Karlsbader Mitteilungsblatt

Nach der Drückjagd am vergangenen Samstag, bei der insgesamt 10 Sauen und 16 Rehe auf der Strecke lagen, findet am Samstag, 15.12.2018 eine weitere Drückjagd aller beteiligten Jagdpächter im Bereich Karlsbad – „Süd“ statt. Betroffen von der Drückjagd ist der Bereich westlich der L 622 zwischen Baumschule Jansen und Industriegebiet Ittersbach, der sich nach Westen bis zur Albtalstrecke (L 564) und nach Süden bis nach Marxzell-Pfaffenrot erstreckt. In nördlicher Richtung endet der Bereich an der K 3585 (vormals Albtalquerspange). Der bejagte Bereich ist in nachfolgender Skizze „grün“ eingezeichnet.

Aus Gründen der Verkehrssicherheit müssen für die Drückjagd folgende Straßen am 15.12.2018 im Zeitraum von 8.00 bis 13.00 Uhr für den Verkehr voll gesperrt werden (in der Skizze „rot“ eingezeichnet) :

·        Kreisstraße 3585 (vormals Albtalquerspange) zwischen der Einmündung an der K 3556 (Kreisstraße Richtung Ittersbach an der ehemaligen Mülldeponie) bis zur Albtalstrecke (L 564) – die aufgrund stattfindender Bauarbeiten ohnehin schon gesperrt ist -

·        Kreisstraße 3556 (an der ehemaligen Mülldeponie vorbei) zwischen der Einmündung an der K 3585 (ehemalige Albtalquerspange) bis zur Einmündung in die L 622 am Ortsausgang Ittersbach in Richtung Langenalb

·        Sämtliche im Bereich der Drückjagd liegenden land- und forstwirtschaftlichen Wege sind ebenfalls für den Verkehr und auch für Fußgänger gesperrt

Die Zu- und Abfahrt von und nach Ittersbach ist im genannten Zeitraum nur über die L 622 möglich. Eine Fahrt ins „Albtal“ ist an diesem Tag nur über Waldbronn (Etzenrot oder Busenbach) oder aber über Langenalb (Holzbachtal) möglich.

Weiter besteht auf der L 622 (zwischen Langensteinbach und Industriegebiet Ittersbach) ab der Abzweigung an der Baumschule Jansen bis zum Industriegebiet Ittersbach und auf der K 3585 (ehem. Albtalquerspange) zwischen der L 622 und der K 3556 eine Gefahrenbeschilderung für die Drückjagd (in der Skizze „blau-gestrichelt“ eingezeichnet), da auch in diesem Bereich mit Wildwechsel gerechnet werden muss. Die Autofahrer werden auch hier um vorsichtige Fahrweise gebeten.

Die Verkehrsteilnehmer werden um entsprechende Beachtung gebeten. Auch an den nicht gesperrten oder beschilderten Straßen im gesamten Bereich der Drückjagd ist eine vorsichtige Fahrweise angebracht. Insbesondere werden auch Radfahrer und Fußgänger gebeten, sich im genannten Zeitraum an die Sperrung der land- und forstwirtschaftlichen Wege im Bereich der Drückjagd zu halten.

Öffentliche Sitzung des Abwasserverbandes Albtal, Sitz Waldbronn

Am Dienstag, dem 18.12.2018, um 15:30 Uhr, findet auf der Kläranlage in Neurod eine öffentliche Verbandsversammlung statt.

Ich lade Sie hierzu recht herzlich ein.

Tagesordnung:

1.            Bekanntgaben

2.            Erneuerung der SPS – Leitstellenanbindung Schlammentwässerung;

Vergabe

3.            Erneuerung Schaltschrank – Überschussschlammentwässerung;

Vergabe

4.            Betonsanierungen auf der Kläranlage – RÜB und Faulturm;

Beauftragung Ingenieurbüro

5.            Beweissicherungsverfahren Hilkert;

Information

6.            Verschiedenes

Mit herzlichen Grüßen

Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Öffentliche Sitzung des Abwasserverbandes Unteres Albtal, Sitz Waldbronn

Am Dienstag, dem 18.12.2018, um 15:00 Uhr, findet auf der Kläranlage in Neurod eine öffentliche Verbandsversammlung statt.

Ich lade Sie hierzu recht herzlich ein.

Tagesordnung:

1.            Bekanntgaben

2.         Prüfung der Bauausgaben 2012 – 2016;

Unterrichtung der Verbandsversammlung

3.            TV-Untersuchung der Verbandskanäle gemäß Eigenkontrollverordnung;

Beauftragung Ingenieurbüro

4.            Verschiedenes

Mit herzlichen Grüßen

Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Die Besitzer von Großvieh werden gebeten, dieses an das Rechnungsamt für die Berücksichtigung bei der Wasser- und Abwasserjahresschlussrechnung 2018 bis spätestens 30.12.2018 unter der Telefonnummer 07202/9304-611 zu melden.

Am Mittwoch, 12.12.2018 findet um 18:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. 

Tagesordnung:

 1  Bekanntgaben

 2  Fragen der Gemeinderäte 

 3  Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des Profilfachs Informatik,     

     Mathematik, Physik (IMP) an der Gemeinschaftsschule Karlsbad/Waldbronn
 4  Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer überplanmäßigen

     Ausgabe für die ÖPNV Direktbeteiligung 2018

 5  Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Abwassergebühren getrennt

     für die Jahre 2019 und 2020 in den Bereichen Schmutz- und Niederschlagswasser-

     beseitigung, die Kalkulation der Grundgebühren sowie die Neufassung der Abwasser-

     satzung.
 6  Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation der Wassergebühren für

     den Bemessungszeitraum 2019/2020 sowie die Neufassung der Wasserversorgungs-

     satzung der Gemeinde Karlsbad.
 7  Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017
 8  Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2019/2020 der Gemeinde

     Karlsbad, sowie über die Finanzplanung 2018 bis 2023
 9  Genehmigung von Protokollen 

10 Verschiedenes

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm

Bürgermeister

Meldestichtag zur Veranlagung zum Tierseuchenkassenbeitrag 2019 ist der 01.01.2019. Die Meldebögen werden Mitte Dezember 2018 versandt. Sollten Sie bis zum 01.01.2019 keinen Meldebogen erhalten haben, rufen Sie uns bitte an. Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 31 des Gesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes in Verbindung mit der Beitragssatzung. Viehhändler (Vieheinkaufs- und Viehverwertungsgenossenschaften) sind zum 1. Februar 2019 meldepflichtig. Die uns bekannten Viehhändler, Vieheinkaufs- und Viehverwertungsgenossenschaften erhalten Mitte Januar 2019 einen Meldebogen.
Meldepflichtige Tiere sind:

Pferde
Schweine
Schafe
Bienenvölker (sofern nicht über einen Landesverband gemeldet)
Hühner
Truthühner/Puten
Nicht zu melden sind: Rinder einschließlich Bisons, Wisenten und Wasserbüffel. Die Daten
werden aus der HIT Datenbank (Herkunfts- und Informationssystem für Tiere) herangezogen. Nicht meldepflichtig sind u.a. Gefangengehaltene Wildtiere (z.B. Damwild, Wildschweine), Esel, Ziegen, Gänse und Enten. Werden bis zu 49 Hühner und/oder Truthühner und keine anderen meldepflichtigen Tiere (s.o.) gehalten, entfällt die Melde- und Beitragspflicht für die Hühner und /oder Truthühner. Für die Meldung spielt es keine Rolle, ob die Tiere in einem landwirtschaftlichen Betrieb stehen oder in einer Hobbyhaltung. Zu melden ist immer der gemeinsam gehaltene Gesamttierbestand je Standort. Unabhängig von der Meldepflicht an die Tierseuchenkasse muss die Tierhaltung bei dem für Sie zuständigen Veterinäramt gemeldet werden. Schweine-, Schaf- und/oder Ziegen sind, unabhängig von der Stichtagsmeldung an die Tierseuchenkasse BW, bis 15.01.2019 an HIT zu melden. Die Tierseuchenkasse BW bietet an, die Stichtagsmeldung
an HIT zu übernehmen. Die Voraussetzungen und nähere Informationen erhalten Sie über das Informationsblatt welches mit dem Meldebogen verschickt wird bzw. auf unserer Homepage unter www.tskbw.de. Es wird noch auf die Meldepflicht von Bienenvölkern hingewiesen. Die Völkermeldungen der Imker an ihren örtlichen Imkerverein werden von diesem an einen der beiden Landesverbände weiter gemeldet. Ist ein Imker nicht organisiert oder in einem Verein, der keinem der beiden Landesverbände angeschlossen ist, müssen die Völker bei der Tierseuchenkasse gemeldet werden. Nachmeldepflicht siehe Beitragssatzung der TSK. Auf unserer Homepage erhalten Sie weitere Informationen zur Melde- und Beitragspflicht, Leistungen der Tierseuchenkasse sowie über die einzelnen Tiergesundheitsdienste. Zudem können Sie, als gemeldeter Tierbesitzer, Ihr Beitragskonto (gemeldeter Tierbestand der letzten 3 Jahre, etc.) einsehen. Telefon: 0711 / 9673-666, Fax: 0711 / 9673 – 710, E-Mail: beitrag@tsk-bw.de, Internet: www.tsk-bw.de

Der Baubeginn für den Ausbau des Autobahnzubringers Langensteinbach -L623- ist im Frühjahr 2019 geplant. Im Vorfeld der Bauarbeiten werden demnächst durch ein vom Regierungspräsidium Karlsruhe beauftragtes Vermessungsbüro die vorübergehenden Baugrenzen entlang der planfestgestellten Strecke abgesteckt. Die Bediensteten des beauftragten Büros sind berechtigt, hierzu die Grundstücke zu betreten.

Die abgesteckten Bedarfsflächen beinhalten die neue Trassenführung inkl. vorübergehenden Arbeitsraum. Die Eigentümer und Bewirtschafter der Grundstücke werden gebeten, auf den Erhalt der abgesteckten Punktmarkierungen zu achten. Die für den Streckenbau benötigten Bedarfsflächen und vorübergehenden Bedarfsflächen dürfen ab dem Zeitpunkt der Absteckung nicht mehr bewirtschaftet werden. Das Regierungspräsidium Karlsruhe und die Gemeinde Karlsbad danken den betroffenen Grundstückseigentümern und Bewirtschaftern für ihr Verständnis.

Satzung zur Änderung

der Hauptsatzung der Gemeinde Karlsbad ( i.d. Fassung vom 21.05.2014) mit Wirkung zur nächsten regelmäßigen Kommunalwahl 

Auf Grund des § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg hat der

Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad in seiner Sitzung am 24.10.2018 folgende Änderungssatzung zur Hauptsatzung mit Wirkung ab der nächsten regelmäßigen Wahl der Gemeinderäte im Jahr 2019 beschlossen: 

Artikel I 

§ 15 I Nr. 1 (Unechte Teilortswahl)  wird wie folgt neu gefasst: 

1. Die in § 14 Abs. 1 genannten Ortsteile bilden je einen Wohnbezirk im Sinne von § 27 Abs. 2 Satz 1 GemO. Die Sitze im Gemeinderat sind nach Maßgabe des Absatzes 2 mit Vertretern dieser Wohnbezirke zu besetzen (unechte Teilortswahl). 

Artikel II 

§ 16 (Einrichten von Ortschaften) wird wie folgt neu gefasst: 

In den räumlichen Grenzen der Ortsteile Auerbach, Ittersbach, Mutschelbach und Spielberg wird je eine Ortschaft eingerichtet. Die Ortschaften führen die für die jeweiligen Ortsteile bestimmten Namen. 

Artikel III 

§ 17 Nr. 2 (Bildung und Zusammensetzung der Ortschaftsräte) wird wie folgt neu gefasst: 

1. Die Zahl der Ortschaftsräte beträgt in den Ortschaften Karlsbad-Auerbach, Karlsbad-Ittersbach, Karlsbad-Mutschelbach, Karlsbad-Spielberg je 8 Mitglieder. 

Artikel IV 

§ 19  Nr. 1 (Die Ortsvorsteher) wird wie folgt neu gefasst: 

Der Ortsvorsteher/die Ortsvorsteherin in den Ortschaften Karlsbad-Auerbach, Karlsbad-Ittersbach, Karlsbad-Mutschelbach und Karlsbad-Spielberg sind Ehrenbeamter/in auf Zeit. 

Artikel V 

§ 20 (Örtliche Verwaltung) wird wie folgt neu gefasst 

In den Ortschaften nach § 16 wird je eine örtliche Verwaltung eingerichtet, die die Aufgabe einer Geschäftsstelle des Bürgermeisteramts wahrnimmt. Die örtlichen Verwaltungen führen die Bezeichnung:

"Bürgermeisteramt Karlsbad, Ortsverwaltung Auerbach",

"Bürgermeisteramt Karlsbad, Ortsverwaltung Ittersbach",

"Bürgermeisteramt Karlsbad, Ortsverwaltung Mutschelbach",

"Bürgermeisteramt Karlsbad, Ortsverwaltung Spielberg". 

Artikel VI 

Diese geänderte Satzung tritt am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft. 

Karlsbad, den 24.10.2018 

Jens Timm

Bürgermeister 

Hinweis: 

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Die Jagdsaison ist in vollem Gange. Trotz intensiver Bejagung ist in den Karlsbader Wäldern nach wie vor ein hoher Schwarzwildbestand zu verzeichnen. Die Wildschäden an landwirtschaftlichen Grundstücken sind beträchtlich. Hinzu kommt das Gebot der Seuchenprävention: Eine Reduzierung der Schwarzwildbestände in Zusammenhang mit der aus Osteuropa näher rückenden Afrikanischen Schweinepest ist zum Schutz der heimischen Landwirtschaft dringend erforderlich. Die zuständigen Jagdpächter geben sich daher alle Mühe, die Anzahl der Wildschweine in Grenzen zu halten.

Die Wälder und freien Landschaften haben allgemein einen hohen Freizeitwert. Sie dienen sowohl den Menschen zur Erholung, als auch den Tieren als Lebens- und Rückzugsraum. Die hohe Frequentierung des Waldes während der späten Abend-, oftmals sogar Nachtstunden durch Spaziergänger, Hundehalter, Jogger und Radfahrer beeinträchtigt die Tiere in deren gewohntem Lebensrhythmus erheblich. Weit gravierender ist jedoch die Gefährdung der genannten Personengruppen selbst. Frei im Feld laufende Hunde, von den Wegen abweichende Fußgänger, den Wald querende Jogger und Radfahrer können von den Jägern bei Dunkelheit nur schwer als solche identifiziert werden. Es besteht die Gefahr der Verwechslung mit Wildtieren.

Die Bevölkerung wird deshalb zum eigenen Schutz und zur Vermeidung von Gefahren durch den Jagdbetrieb darum gebeten, während dieser Zeiten die Freizeitaktivitäten im Wald einzuschränken. Insbesondere sollten folgende Vorsichtsmaßnahmen dabei beachtet werden:

Gehen oder radeln Sie nicht bei Nacht durch Wald und Flur.

Tragen Sie nach Einbruch der Dämmerung zu Ihrer Sicherheit stets eine Stirnlampe.

Weichen Sie nicht von öffentlichen Wegen ab.

Führen Sie Ihren Hund stets an der Leine.

Die Jägerschaft und die Gemeinde Karlsbad danken Ihnen für Ihr Verständnis.