Karlsbader Mitteilungsblatt

Neben der Verkehrssicherheit profitiert auch die Umwelt    

An Straßen im Landkreis Karlsruhe werden ab Dienstag, 4. Oktober, im Rahmen der betrieblichen Unterhaltung wieder Gehölzarbeiten vorgenommen. Ziel davon ist es, die Verkehrssicherheit auf den Straßen und das ökologische Gleichgewicht zu erhalten und zu verbessern. In der aktuellen Pflegesaison, die bis Ende Februar 2023 dauert, plant das Amt für Straßen im Landratsamt Karlsruhe mit den jeweils zuständigen Stützpunkten Bruchsal, Bretten und Ettlingen zahlreiche Maßnahmen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Unterstützend werden für diese Aufgaben Fachfirmen als Dienstleister eingesetzt. Insgesamt betreut das Landratsamt rund 795 Kilometer an Straßen.

Gehölze neben den Straßen dienen vor allem dem Sicht-, Blend- und Windschutz sowie zur Sicherung der Straßenböschung. Sie haben aber auch eine wichtige gestalterische Funktion, um etwa eine neue Straße landschaftsgerecht in die Region einzubinden. Um die unterschiedlichen Anforderungen an die Gehölzpflege aufeinander abzustimmen, werden vor der Pflegesaison die Belange des Naturschutzes mit dem Umweltamt abgestimmt.

Ist der Grünstreifen neben einer Straße nur schmal, werden die Gehölze regelmäßig gepflegt. Dabei werden Einzelne entfernt, damit die Verbleibenden neue Triebe ausbilden können. Bei größeren Gehölzflächen gehen die Experten differenzierter vor: Junger Bestand wird ebenfalls gezielt gepflegt und älterer Bestand abschnittsweise „auf Stock gesetzt“. Das heißt, die Gehölze werden auf zehn bis 20 Zentimeter zurückgeschnitten, um neue Triebe auszubilden. Jedes Jahr steht dabei ein anderer Abschnitt auf dem Programm. Ökologisch besonders wertvolle Gehölze bleiben jedoch, wenn keine Gefahr von ihnen ausgeht, bestehen.

V.l.n.r.: Mit den Gehölzarbeiten entlang der Kreis-, Landes- und Bundesstraßen sorgt das Landratsamt Karlsruhe für mehr Verkehrssicherheit und Umweltschutz.

Die Feier in Forst gibt Einblicke in die vielfältigen Lebenswege bis hin zur Entscheidung für die deutsche Nationalität

Der Landkreis Karlsruhe ist um einige Bürgerinnen und Bürger reicher. Insgesamt 468 Menschen haben sich in diesem Jahr dazu entschieden, dort nicht nur ihr Zuhause zu haben, sondern auch die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen. Bei der Einbürgerungsfeier am Donnerstag, 15. September, im Alex Huber Forum Forst wurde dieser Schritt in besonderem Rahmen gewürdigt. Knut Bühler, Erster Landesbeamter, begrüßte die Anwesenden bei der Veranstaltung im Landkreis Karlsruhe. Das Ensemble „Los Del Molino“ unter der Leitung von Luis Segura sorgte für musikalische Begleitung.

Die Gründe, aus denen die 468 Personen im Jahr 2021 die deutsche Nationalität angenommen haben, sind so unterschiedlich wie ihre Lebensgeschichten. „Formal ist die Einbürgerung nur ein Verwaltungsakt, aber in der Realität ist sie sehr viel mehr“, sagt der Erste Landesbeamte Knut Bühler. „Sie ist das Bekenntnis zum deutschen Staat, zur deutschen Gesellschaft und zu einer zweiten Heimat.“ Er betont, dass die Bürgerinnen und Bürger nun nicht nur der Bundesrepublik Deutschland angehören, sondern auch einer der 32 Städte und Gemeinden des Landkreises. „Das alltägliche Leben, die Integration, Freundschaften und Familie finden vor Ort statt“, ergänzt Knut Bühler. So waren auch viele Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen in Forst dabei, um die Feierlichkeiten zu begleiten.

„Auch für uns als Landkreis ist dieser Tag stellvertretend für den Akt der Einbürgerung etwas Besonderes“, sagt Landrat Dr. Christoph Schnaudigel. „Es hat Tradition, diesen offiziellen Schritt zu feiern. Bereits zum elften Mal richten wir die Veranstaltung inzwischen aus.“ Jedes Jahr werde deutlich, wie viele unterschiedliche Kulturen in unserer Region zusammenkommen und sich gegenseitig bereichern.

Einen Eindruck über die Vielfalt der neuen Bürgerinnen und Bürger ermöglicht die Liste ihrer Herkunftsländer: Ägypten, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Ecuador, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Iran, Israel, Italien, Kamerun, Kenia, Kroatien, Lettland, Litauen, Mexiko, Nigeria, Österreich, Peru, Polen, Rumänien, Russland, Syrien, Tunesien, Türkei, Ukraine, Ungarn, Venezuela und Vereinigte Staaten von Amerika.

Zwei Teilnehmenden verlieh Knut Bühler im Namen des Landkreises sogar live vor Ort die deutsche Staatsangehörigkeit. Besiegelt wurde das durch die Aushändigung einer „Einbürgerungsurkunde“ und ein Bekenntnis. Später berichteten zwei Neubürginnen und ein Neubürger von ihrem Lebensweg und ihrer Entscheidung.

V.l.n.r.: Gemeinsamer Abend: Die Neubürgerinnen und Neubürger des Landkreises Karlsruhe kamen am Donnerstag, 15. September 2022, im Alex Huber Forum in Forst bei der Einbürgerungsfeier zusammen.

Rechtspopulistische Äußerungen und nationa­listische Parolen, die bestimmte Ethnien gezielt in menschenfeindlicher und antidemokratischer Manier ausgrenzen, werden mittlerweile laut ausgesprochen, prägen Alltagsdiskussionen und beeinflussen die Atmosphäre in unserer Gesellschaft. Wahrheit und Fakten spielen eine untergeordnete Rolle; einfache Lösungen für komplexe politische Probleme und Schuldzu­weisungen ohne Belege ersetzen demokrati­sche Aushandlungsprozesse.

Doch wie reagieren wir auf solche Parolen im Alltag, in der Gemeinde, in Jugendgruppen? Das Argumentationstraining sensibilisiert für Vorurteile und Diskriminierung in der Gesell­schaft und stärkt im Umgang mit rechtspopulis­tischen Äußerungen. In interaktiven Arbeits­phasen und Rollenspielen werden Parolen analysiert und der Umgang mit ihnen trainiert. Referentin ist Angelika Vogt von der Fachstelle „kompetent vor Ort. Gegen Rechtsextremismus“ der Jugendstiftung im Demokratiezentrum Baden-Württemberg. Die Fortbildung findet am Mittwoch, den 12.10.2022 von 9-13 Uhr im „K 26 - Der Begegnungsladen“ in Ettlingen in der Kronenstraße statt und ist  kostenlos. Anmeldeschluss ist der 6.10., Anmeldung über die KJR-Homepage www.kjr-ka.de.

Fachverband für Prävention und Rehabilitation in der Erzdiözese Freiburg e.V.

Im Rahmen der zunehmenden Digitalisierung – auch im Bereich der Suchthilfe – stellen wir Ihnen auf diesem Weg unser bundesweites Online Sprechzimmer vor. Online-Beratung wird immer mehr an Bedeutung gewinnen. Mit unserem neuen Angebot wollen wir die Basis dafür bereiten.
Mit dem Sprechzimmer schaffen wir eine vertrauensvolle Begegnung mit den Hilfesuchenden (Betroffene & Angehörige). Dabei können Sie zwischen einem anonymen, audio- oder videounterstützen Erstgespräch wählen.
Durch die intuitive Nutzung und einfach gestaltete Oberfläche wird das Erstgespräch wesentlich erleichtert. Sicherheit und Schutz der Daten haben für uns oberste Priorität. Auch hinsichtlich der gesprochenen Inhalte sind wir gesetzlich zur Verschwiegenheit verpflichtet.
In den täglich stattfindenden Sprechstunden erfahren Betroffene oder Angehörige sofortige und unmittelbare Hilfe.
Einen direkten Zugangslink und weitere Informationen zu unseren Angeboten finden Sie auf unserer Homepage: https://www.suchtberatung-ettlingen.de/

Der Abfallwirtschaftsbetrieb erinnert an die rechtzeitige Zahlung

Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe macht darauf aufmerksam, dass die zweite Rate der Hausmüllgebühren am Mittwoch, 30. September, fällig wird. Bereits im Frühjahr wurde der Bescheid verschickt, mit dem die beiden Vorauszahlungsbeträge für die im Jahr 2022 fälligen Abfallgebühren berechnet wurden. Für die zweite Rate erhalten die Abfallgebührenzahlerinnen und -zahler keine zusätzliche Zahlungsaufforderung wie auch keinen weiteren Gebührenbescheid.

Liegt dem Landkreis für die Abfallgebühren bereits ein SEPA-Lastschriftmandat vor, wird der Betrag automatisch vom Bankkonto abgebucht – Einwohnerinnen und Einwohner müssen nichts weiter veranlassen. Die Anmeldung zum SEPA-Mandat gibt es auf der Website unter www.awb-landkreis-karlsruhe.de und dem Button „Formulare“ im grünen Kasten auf der rechten Seite der Internetseite. Wer den Termin verpasst und nicht rechtzeitig bezahlt, muss mit Mahngebühren und Säumniszuschlägen rechnen.

Unter der kostenlosen Servicenummer 0800 2 98 20 20 beantwortet der Abfallwirtschaftsbetrieb alle Fragen rund um den Gebührenbescheid.

In hochwassergefährdeten Gebieten müssen beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen bis zum 5. Januar 2023 besondere Maßnahmen getroffen werden. Das Amt für Umwelt und Arbeitsschutz im Landratsamt Karlsruhe gibt einen Überblick über die Änderungen und welche Auswirkungen diese haben.

Betroffen sind Anlagenbetreiber, deren Heizöltankanlage innerhalb eines Überschwemmungsgebietes liegt. Als Solches gelten Gebiete, die statistisch gesehen alle 100 Jahre von einem Hochwasser erreicht werden. Ob dies der Fall ist, kann online über die Internetseite www.hochwasserbw.de oder beim Landratsamt Karlsruhe als zuständige Behörde erfragt werden.

Betreiber sind verpflichtet, ihre Anlage hochwassersicher nachzurüsten. Hierzu gibt es diverse Möglichkeiten, zum Beispiel bauliche Maßnahmen durch Abdichtung von Türen und Fenstern oder durch Sicherung der Anlage gegen Auftrieb. Die Nachrüstung von Heizöltankanlagen darf nur durch Fachbetriebe erfolgen. Sie muss anschließend von einem anerkannten Sachverständigen abgenommen werden.

Die Maßnahme ist dem Landratsamt Karlsruhe, Amt für Umwelt und Arbeitsschutz, Beiertheimer Allee 2, 76137 Karlsruhe, wasserrecht@landratsamt-karlsruhe.de, mindestens sechs Wochen vor Beginn zu melden. Das Formular kann von der Homepage des Landratsamtes Karlsruhe unter www.landkreis-karlsruhe.de unter dem Stichwort „Anzeige Lagerung Heizöl“ heruntergeladen werden.

Auskünfte zu den Änderungen gibt es unter Telefon 0721 936-87200, 0721 936-87240 sowie 0721 936-87340.

Sie sind unverwüstlich wie Unkraut und ansteckend wie Schnupfen: Eine Reihe von falschen Aussagen zum Thema Rente machen unter Nachbarn und Kollegen immer wieder die Runde. Die Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg hat sie unter dem Stichwort »Die häufigsten Rentenirrtümer« zusammengestellt:

»Die letzten Jahre vor der Rente sind besonders wichtig!« wird oft behauptet, ist aber auch falsch. Die Rentenhöhe berechnet sich aus allen bis zum Rentenbeginn zurückgelegten rentenrechtlichen Zeiten. Dabei werden die letzten Jahre genauso behandelt wie die anderen Beitragsjahre auch.

»Rente bekomme ich erst, wenn ich 15 Jahre eingezahlt habe!« – stimmt nicht. Richtig ist: Seit 1984 ist eine Mindestversicherungszeit von nur fünf Jahren für eine Regelaltersrente erforderlich. Hierauf werden neben Beitragszeiten, zu denen auch Kindererziehungszeiten zählen, auch Ersatzzeiten und Zeiten aus einem Versorgungsausgleich, einem Rentensplitting und anteilig aus einer geringfügigen versicherungsfreien Beschäftigung (Mini-Job) angerechnet.

»Ehemänner haben keinen Anspruch auf Hinterbliebenenrente« – hält sich hartnäckig, ist aber grundsätzlich falsch. Richtig ist: Seit der Reform des Hinterbliebenenrechts im Jahr 1986 sind Frauen und Männer in der Rentenversicherung gleichberechtigt. Wie hoch die Witwerrente ausfällt, hängt von dem Heiratsdatum, dem Alter des Hinterbliebenen sowie von dessen eigenem Einkommen ab. Insbesondere die Einkommensanrechnung führt jedoch in vielen Fällen dazu, dass es zu keinem Auszahlungsbetrag kommt.

»Wenn ich 45 Jahre eingezahlt habe, kann ich sofort abschlagsfrei in Rente gehen!« – diese Auffassung ist nicht richtig. Wer 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, kann nicht sofort ohne Abzüge in Rente gehen. Ausschlaggebend für den Rentenbeginn ohne Abschläge ist das Geburtsjahr des Versicherten, denn die Altersrente für besonders langjährig Versicherte steigt stufenweise von 63 Jahre auf 65 Jahre an.
»Alle müssen jetzt bis 67 Jahre arbeiten« wird häufig behauptet, ist aber falsch. Richtig ist: Erst ab Geburtsjahrgang 1964 muss man grundsätzlich bis 67 Jahre arbeiten. Bei den Geburtsjahrgängen 1947 bis 1963 wird die Regelaltersgrenze stufenweise von 65 auf 67 Jahre angehoben. Neben der Regelaltersrente gibt es noch andere Altersrenten, die man zwar vorzeitig, aber zum Teil mit entsprechenden Abschlägen beantragen kann.

»Die Abschläge für eine vorzeitige Altersrente enden, wenn ich die Regelaltersgrenze erreicht habe«, heißt es häufig, stimmt aber nicht: Abschläge für eine Rente, die man vor der Regelaltersgrenze bezieht, gelten lebenslang und auch bei anschließend gezahlten Hinterbliebenenrenten. Dies gilt auch für die Abschläge bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit.

»Die Rente kommt automatisch!« Nein, leider nicht. Alle Leistungen aus der Rentenversicherung bis auf den Grundrentenzuschlag müssen beantragt werden. Wichtig: Rentenanträge sollten drei Monate vor dem geplanten Rentenbeginn gestellt werden.

»Der Versorgungsausgleich ist endgültig.« Das stimmt nur bedingt. Richtig ist: Seit dem 1. Juli 1977 gibt es den Versorgungsausgleich nach Ehescheidung. Tatsächlich ist dieser endgültig. Es gibt jedoch mehrere »Hintertürchen«, mit denen der Versorgungsausgleich überprüft oder ausgesetzt werden kann. Eine Möglichkeit für eine Aussetzung der Rentenminderung wegen eines Versorgungsausgleichs besteht, wenn der begünstigte Ex-Ehegatte verstorben ist und noch keine oder nur sehr geringe Leistungen aus der Rentenkasse erhalten hat.

»Eine Reha führt zur Kürzung der späteren Rente!« Auch das ist ein Irrtum, denn eine Rehabilitationsmaßnahme (Reha) mindert die spätere Rente nicht. Im Gegenteil: Während einer Reha werden normalerweise Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung entrichtet, die den späteren Rentenanspruch erhöhen. Darüber hinaus führt eine erfolgreiche Reha häufig zu einer längeren Erwerbstätigkeit und damit auch zu einer höheren Rente.

»Azubis sind erst nach fünf Jahren Beitragszeiten in der Rentenversicherung gegen das Risiko der Erwerbsminderung abgesichert« meinen viele Eltern von Schulabgängern. Dies ist nicht korrekt, denn hier sieht der Gesetzgeber Sonderregelungen vor. Auszubildende sind bei einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit bereits ab dem ersten Tag gegen das Risiko der Erwerbsminderung abgesichert. Bei allen anderen Gründen ist das Risiko der vollen Erwerbsminderung ab dem zweiten Beitragsjahr abgedeckt.

»Selbständige können keine volle Erwerbsminderungsrente erhalten«. Einen derartigen Ausschluss für Selbständige gab es bis zum 31. Dezember 2000. Seit dem 1. Januar 2001 haben Selbstständige aber Zugang zur vollen Erwerbsminderungsrente und werden bei der Anspruchsprüfung den Arbeitnehmern gleichgestellt. Zur Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen ist allerdings notwendig, dass die Selbständigen entsprechende Rentenbeiträge gezahlt haben.

»Die neue Grundrente muss beantragt werden« Das ist falsch. Ob ein Anspruch auf den Grundrentenzuschlag besteht, wird von der Rentenversicherung automatisch geprüft. Die Auszahlung erfolgt ebenfalls automatisch. Rentnerinnen und Rentner müssen also nichts unternehmen. Der Grundrentenzuschlag wird für alle Rentenarten gezahlt, also für Altersrenten, Renten an Hinterbliebene (Witwen- und Witwerrenten, Waisenrenten sowie Erziehungsrenten) und Erwerbsminderungsrenten.

Den vorliegenden Text und weitere Informationen können Sie auf unserer Internetseite unter http://www.deutsche-rentenversicherung-bw.de abrufen. Pressestelle der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg Gartenstr. 105, 76135 Karlsruhe

Die Übersichtskarten über Impfangebote, Teststellen und Infektionszahlen sind ein fester Bestandteil des Informationsangebotes rund um Corona. Das soll auch in Zukunft so bleiben. Nachdem die Stadt und der Landkreis Karlsruhe ihr gemeinsames Portal zum Freitag, 1. Juli, einstellen, auf dem sie Hinweise, aktuelle Entwicklungen und vieles mehr bündelten, wird die eigene Homepage des Landkreises um die viel nachgefragte Corona-Lagekarte ergänzt. Auf seiner Website betrieb der Landkreis jeher parallel eine Schwerpunkt-Seite zum Thema. Die Lagekarte zu den aktuellen Fallzahlen wird jeden Mittwoch aktualisiert.

Neben derzeit geltenden Verordnungen des Landes Baden-Württemberg sowie Informationen des Bundes und des Robert-Koch-Instituts gibt die Seite des Landratsamtes weiterhin einen Überblick über alle wichtigen Fragen. Diese betreffen beispielsweise Quarantäne-Regeln, die einrichtungsbezogene Impfpflicht, aber auch Bereiche wie das Reisen und Krankheitssymptome. Die Einwohnerinnen und Einwohner finden dort auch nach Wegfall des Corona-Portals ausführliche Hilfestellungen. Zu finden ist die Seite unter www.landkreis-karlsruhe.de/coronavirus.

„Der Informationsbedarf der Menschen war über die gesamte Corona-Zeit über sehr groß. Inzwischen hat dieser sich aber verändert. Das haben wir sowohl in der Hochphase als auch jetzt im Landratsamt gemerkt“, zieht Landrat Dr. Christoph Schnaudigel Bilanz. „Unser Gesundheitsamt ist sowohl für den Landkreis als auch für die Stadt Karlsruhe zuständig. Die Informationen zu bündeln, war daher sicher ein sinnvoller und besonders in der Krisensituation notwendiger Schritt.“ Die Einwohnerinnen und Einwohner hätten das Portal gut genutzt und die angebotenen Formate als Informationsplattformen in Ihren Alltag integriert. „Das möchten wir natürlich als Landkreis weiterhin möglich machen“, betont er. Wie sich die Infektionszahlen entwickeln, könne man nicht vorhersagen. „Dass wir unser Angebot verändern, heißt aber nicht, dass die Krise vorbei ist“, ergänzt Landrat Dr. Christoph Schnaudigel.

„Wir sind viel besser vorbereitet – zum Beispiel auch durch Impf- und Teststrategien. Die vergangenen zwei Jahren haben uns dahingehen viel gelehrt“, ergänzt Landrat Dr. Christoph Schnaudigel zur Lage allgemein. Corona keine Beachtung mehr zu schenken, wäre ein Fehler. Dennoch sei es wichtig, dass die Menschen wieder etwas Normalität leben. „Ein Großteil der Einwohnerinnen und Einwohner ist geimpft. Außerdem haben wir alle ein großes Maß an Eigenverantwortung gelernt in den vergangenen zwei Jahren. Ich bin optimistisch, dass sich die meisten dieses Verantwortungsgefühl sich selbst und den Mitmenschen gegenüber bewahren können und einsetzen.“