Karlsbader Mitteilungsblatt

Rathausplatz gesperrt ab Montag, 10.10.2022

Wegen der Aufbauarbeiten für den Kirchweih-Markt ist der Rathausplatz im Ortsteil Langensteinbach ab Montag, 10.10.2022 für den gesamten Verkehr gesperrt. Die Parkplätze südlich des Rathauses und die Parkplätze in der Speicherstraße stehen noch zur Verfügung.

Karl-Schöpfle-Platz gesperrt ab Freitag, 14.10.2022

Wegen des am Freitag, 14.10.2022 auf den Karl-Schöpfle-Platz verlegten Wochenmarktes ist der südliche Teil des Karl-Schöpfle-Platzes sowie die Durchfahrt vom Rathaus zur Straße „In den Schneidergärten“ am Freitag, 14.10.2022 ab 06.00 Uhr gesperrt.

Im Anschluss an den Wochenmarkt erfolgt der Aufbau der Bühne für die am Samstag stattfindende Kunst- und Kürbisnacht, weshalb der genannte Bereich gesperrt bleiben muss.

Wochenmarkt am Freitag, 21.10.2022 auf den Karl-Schöpfle-Platz verlegt

Wegen der Abbauarbeiten aufgrund des Kirchweih-Marktes sowie der Kunst- und Kürbisnacht muss der Wochenmarkt am Freitag, 21.10.2022 auf dem Karl-Schöpfle-Platz stattfinden. Wir bitten um Beachtung.

Straßensperrungen und Parkverbote wegen Kunst- und Kürbisnacht ab Samstag, 15.10.2022

Neben dem Karl-Schöpfle-Platz sind am Samstag, 15.10.2022 ab 12.00 Uhr folgende Straßen bzw. Straßenabschnitte für den Aufbau zur Kunst- und Kürbisnacht gesperrt und es besteht ein generelles Parkverbot in den genannten Bereichen, um einen reibungslosen Ablauf der Kunst- und Kürbisnacht, die um 18.00 Uhr auf dem Rathausplatz eröffnet wird, zu gewährleisten:

·        Friedhofstraße in Richtung Rathaus an der Einmündung Hirtenstraße

·        Kinderschulweg in Richtung Rathaus an der Einmündung Hirtenstraße

·        Speicherstraße ab der Einmündung zur Straße „In den Schneidergärten“ bis zum
         Rathaus mit Karl-Schöpfle-Platz

·         Hirtenstraße zwischen Rathaus und Einmündung Pforzheimer Straße mit den
          Zufahrten von der Hauptstraße und der Rathausplatz

Straßensperrung und Parkverbote wegen Jahrmarkt ab Montag, 17.10.2022

Ab Montag, 17.10.2022, 18.00 Uhr besteht für die Hirten- und Speicherstraße bis Haus Nr. 65 ein generelles Parkverbot um einen reibungslosen Marktablauf für den Kirchweih-Markt am Dienstag zu gewährleisten.

Sperrung der L 622 für Schwerlastverkehr am Dienstag, 18.10.2022

Anlässlich des in Karlsbad-Langensteinbach im Bereich der Ortsmitte stattfindenden Kirchweih-Marktes wird der Schwerlastverkehr auf der L 622 aus Richtung Ittersbach kommend, ab der K 3585 (vormals Albtalquerspange) bei der Baumschule Jansen am Dienstag, 18.10.2022, 7.00 - 22.00 Uhr voll gesperrt. Es erfolgt eine überörtliche Umleitung des Schwerlastverkehrs über die K 3585 (vormals Albtalquerspange) zur 564 (Albtalstrecke) und von dort weiter zur Autobahn. Auch der Zulieferverkehr in den Ort ist aus Richtung Ittersbach an diesem Tag nicht möglich!

Haltverbot in der Hauptstraße am Markttag, Dienstag, 18.10.2022

Wegen des am Dienstag, 18.10.2022 stattfindenden Kirchweih-Marktes werden in der Hauptstraße ganztägig absolute Haltverbote eingerichtet, die entsprechend beschildert sind. Hierbei handelt es sich um das Teilstück von der „Sisha-Bar“, Hauptstraße 22 bis zur Einmündung Gotenstraße und ab der Abzweigung Keltenstraße bis zur Einmündung Ittersbacher Straße. In der Gegenrichtung besteht ein durchgehendes absolutes Haltverbot von der Einmündung Speicherstraße (gegenüber Keltenstraße) bis zum Kreisverkehr bei der evangelischen Kirche.

In den Haltverbotsbereichen geparkte Fahrzeuge werden abgeschleppt, da die Freihaltung der Verbotsbereiche für die Aufrechterhaltung des Verkehrsflusses auf der Hauptstraße notwendig ist. Ebenso sind die Gehwege frei zu halten, damit die Fußgänger diese gefahrlos nutzen können.

Wir bitten dringend um Beachtung der bestehenden Verbote und appellieren an die Karlsbader Marktbesucher, möglichst auf öffentliche Verkehrsmittel auszuweichen da das Parkplatzangebot im Innenort sehr begrenzt ist. Alternativ stehen der Schwimmbadparkplatz, Parkmöglichkeiten beim Friedhof oder auch im Gewerbegebiet „Schießhüttenäcker“ zur Verfügung.

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad hat am 28.09.2022 in öffentlicher Sitzung beschlossen, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Holderäcker II“ aufzustellen.

Die bauliche Entwicklung wird wegen des dringenden Bedarfs an Wohnraum für zwingend notwendig gehalten.

Die Lage des Planungsgebiets ist wegen der sehr guten ÖPNV-Anbindung (AVG Haltestelle Spielberg) und auch aufgrund seiner fußläufigen Anbindung zur Grundschule und dem Supermarkt als äußert gut zu bezeichnen.

Es sollen somit die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung des Baugebiets geschaffen werden. Die Fläche ist im Flächennutzungsplan entsprechend dargestellt.

Der Geltungsbereich umfasst die im folgenden Planausschnitt dargestellten Flächen.

Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 6,8 ha und wird im Osten durch den Mausäckerweg, im Süden durch das Gewann „In den Gräben“, im Westen durch die AVG-Trasse und im Norden durch die Enzstraße begrenzt.

Dieser Aufstellungsbeschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntgemacht.

Karlsbad, den 06.10.2022

Timm, Bürgermeister

Allgemeines

Behandlung von Brennholz

Lufttrockenes Holz (20 % Feuchte) hat einen etwa doppelt so hohen Heizwert wie frisch eingeschlagenes. So ist es möglich mit 1 Ster Schichtholz je nach Wirkungsgrad der Feuerung etwa 160 – 180 l Heizöl zu ersetzen. Das Holzlager sollte den Brennstoff vor Regen schützen, aber eine gute Luftzirkulation gewährleisten. Kleine Scheite trocknen schneller, bieten dem Feuer eine größere Angriffsfläche und entzünden sich besser als grobes Material. Bei trockenem Brennstoff sind zudem Probleme wie Nachbarschaftsbelästigung oder Glanzrußbildung nahezu auszuschließen. Holz ist eine echte Alternative zu anderen Brennstoffen sowohl aus ökologischer wie auch ökonomischer Hinsicht.

Motorsägenkurse

Aufgrund der hohen Unfallgefahr bei Motorsägenarbeiten ist es notwendig die Sachkunde beim Umgang mit der Motorsäge nachzuweisen. Dafür ist ein zweitägiger Motorsägenkurs notwendig.

Hier werden neben der sachgemäßen Handhabung auch die Wartung und Pflege der Maschinen geschult.

Holzdiebstahl

Leider kommt es immer wieder zum Diebstahl von aufgearbeitetem, im Wald zwischengelagerten Brennholz. Deshalb ist es ratsam nach Aufarbeitung das Holz möglichst schnell abzufahren.

Wichtig!!!

Im Falle eines Unfalles bitte die Notrufnummer 112 benutzen.

Brennholzbestellung für 2022/2023 für die Bürger der Gemeinde Karlsbad

Die Holzeinschlagsaison 2022/2023 hat begonnen. Deshalb ist es notwendig zeitnah den Brennholzbedarf zu ermitteln. Das Bestellverfahren ist wie in den Vorjahren. Die Bestellung erfolgt schriftlich über die jeweiligen Ortsverwaltungen oder das Bürgerbüro. Dort erhalten sie die entsprechenden Bestellformulare getrennt nach Brennholz-lang und Flächenlos (Schlagraum).

Ferner besteht auch die Möglichkeit das jeweilige Bestellformular direkt im Internet auszufüllen unter:

www.karlsbad.de/website/de/rathaus/behoerden/forstamt

Der Vordruck kann dann per E-Mail (unterschrieben und eingescannt) an susanne.wrazidlo@karlsbad.de gesendet werden. Auch das Senden per Fax an 07202/9304-1614 ist möglich.

Das jeweilige Bestellformular verweist auf die allgemeinen Geschäftsbedingungendes Landkreises Karlsruhe, Forstamt - Holzverkaufsstelle für den Verkauf von Brennholz / Flächenlosen (Schlagraum) aus dem Gemeindewald. Die AGB-Brh bzw. AGB-Fl werden vom Käufer bei der Bestellung schriftlich anerkannt. Dieses Vorgehen ist aus Gründen der Rechtssicherheit und der PEFC Zertifizierung des Gemeindewalds erforderlich. Deshalb müssen auch von den Käufern bei Schlagraumversteigerungen Bestellvordrucke ausgefüllt werden, sofern diese nicht durch eine vorherige Bestellung bei der Gemeinde vorliegen.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Information zum Datenschutz nach §13 DSGVO sind ebenfalls auf der Homepage der Gemeinde über oben genannten Link abrufbar.

Bei Rückfragen zur Bestellung wenden Sie sich bitte an Frau Wrazidlo vom Rechnungsamt (Tel. 07202 9304-614).

Die Vergabe der einzelnen Lose erfolgt durch den Revierleiter an Versteigerungsterminen oder freihändig.

Schlagraumlose aus planmäßigen Hieben werden in der Regel versteigert. Die Versteigerungstermine werden rechtzeitig im Gemeindeblatt veröffentlicht.

Bei Brennholz in langer Form (Polterholz) werden mehrere Stämme an einem befahrbaren Weg seitlich abgelegt und vermessen. Durch die ganzen Stämme können Differenzen zu Ihrer bestellten Menge auftreten. Dieses wird wie bisher zum Festpreis abgegeben.

Preise für Brennholz Einschlagsaison 2022/2023:

Brennholz lang:

80 Euro pro Festmeter (55,94 Euro pro Raummeter)

Mindestbestellmenge 3 Fm.

Schlagraum:

Preise ja nach Holzart, Holzmenge und Gelände, ab 10 Euro aufwärts.

Mengenumrechnung auf Festmeter (Fm):

1 Fm (Festmeter) = 1,43 Rm (Raummeter)

Die Bestellung ist verbindlich! Aufgrund der derzeit angespannten Situation auf dem Energiemarkt wird dringend darum gebeten von Hamsterkäufen abzusehen. Wir bitten Sie den Bedarf zeitnah zu melden. Spätere Bestellungen können unter Umständen nicht mehr bedient werden.

Sollten die gesamten Bestellungen den planmäßigen Brennholzeinschlag übersteigen muss seitens der Gemeinde über Kappungen der bestellten Mengen nachgedacht werden.

Achtung! Sofern Sie noch keinen Motorsägenkurs nachgewiesen haben, bitte bei der Bestellung Teilnahmebescheinigung beifügen.

Bitte beachten Sie: Ab dem Jahr 2023 muss die Gemeinde Karlsbad für die Holzbestellungen die Vordrucke des Landkreises Karlsruhe verwenden. Die Bestellung gilt aber selbstverständlich nur für den Karlsbader Gemeindewald.

Hier gelangen Sie zu dem Bestellformular Brennholz lang

Hier gelangen Sie zu dem Bestellformular Brennholz Flächenlos

In den Monaten Oktober und November stehen noch folgende Fahrbahndeckensanierungen an:

Kreisstraße 3562 zwischen Langensteinbach und Obermutschelbach/Darmsbach

Zeitraum: 17.10.2022 bis 29.10.2022
Ausführende Stelle: Landratsamt Karlsruhe, Amt für Straßen
Umfang: Abfräsen und erneuern der Fahrbahndecke ab Ortsausfahrt Langensteinbach bis zur Einmündung nach Obermutschelbach
Umleitung: Verkehr wird von Langensteinbach über die L 563 nach Untermutschelbach und dann über die K 3563 nach Obermutschelbach weiter Richtung Darmsbach geführt;
in der Gegenrichtung wird der Verkehr über die K 3563 und Obermutschelbach zur L 563 nach Langensteinbach geführt
Busverkehr: Die Busse verkehren fahrplanmäßig, die Haltestellen "Altes Schulhaus" und "Baum" in Obermutschelbach werden NICHT bedient. Im Bereich Lindenstraße / Nöttiger Straße wird eine Ersatzhaltestelle eingerichtet. Die Busse fahren dann von Untermutschelbach bis zur Ersatzhaltestelle und von da über die Nöttinger Straße, Frühlingstraße und Lindenstraße zurück zur Waldenserstraße und über die L 563 nach Langensteinbach.

Landesstraße 562 zwischen Langensteinbach und Untermutschelbach

Zeitraum: 07.11.2022 bis 12.11.2022
Ausführende Stelle: Regierungspräsidium Karlsruhe
Umfang: Abfräsen und erneuern der Fahrbahndecke ab Kreisel Siemensstaße / Weinbrennerstraße bis zur Ortseinfahrt Untermutschelbach (Bereich Sportplatz)
Umleitung: Verkehr wird von Langensteinbach über die K 3562 nach Obermutschelbach und dann über die K 3563 nach nach Mutschelbach zur L 563 geführt;
in der Gegenrichtung wird der Verkehr über die K 3563 und Obermutschelbach zur K 3562 nach Langensteinbach geführt
Busverkehr: Die Busse verkehren fahrplanmäßig über die K 3562 nach Mutschelbach, bedienen dort alle Haltestellen, wenden am Rathaus und fahren dann wieder über Obermutschelbach nach Langensteinbach

Von den ausführenden Stellen erfolgen noch Presseinformationen mit weiteren Details. Die o.g. Ausführungen dienen als Vorabinformation der Bürgerinnen und Bürger sowie der Verkehrsteilnehmer.

SATZUNG

zur Änderung der Verbandssatzung des Abwasserverbandes Pfinz- und Rennachtal

Gemäß §§ 5, 6 und 21 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in der Fassung vom 16.09.1974, zuletzt geändert durch das Gesetz vom 17.06.2020 hat die Verbandsversammlung am 25.07.2022 folgende Satzung zur Änderung der Verbandssatzung beschlossen:

Artikel 1

§ 10 Abs. 3 erhält folgende Fassung:

Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen richten sich nach dem Eigenbetriebsgesetz. Sie erfolgen nach der Eigenbetriebsverordnung-HGB auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuches.

Artikel 2

Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft.

Karlsbad, den 25.07.2022

gez. Viehweg, Verbandsvorsitzender

Hinweis:

Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Erlass dieser Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch gegenüber dem Verband geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt sind.“

Am Mittwoch, 28.09.2022 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

 Tagesordnung:

   1 Bekanntgaben

   2 Fragen der Gemeinderäte

   3 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergaben zur Beschaffung eines

      Mittleren Löschfahrzeuges für die Feuerwehr Karlsbad, Abt. Langensteinbach

   4 Beratung und Beschlussfassung über den Bewirtschaftungsplan für die

      Forstwirtschaftsjahre 2023/2024 und Bericht über den Vollzug des Forst-

      wirtschaftsjahres 2021

   5 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

      zur Sanierung der Eichgasse in Karlsbad-Ittersbach

   6 Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Jahresvertrages -

      Unterhaltungsarbeiten im Tief- und Straßenbau

   7 Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die örtlichen

      Bauvorschriften "Holderäcker II" in Karlsbad-Spielberg

      a) Fassen des Aufstellungsbeschlusses
   8 Beratung und Beschlussfassung über die Verkaufspreise und Vergabebedingungen für

      gemeindeeigene Grundstücke im Neubaugebiet "Schaftrieb"

   9 Genehmigung von Protokollen

 10 Verschiedenes

 11 Fragen der Zuhörer

 Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

 Jens Timm

Bürgermeister

Gemeinde Karlsbad                                                            Landkreis Karlsruhe

SATZUNG ÜBER DEN LADENSCHLUSS IN KARLSBAD
IN DEN JAHREN 2020 BIS 2024

Aufgrund von § 8 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad am 25. September 2019 folgende Satzung beschlossen:

§ 1 – Zulässige Öffnungszeiten

Aus Anlass des „Frühlingsfestes“ dürfen Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg in Karlsbad am

Sonntag, 15. März 2020 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr, am
Sonntag, 21. März 2021 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr, am
Sonntag, 20. März 2022 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr, am
Sonntag, 19. März 2023 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr, und
am Sonntag, 17. März 2024 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr

geöffnet sein.

Aus Anlass des „Kirchweihfestes“ dürfen Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg in Karlsbad am

Sonntag, 18. Oktober 2020 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr, am
Sonntag, 17. Oktober 2021 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr, am
Sonntag, 16. Oktober 2022 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr, am
Sonntag, 15. Oktober 2023 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr, und
am Sonntag, 20. Oktober 2024 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr

geöffnet sein.

§ 2 - Ordnungswidrigkeiten

Zuwiderhandlungen gegen diese Satzung sind Ordnungswidrigkeiten im Sinne von § 15 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg; sie können mit einer Geldbuße bis zu 10.000 € geahndet werden.

§ 3 - Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Karlsbad, 25.09.2019

Jens Timm
Bürgermeister