmündungen Ittersbacher Straße und „In den Schneidergärten“ können nicht gesperrt werden, weshalb diese mit signalisiert werden.

Foto Gemeinde Karlsbad

Für einen effektiveren Bauablauf wurde entschieden, die Bauabschnitte in umgekehrter Reihenfolge durchzuführen, weshalb in der vergangenen Woche im eigentlichen BA 6 zwischen Gotenstraße und Rathaus begonnen wurde. Hierzu mussten die Gotenstraße und die Ausfahrt Hirtenstraße gesperrt und die Hauptstraße signalisiert werden. Dieser Bauabschnitt soll etwa 2 Wochen andauern.

Die Abläufe nun in entsprechender Reihenfolge (umgekehrt zu den Bezeichnungen):

BA 6: Einfahrt „Rathaus“ bis Gotenstraße

BA 5: Einfahrt „In den Schneidergärten“ bis vor Einfahrt „Rathaus“

BA 4: nach Keltenstraße bis vor Einfahrt „In den Schneidergärten“

BA 3: Hauptstr. 120 bis vor Keltenstraße

BA 2: Pestalozzistraße bis Hauptstr. 120

BA 1: Ittersbacher Straße bis Pestalozzistraße

Der Bereich Keltenstraße wird im Bauablauf ausgespart und in den Faschingsferien ausgeführt. Hierzu muss die Keltenstraße dann in den Faschingsferien komplett gesperrt werden, damit die Querung der Keltenstraße erfolgen kann, ohne dass Schulbusverkehr erfolgt.

Im gesamten Verlauf der Baumaßnahme muss mit Behinderungen im Verkehrsablauf gerechnet werden.

Im nördlichen Teil erfolgt parallel dazu die Verlegung der Breitbandkabel und Leerrohre zwischen der Gotenstraße und den Minikreiseln bei der evangelischen Kirche, was ebenfalls in Teilen mit halbseitiger Sperrung und Ampelregelung und in Teilen durch reines Arbeiten auf dem Gehweg erfolgt. Im Bereich der Minikreisel bei der ev. Kirche bis zur Ettlinger Straße (nach Einfahrt Grüner Baum) müssen die Arbeiten teils in Handarbeit ausgeführt werden, da Arbeitsraum auf der Fahrbahn nicht zur Verfügung steht.

Auch hier wird es zu Beeinträchtigungen in den Verkehrsabläufen kommen.

Die Dauer der gesamten Maßnahme ist mit ca. 8 Wochen (witterungsabhängig) veranschlagt.

Grundstückszwangsversteigerung:

Im Amtsgericht Karlsruhe, Schlossplatz 23, Saal 0.10, wird am Mittwoch, dem 13. März 2019 Uhr,

unter dem Aktenzeichen 3 K 73/17 folgender Grundbesitz versteigert:

Eingetragen im Grundbuch von Karlsbad, Blatt 303

Gemarkung Ittersbach

- Flurstück - Nr. 932 Landwirtschaftsfläche, Mistwies  mit 1.285 m²

- Flurstück - Nr. 4794 Landwirtschaftsfläche, Hag  mit 2.318 m²

- Flurstück - Nr. 4957 Landwirtschaftsfläche, Erlach  mit 2.823 m²

- Flurstück - Nr. 5398       Landwirtschaftsfläche, Enlensberg  mit 1.092 m²

- Flurstück - Nr. 5526 Landwirtschaftsfläche, Benzenäcker  mit 715 m²

- Flurstück - Nr. 5592       Landwirtschaftsfläche, Hofäcker  mit 2.769 m²

Verkehrswert:

   - Flurstück - Nr. 932: 3.650,00 €

- Flurstück - Nr. 4794: 7.300,00 €

- Flurstück - Nr. 4957: 8.890,00 €

- Flurstück - Nr. 5398: 3.100,00 €

- Flurstück - Nr. 5526: 2.030,00 €

- Flurstück - Nr. 5592    : 7.860,00 €.

Grundbuchauszug u. Schätzungsgutachten können beim Amtsgericht Karlsruhe, in Zimmer 1.29, von Montag bis Freitag in der Zeit von 09.00 - 11.30 Uhr eingesehen werden.

Eine Besichtigung des Objekts ist nur nach Rücksprache mit dem Eigentümer bzw. Mieter möglich.

Das Gericht hat hierauf keinen Einfluss.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.versteigerungspool.de

Das Regierungspräsidium Karlsruhe informiert über den anstehenden Ausbau der L 623 und die damit einhergehenden Auswirkungen und Beeinträchtigungen auf den Umleitungsstrecken.

Dienstag, 12.03.2019 um 19.00 Uhr in der Aula des Schulzentrums Karlsbad

Die Vorstellung der Baumaßnahme gliedert sich wie folgt:

1.     Aktueller Zustand

2.     Geplante Maßnahme

3.     Verkehrsführungskonzept (Vollsperrung und Umleitung)

4.     Sicherungsmaßnahmen im Zuge der Umleitungsstrecken

Im Anschluss haben Sie die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

In einem weiteren Bauabschnitt beginnt ab sofort die Verlegung von Breitbandkabeln in der Ittersbacher Straße und Badstraße in offener Bauweise unter jeweils halbseitiger Sperrung. Im Anschluss werden die Kabel im Spülbohrverfahren in der Werner-Boll-Straße und Guttmannstraße bis zur Ludwig-Guttmann-Schule verlegt. Hier sind einzelne "Kopflöcher" am Anfang und Ende der Strecke notwendig.

Parallel werden Kabel auch in der Paulusstraße unter halbseitiger Sperrung verlegt.

Wir bitten um entsprechende Beachtung.

Ampelregelung mit Fußgängersignalisierung im Verlauf der einzelnen Bauabschnitte

Witterungsbedingt konnte die Maßnahme nicht begonnen werden. Der Beginn der Maßnahme ist witterungsabhängig und vorgesehen, dass ab Montag, 28.01.2019  die Hauptarbeiten der Breitbandverkabelung in Langensteinbach beginnen. Es werden Breitbandkabel und Leerrohre im gesamten Verlauf der Haupt- und Spielberger Straße zwischen Gotenstraße und Ittersbacher Straße verlegt. Die Verlegearbeiten erfolgen im Gehwegbereich. Zur Abwicklung der Baumaßnahme ist jedoch eine halbseitige Sperrung der Fahrbahn im jeweiligen Baustellenbereich erforderlich, welche über eine Baustellenampel geregelt wird. Aufgrund des Verkehrsaufkommens in der Haupt- und Spielberger Straße ist eine Signalisierung für Fußgänger jeweils am Beginn und Ende des einzelnen Bauabschnittes integriert, was den Fußgängern ein Queren der Haupt- bzw. Spielberger Straße ermöglicht um die nicht begehbaren Gehwegbereiche auf dem gegenüberliegenden Gehweg zu umgehen. Der gesamte Bereich ist in 6 Bauabschnitte aufgegliedert, für welche die einmündenden Straßen gesperrt werden. Die Einmündungen Ittersbacher Straße und „In den Schneidergärten“ können nicht gesperrt werden, weshalb diese mit signalisiert werden.

BA 1: Ittersbacher Straße bis Pestalozzistraße

BA 2: Pestalozzistraße bis Hauptstr. 120

BA 3: Hauptstr. 120 bis vor Keltenstraße

BA 4: nach Keltenstraße bis vor Einfahrt „In den Schneidergärten“

BA 5: Einfahrt „In den Schneidergärten“ bis vor Einfahrt „Rathaus“

BA 6: Einfahrt „Rathaus“ bis Gotenstraße

Der Bereich Keltenstraße wird im Bauablauf ausgespart und in den Faschingsferien nachgeholt. Hierzu muss die Keltenstraße dann in den Faschingsferien komplett gesperrt werden, damit die Querung der Keltenstraße erfolgen kann, ohne dass Schulbusverkehr erfolgt.

Im gesamten Verlauf der Baumaßnahme muss mit Behinderungen im Verkehrsablauf gerechnet werden.

Im nördlichen Teil erfolgt parallel dazu die Verlegung der Breitbandkabel und Leerrohre zwischen der Gotenstraße und den beiden Minikreiseln bei der evangelischen Kirche, was ebenfalls in Teilen mit halbseitiger Sperrung und Ampelregelung und in Teilen durch reines Arbeiten auf dem Gehweg erfolgt. Im Bereich der Minikreisel bei der ev. Kirche bis zur Ettlinger Straße (nach Einfahrt Grüner Baum) müssen die Arbeiten teils in Handarbeit ausgeführt werden, da Arbeitsraum auf der Fahrbahn nicht zur Verfügung steht.

Auch hier wird es zu Beeinträchtigungen in den Verkehrsabläufen kommen.

Die Dauer der gesamten Maßnahme ist mit ca. 8 Wochen (witterungsabhängig) veranschlagt.

Der Baubeginn für den Ausbau des Autobahnzubringers Langensteinbach -L623- ist im Frühjahr 2019 geplant. Im Vorfeld der Bauarbeiten werden demnächst durch ein vom Regierungspräsidium Karlsruhe beauftragtes Vermessungsbüro die vorübergehenden Baugrenzen entlang der planfestgestellten Strecke abgesteckt. Die Bediensteten des beauftragten Büros sind berechtigt, hierzu die Grundstücke zu betreten.

Die abgesteckten Bedarfsflächen beinhalten die neue Trassenführung inkl. vorübergehenden Arbeitsraum. Die Eigentümer und Bewirtschafter der Grundstücke werden gebeten, auf den Erhalt der abgesteckten Punktmarkierungen zu achten. Die für den Streckenbau benötigten Bedarfsflächen und vorübergehenden Bedarfsflächen dürfen ab dem Zeitpunkt der Absteckung nicht mehr bewirtschaftet werden. Das Regierungspräsidium Karlsruhe und die Gemeinde Karlsbad danken den betroffenen Grundstückseigentümern und Bewirtschaftern für ihr Verständnis.