Karlsbader Mitteilungsblatt

Am Mittwoch, 17.10.2018 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt statt.

Tagesordnung:

 1  Bekanntgaben

  2  Fragen der Gemeinderäte

  3  Beratung und   Beschlussfassung über Baugesuche

  3.1  

  Bauantrag: Änderung/Erweiterung Zweifamilienwohnhaus
  Grundstück: Waldenserstraße 102, Mutschelbach, Flst.Nr. 257
  Vorlage: 60/0615/2018

  3.2  

  vereinf. Verf.: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
  Grundstück: Lange Straße 71, Ittersbach, Flst.Nr. 274
  Vorlage: 60/0619/2018

  3.3  

  Bauantrag: Errichtung eines Pools
  Grundstück: In den Schneidergärten 31, Langensteinbach, Flst.Nr. 8716
  Vorlage: 60/0621/2018

  3.4   

  Bauantrag: Anbau eines Wintergartens und Vergrößerung des Balkons
  Grundstück: Scheffelstraße 34, Langensteinbach, Flst.Nr. 8418/1
  Vorlage: 60/0622/2018

  3.5  
  Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses
  Grundstück: Pforzheimer Straße 15, Langensteinbach, Flst.Nr. 14, 142, 143
  Vorlage: 60/0624/2018

  4  Genehmigung von Protokollen

  5  Verschiedenes

  6  Fragen der   Zuhörer

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm

Bürgermeister

Wegen Aufbauarbeiten für die Kürbisnacht/Kerwemarkt findet der Wochenmarkt am Freitag, 19.10.2018 auf dem Karl-Schöpfle-Platz statt. Aus diesem Grund besteht an diesem Freitag ein Absolutes Halteverbot von 6.00 bis 14.00 Uhr auf dem Karl-Schöpfle-Platz.

Um Beachtung wird gebeten

Vollausbau der Straße und Fahrbahndeckenerneuerung

Für die notwendigen Arbeiten zum Vollausbau und Fahrbahndeckenerneuerung der Straße „Am Schelmenbusch“ zwischen Becker-Halle und Jugendzentrum muss dieser Abschnitt für den Verkehr voll gesperrt werden. Die Baustelleneinrichtung erfolgt seit Anfang der Woche, die Vollsperrung erfolgt ab Montag, 01.10.2018.

Die Bauarbeiten gehen voraussichtlich bis Ende November diesen Jahres.

Während der Bauzeit ist die Zufahrt zum Parkplatz der Becker-Halle durchgehend gewährleistet. Besucher des Tennisclub bzw. Jugendzentrums müssen dort ihr Fahrzeug abstellen und die paar Meter zu Fuß zurücklegen.

Wir bitten um Verständnis.

Brennholz aus dem Karlsbader Wald

Allgemeines

Behandlung von Brennholz

Lufttrockenes Holz (20 % Feuchte) hat einen etwa doppelt so hohen Heizwert wie frisch eingeschlagenes. So ist es möglich mit 1 Ster Schichtholz je nach Wirkungsgrad der Feuerung etwa 160 – 180 l Heizöl zu ersetzen. Das Holzlager sollte den Brennstoff vor Regen schützen, aber eine gute Luftzirkulation gewährleisten. Kleine Scheite trocknen schneller, bieten dem Feuer eine größere Angriffsfläche und entzünden sich besser als grobes Material. Bei trockenem Brennstoff sind zudem Probleme wie Nachbarschaftsbelästigung oder Glanzrußbildung nahezu auszuschließen. Holz ist eine echte Alternative zu anderen Brennstoffen sowohl aus ökologischer wie auch ökonomischer Hinsicht.

Motorsägenkurse

Aufgrund der hohen Unfallgefahr bei Motorsägenarbeiten ist es notwendig die Sachkunde beim Umgang mit der Motorsäge nachzuweisen. Dafür ist ein zweitägiger Motorsägenkurs notwendig.

Hier wird neben der sachgemäßen Handhabung auch die Wartung und Pflege der Maschinen geschult.

Holzdiebstahl

Leider kommt es immer wieder zum Diebstahl von aufgearbeitetem, im Wald zwischengelagerten Brennholz. Deshalb ist es ratsam nach Aufarbeitung das Holz möglichst schnell abzufahren.

Wichtig!!!

Im Falle eines Unfalles bitte die Notrufnummer 112 benutzen.

Brennholzbestellung für 2018/2019 für die Bürger der Gemeinde Karlsbad

Die Holzeinschlagsaison hat begonnen. Deshalb ist es notwendig den Brennholzbedarf zu ermitteln. Das Bestellverfahren ist wie in den Vorjahren. Die Bestellung erfolgt schriftlich über die jeweiligen Ortsverwaltungen oder das Bürgerbüro. Außerdem besteht auch die Möglichkeit den Bestellvordruck direkt im Internet unter www.Karlsbad.de auszufüllen und per Email an das Rechnungsamt der Gemeinde zu schicken.

Der Bestellvordruck verweist auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Gemeinde Karlsbad für den Verkauf von Brennholz / Flächenlosen (Schlagraum) aus dem Gemeindewald. Die AGB Brh. bzw.Fl werden vom Käufer bei der Bestellung schriftlich anerkannt. Dieses Vorgehen ist aus Gründen der Rechtssicherheit und der PEFC Zertifizierung des Gemeindewalds erforderlich. Deshalb müssen auch von den Käufern bei Schlagraumversteigerungen Bestellvordrucke ausgefüllt werden, sofern diese nicht durch eine vorherige Bestellung bei der Gemeinde vorliegen.

Bei Rückfragen zur Bestellung wenden Sie sich bitte an Frau Wrazidlo vom Rechnungsamt (Tel. 07202 9304-614).

Die Vergabe der einzelnen Lose erfolgt durch die Revierleiter. Schlagraumlose aus planmäßigen Hieben werden versteigert. Die Versteigerungstermine werden rechtzeitig im Gemeindeblatt veröffentlicht.

Brennholz (Polterholz) wird wie bisher zum Festpreis abgegeben.

Preise für Brennholz Einschlagsaison 2018/2019

Brennholz in langer Form:

Für Brennholz in langer Form werden mehrere Stämme an einem befahrbaren Weg seitlich abgelegt und vermessen. Durch die ganzen Stämme können Differenzen zu Ihrer bestellten Menge auftreten.

Bitte beachten:

Mengenumrechnung auf Festmeter (Fm)

1 Fm (Festmeter) = 1,43 Rm (Raummeter)

56 Euro pro Festmeter (39,16 Euro pro Raummeter)

Mindestbestellmenge 3 Fm.

Schlagraum:

Preise ja nach Holzart, Holzmenge und Gelände, ab 10 Euro aufwärts.

Zusendung oder Abgabe des Bestellscheins bei den Rathäusern.

Die Bestellung ist verbindlich!

Achtung! Sofern Sie noch keinen Motorsägenkurs nachgewiesen haben, bitte bei der Bestellung Teilnahmebescheinigung beifügen.

Bestellformulare getrennt nach Brennholz-lang und Flächenlos ( Schlagraum ) sowie die dazugehörigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhalten Sie bei den Ortsverwaltungen und dem Bürgerbüro.

Außerdem besteht die Möglichkeit die Unterlagen unter www.Karlsbad.de herunterzuladen.

Das Landratsamt Karlsruhe als zuständiger Straßenbaulastträger wird auf der Lindenstraße im Ortsteil Mutschelbach die Fahrbahndecke erneuern. Dazu muss die Lindenstraße voraussichtlich ab Montag, 22.10.2018 für den Verkehr voll gesperrt werden. Der genaue Baubeginn und die genauen Baubläufe und damit einhergehend die notwendigen Sperrungen werden in einem Baustellengespräch, das im Laufe der Woche stattfindet, noch abgestimmt.

Details zu der Baumaßnahme und den Sperrungen können daher est nächste Woche veröffentlicht werden.

Für den innerörtliche Busverkehr ist ein Buspendelverkehr von Obermutschelbach zum Rathausplatz geplant, der die Fahrgäste zu den dortigen Busabfahrten hinbringt und dann auch die ankommenden Fahrgäste abholt und zurück nach Obermutschelbach bringt. Auch hier werden die Detailfahrpläne in der nächsten Woche veröffentlicht.

Bebauungsplan „Frankenstraße/Keltenstraße“ in Karlsbad-Langensteinbach

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 04.10.2017 beschlossen einen Bebauungsplan für das Baugebiet „Frankenstraße/Keltenstraße“ in Karlsbad-Langensteinbach aufzustellen.

Um die Grundlagen für die Bebauungsplanung zu erheben wurden mehrere Aufträge, u.a. für artenschutzrechtliche Untersuchungen, Vermessung, Bauleitplanung, etc. vergeben.

Nach § 209 Baugesetzbuch (BauGB) haben „Eigentümer und Besitzer zu dulden, dass Beauftragte der zuständigen Behörden zur Vorbereitung der von ihnen nach diesem Gesetzbuch zu treffenden Maßnahmen Grundstücke betreten und Vermessungen, ……

oder ähnliche Arbeiten ausführen.“

Diese Arbeiten können sich je nach Untersuchungsumfang über mehrere Monate erstrecken.

Je nach Art der Arbeiten (z.B. Fledermauserkundungen) kann es erforderlich werden, dass diese auch bei Dämmerung bzw. in den Nachstunden durchgeführt werden.

Die von der Gemeinde Beauftragten haben ein entsprechendes Legitimationsschreiben erhalten.

Jens Timm, Bürgermeister

Bebauungsplan „Schaftrieb“ in Karlsbad-Langensteinbach

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21.03.2018 beschlossen einen Bebauungsplan für das Baugebiet „Schaftrieb“ in Karlsbad-Langensteinbach aufzustellen.

Um die Grundlagen für die Bebauungsplanung zu erheben wurden mehrere Aufträge, u.a. für artenschutzrechtliche Untersuchungen, Vermessung, Bauleitplanung, etc. vergeben.

Nach § 209 Baugesetzbuch (BauGB) haben „Eigentümer und Besitzer zu dulden, dass Beauftragte der zuständigen Behörden zur Vorbereitung der von ihnen nach diesem Gesetzbuch zu treffenden Maßnahmen Grundstücke betreten und Vermessungen, ……

oder ähnliche Arbeiten ausführen.“

Diese Arbeiten können sich je nach Untersuchungsumfang über mehrere Monate erstrecken.

Je nach Art der Arbeiten (z.B. Fledermauserkundungen) kann es erforderlich werden, dass diese auch bei Dämmerung bzw. in den Nachstunden durchgeführt werden.

Die von der Gemeinde Beauftragten haben ein entsprechendes Legitimationsschreiben erhalten.

Jens Timm, Bürgermeister

Am Mittwoch, 26.09.2018 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

 Tagesordnung:

 1  Bekanntgaben 

 2  Fragen der Gemeinderäte 

 3  Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Beschaffung einer

     Drehleiter DLA(K) 23-12 für die Feuerwehr Karlsbad nach europaweiter Ausschreibung
 4  Beratung und Beschlussfassung über die Bedarfsplanung Kindergärten  (2018/2019)
 5  Beratung und Beschlussfassung über den Eigentümerantrag zu den Bebauungsplänen      "Speicherstraße I", "Schneidergärten II" und "1. Änderung   Schneidergärten II"
 6  Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplans

      "Schneidergärten II" in Karlsbad-Langensteinbach
     1. Abwägung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen
     2. Fassen des Satzungsbeschlusses
 7  Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die örtlichen

     Bauvorschriften "Erweiterung Stöckmädle/FFW" in Karlsbad-Ittersbach
     1) Abwägung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen
     2) Fassen des Satzungsbeschlusses
 8  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Am Fischweier 2
     Bauantrag: Nutzungsänderung in eine Gaststätte mit Hotelbetrieb
     Grundstück: Am Fischweier 2, Spielberg, Flst.Nr. 3684/4
 9  Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Klarstellungs-

     und Einbeziehungssatzung nach § 34 BauGB "Rathausplatz Spielberg".

10 Beratung und Beschlussfassung über Nachtragsangebote zur Sanierung der Straße

     „Im Stöckmädle“, BA I
11 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe des zweijährigen

      Kommunalvertrages (2018-2020) der Gemeinde Karlsbad über Unterhaltungs-

      maßnahmen im Tief- und Straßenbau
12 Genehmigung von Protokollen

13 Verschiedenes

14 Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm

Bürgermeister

Zweite Öffentlichkeitsbeteiligung zum Sachlichen Teil-Flächennutzungsplan Windenergie des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe nach § 3 Abs. 2 BauGB

Die Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe hat in ihrer Sitzung am 11. Juni 2018 die erneute Durchführung der öffentlichen Auslegung des Sachlichen Teil-Flächennutzungsplanes Windenergie beschlossen.

Die zweite Offenlage des Entwurfs des Sachlichen Teil-Flächennutzungsplanes Windenergie wird mit Umweltbericht, und den unten näher erläuterten Gutachten und Stellungnahmen gemäß § 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit vom 17. September 2018 bis ein­schließlich 26. Oktober 2018 durchgeführt und kann während der Dienststunden, 8:30 bis 15:30 Uhr, bei der Planungsstelle des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe, Lammstraße 7, 76133 Karlsruhe, Zimmer D 117 (Offenlageraum) eingesehen und bei Bedarf erörtert werden. Darüber hinaus werden die Planunterlagen auch bei den Verwaltungsstellen der Kommunen des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe ausgelegt: Eggenstein-Leopoldshafen, Ettlingen, Karlsbad, Linkenheim-Hochstetten, Marxzell, Pfinztal, Rheinstetten, Stutensee, Waldbronn, Weingarten.
Die Planunterlagen werden vom 17.09.2018 bis zum 26.10.2018 im Bauamt der Gemeinde Karlsbad, Rathaus Ittersbach, Lange Straße 56, 1. Obergeschoss, Sitzungssaal öffentlich ausgelegt. 

Inhalt des Umweltberichtes ist die Beschreibung und Bewertung des derzeitigen Umwelt­zustandes und dessen voraussichtlicher Entwicklung bei Nichtdurchführung des Teil-FNP Windenergie sowie die Darstellung der relevanten Umweltziele: Gesundheit des Menschen; Kultur- und Sachgüter; Landschaft; Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt; Boden; Wasser; Klima und Luft sowie die Wechselwirkung zwischen den genannten Schutzgütern. Weitere Inhalte des Umweltberichtes sind die Beschreibung und Bewertung der erheblichen Umweltauswirkungen und Wechselwirkungen, die FFH-Verträglichkeit, der besondere Artenschutz sowie geplante Überwachungsmaßnahmen.

Zum Schutzgut Gesundheit des Menschen liegen Ermittlungen und Beurteilungen der Geräuschimmissionen, Schallimmissionsprognosen, für potenzielle Standorte bei Karlsruhe-Knielingen; Karlsruhe-Grünwettersbach, Ettlingen und Waldbronn sowie eine Schattenwurf­prognose für potenzielle Windenergieflächen, Vorschlagsfläche C bei Karlsruhe - Grün­wettersbach und Ettlingen sowie Stellungnahmen beteiligter Gebietskörperschaften und Träger öffentlicher Belange zu Vorsorgeabständen und Naherholungsfunktionen vor.  Das Schutzgut Kultur- und Sachgüter wird in einer Stellungnahme des Landesamts für Denk­malpflege und Stellungnahmen beteiligter Gebietskörperschaften zu Kulturgüterschutz in Bezug auf Windenergieanlagen dargestellt. Diese thematisieren auch teilweise das Schutzgut Landschaft zu Beeinträchtigung des Orts- und Landschaftsbildes durch Windenergienutzung. Hierzu liegen auch Foto-Visualisierungen vor. Informationen zum Schutzgut Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt sind in Form von Grundlagen für die Prüfung einer artenschutzrechtlichen Ausnahmelage für den Rotmilan in der Fläche D9-Kreuzelberg, Ettlingen; des Artenschutzrechtlichen Fachbeitrags Vögel, der Vogel­schutz­gebiets-Verträglichkeitsvorprüfung, sowie des Fachgutachterlichen Fachbeitrags Fledermäuse verfügbar. Angaben zum Schutzgut Boden sind in einer Stellungnahme des Landesamtes für Geologie, Rohstoffe und Bergbau enthalten, die auch das Schutzgut Wasser thematisiert. Zu diesem Schutzgut liegen Stellungnahmen der Stadtwerke, sowie des Zweckverbands Wasserversorgung Albgau und des Landratsamtes Karlsruhe Gesundheitsamt vor, letztere enthält darüber hinaus Informationen zum Schutzgut Luft/Klima, das auch in einer Stellungnahme der Stadt Karlsruhe thematisiert wird.

Überdies sind Schutzgutübergreifend Stellungnahmen beteiligter Kommunen sowie Stellungnahmen des Regierungspräsidiums Karlsruhe Abt.5-Umwelt, des Regional­verbandes Mittlerer Oberrhein, des Landratsamtes Karlsruhe, sowie der anerkannten Naturschutzverbände vorliegend.

Seitens der Öffentlichkeit gingen verschiedene Stellungnahmen zu den Schutzgütern Gesundheit des Menschen; Kultur- und Sachgüter; Landschaft; Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt; Boden sowie Wasser ein, die Wohn- und Wohnumfeldfunktionen, Erholungs- und Freizeitfunktionen vornehmlich Lärm und die vorhandenen räumlichen und naturräumlichen Gegebenheiten betreffen. Insbesondere liegen umfangreiche Stellung­nahmen zu den Flächen im Bereich der Konzentrationszonen Kohlplatte, Edelberg und Kreuzelberg in Ettlingen und Karlsruhe vor.

Stellungnahmen zur beabsichtigten Neuaufstellung des Sachlichen Teil-Flächennutzungs­planes Windenergie können während der Auslegungsfrist mündlich oder schriftlich bei der Planungsstelle des NVK (Nachbarschaftsverband Karlsruhe, Lammstraße 7, 76133 Karlsruhe) vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Neuaufstellung des Sachlichen Teil-Flächennutzungs­planes Windenergie unberücksichtigt bleiben. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfs­gesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfs­gesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfs­gesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Ergänzend ist der Entwurf des Teil-Flächennutzungsplanes Windenergie mit den oben genannten Unterlagen auch im Internet einsehbar unter: www.nachbarschaftsverband-karlsruhe.de/b3/windkraft.de

Karlsruhe, 8. September 2018

Dr. Frank Mentrup
Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe und stellvertretender Vorsitzender des NVK

Landratsamt Enzkreis

-untere Flurbereinigungsbehörde-

Öffentliche Bekanntmachung

vom 30.08.2018

Flurbereinigung Remchingen-Nöttingen (A8)

Beteiligung der Öffentlichkeit

im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung

Das Landratsamt Enzkreis -untere Flurbereinigungsbehörde- gibt hiermit auf Grund von §§ 18-21 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) das Vorhaben:

Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen sowie Änderung, Verlegung oder Einziehung vorhandener Anlagen in der Flurbereinigung Remchingen-Nöttingen (A8)

öffentlich bekannt.

Hierzu liegen die Entwürfe (Stand 30.08.2018) der Wege- und Gewässerkarte mit Landschaftskarte und Erläuterungsbericht, (inkl. UVP-Bericht nach § 16 UVPG) sowie weitere entscheidungserheblichen Berichte und Empfehlungen wie z.B. die ÖRA, spezielle artenschutzrechtliche Prüfung und Wildbienenuntersuchung einen Monat lang im Rathaus in Wilferdingen, Hauptstr. 5, 1. Obergeschoss, öffentlicher Vorraum vor Zimmer 11 zu den ortsüblichen Öffnungszeiten zur Einsicht aus.

Am 20.09.2018 von 14 Uhr bis 18 Uhr sowie am 21.09 von 9 Uhr bis 12 Uhr ist ein Beauftragter des Landratsamts -untere Flurbereinigungsbehörde- im Rathaus in Wilferdingen anwesend, um Auskünfte zu erteilen.

Zusätzlich kann die Bekanntmachung mit Karten und Berichten auf der Internetseite des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung im o. g. Verfahren (www.lgl-bw.de/3443) eingesehen werden.

Während der einmonatigen Auslegung und einem weiteren Monat kann zu dem Vorhaben jedermann bei der unteren Flurbereinigungsbehörde (Postanschrift: Gemeinsame Dienststelle Flurneuordnung, Postfach 2544, 76013 Karlsruhe; Dienstgebäude: Ritterstr. 28-30, 76137 Karlsruhe) oder bei jeder anderen Stelle des Landratsamtes Enzkreis umwelterhebliche Anregungen und Bedenken vorbringen.

Die Anregungen und Bedenken werden geprüft. Über die Zulässigkeit des Vorhabens entscheidet unter Berücksichtigung des Ergebnisses dieser Prüfung nach Abschluss der Planung die obere Flurbereinigungsbehörde durch Planfeststellungsbeschluss oder Plangenehmigung. Die Öffentlichkeit wird über diese Entscheidung unterrichtet werden.

gez. Pilz

Am Mittwoch, 12.09.2018 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt statt.

Tagesordnung:

1  Bekanntgaben

2  Fragen der Gemeinderäte

3  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche

3.1  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Oberer Sonnenberg 6
  Bauantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport
  Grundstück: Oberer Sonnenberg 6, Mutschelbach, Flst.Nr. 3730
  Vorlage: 60/0587/2018

3.2  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Oberer Sonnenberg 8
  Bauantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
  Grundstück: Oberer Sonnenberg 8, Mutschelbach, Flst.Nr. 3731
  Vorlage: 60/0588/2018

3.3  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Ettlinger Straße 30
  Bauantrag: Teilumbau Gewerbefläche Halle 3, Umnutzung Lager KG zu Tiefgarage
  Grundtück: Ettlinger Straße 30, Langensteinbach, Flst.Nr. 5885/10
  Vorlage: 60/0598/2018

3.4  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Im Stöckmädle 23
  Bauvoranfrage: Nutzungsänderung Bürofläche EG zu Tagespflegeeinrichtung für   gesundheitliche Zwecke
  Grundstück: Im Stöckmädle 23, Ittersbach, Flst.Nr. 2702
  Vorlage: 60/0599/2018

3.5  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Frankenstraße 6
  Bauvoranfrage: Abriss eines bestehendes Gebäudes, Neubau mit 3 WE in   ähnlicher Kubatur
  Grundstück: Frankenstraße 6, Langensteinbach, Flst.Nr. 106
  Vorlage: 60/0602/2018

3.6  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Am Sportplatz 1
  Bauantrag: Erweiterung Kabinentrakt VfR Ittersbach e.V.
  Grundstück: Am Sportplatz 1, Ittersbach, Flst.Nr. 3795/1, 5710
  Vorlage: 60/0603/2018

3.7  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Birkenstraße 47
  Bauantrag: Um- und Erweiterungsbau durch Aufstockung des Zweifamilienhauses,   Anbau von Balkonen und Einbau von Dachgauben
  Grundstück: Birkenstraße 47, Spielberg, Flst.Nr. 3091/1
  Vorlage: 60/0607/2018

3.8  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Descostraße 3-9
  Bauantrag: Geänderte Raumaufteilung des Produktionsgebäudes mit Büro und   Errichtung von zwei Anbauten
  Grundstück: Desocstraße 3-9, Ittersbach, Flst.Nr. 3795/24
  Vorlage: 60/0609/2018

4  Information über laufende Baumaßnahmen

5  Genehmigung von Protokollen

6  Verschiedenes

7  Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm
Bürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2017

Die Verbandsversammlung hat am 02.08.2018 den Jahresabschluss 2017 mit einer Bilanzsumme von 3.520.730,54 EUR festgestellt. Davon entfallen auf der Aktivseite auf das Anlagevermögen 3.426.628,82 EUR und auf das Umlaufvermögen 94.101,72 EUR.

Auf der Passivseite entfallen auf das Eigenkapital 1.099.891,09 EUR, auf die empfangenen Ertragszuschüsse 152.603,00 EUR und auf die Verbindlichkeiten 2.268.236,45 EUR.

Das Ergebnis ist ausgeglichen, es entstand weder ein Gewinn noch ein Verlust.

Die Summe der Erträge liegt bei 914.902,46 EUR, die Summe der Aufwendungen beträgt ebenfalls 914.902,46 EUR.

Der Jahresabschluss liegt in der Zeit vom 03. bis 11.09.2018 (je einschließlich) bei der Geschäftsstelle des Abwasserverbandes im Rathaus Schwann, Dobler Straße 2, 75334 Straubenhardt, öffentlich aus.

gez. Viehweg

Verbandsvorsitzender“

Landratsamt Karlsruhe

-untere Flurbereinigungsbehörde-

Öffentliche Bekanntmachung

Flurbereinigung Karlsbad-Mutschelbach (A 8), Landkreis Karlsruhe

Vorläufige Anordnung Nr. 6

vom 04.07.2018

1.      Vorläufige Anordnung (Besitzentzug)
Für den vorzeitigen Ausbau der gemeinschaftlichen Anlagen (Wege- und sonstige Maßnahmen entsprechend dem am 30.11.2016 genehmigten Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan) wird vom Landratsamt Karlsruhe, - untere Flurbereinigungsbehörde -, nach § 36 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung vom 16.3.1976 (BGBl. I S. 546) im Flurbereinigungsverfahren Karlsbad-Mutschelbach (A 8) folgendes angeordnet:

1.1    Den Beteiligten (Eigentümern, Pächtern und sonstigen Berechtigten) werden zum

07.08.2018

Besitz und Nutzung der Grundstücksflächen vorübergehend für die Dauer der Maßnahmen bzw. dauerhaft entzogen, die in der Besitzregelungskarte (Blatt 1 und 2) vom 04.07.2018 in gelber (vorübergehend) und roter (dauerhaft) Farbe bezeichnet sind. Die Besitzregelungskarte ist Bestandteil dieser vorläufigen Anordnung.

1.2    Die Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Karlsbad-Mutschelbach (A 8) wird ab

07.08.2018

für den oben genannten Zweck in den Besitz der nach Nr. 1.1 entzogenen Flächen eingewiesen. Das Besitzrecht erstreckt sich auch auf die von der Teilnehmergemeinschaft zur Umsetzung der gemeinschaftlichen Anlagen Beauftragten.

1.3    Nach Beendigung und Abnahme der Baumaßnahmen gehen die vorübergehend entzogenen Flächen wieder in Besitz und Nutzung der bisherigen Berechtigten über.

2.      Festsetzung der Aufwuchs- und Nutzungsentschädigungen

2.1    Für die entzogenen Flächen wird in der Regel keine Aufwuchs- und Nutzungsentschädigung gewährt. In Härtefällen (§ 36 Abs. 1 FlurbG) - wenn die vorübergehenden Nachteile bei einzelnen Teilnehmern das Maß der den übrigen Teilnehmern entstehenden gleichartigen Nachteile erheblich übersteigen - kann auf Antrag ein Ausgleich gewährt werden. Über diesbezügliche Anträge entscheidet das Landratsamt Karlsruhe - untere Flurbereinigungs-behörde - nach Anhörung des Vorstands der Teilnehmergemeinschaft.

Für die unter Nr. 1 bezeichneten Flächen wird in den Fällen, in denen angebaute Grundstücksflächen in Anspruch genommen werden, eine Entschädigung für den Aufwuchs, der nicht mehr geerntet werden kann, gezahlt. Als Berechnungsgrundlage wird für die bei Grundstücksinanspruchnahme vorhandenen Kulturen der „Schätzrahmen für die Ermittlung von Schäden an landwirtschaftlichen Kulturen“ des Landesbauernver-bandes Baden-Württemberg, Stand 14. Auflage 2017, bestimmt.

Eine Nutzungsentschädigung für überdurchschnittliche Nachteile und eine Aufwuchsent-schädigung steht grundsätzlich dem Bewirtschafter zu. lst dieser nicht selbstbewirtschaf-tender Eigentümer, so hat er seine Rechte als Pächter der Gemeinsamen Dienststelle Flurneuordnung, Landratsamt Karlsruhe, Ritterstraße 28-30, 76137 Karlsruhe (Postfach 2544, 76013 Karlsruhe) durch Vorlage des Pachtvertrages oder bei nur mündlich vereinbarter Pachtregelung durch schriftliche Bestätigung des Verpächters nachzuweisen. Die Nutzungsentschädigung wird nicht rückwirkend, sondern frühestens für das Wirtschaftsjahr bezahlt, in dem die Anmeldung erfolgt (§ 14 FIurbG).
Der Pächter hat den bisherigen Pachtpreis weiterhin an den Verpächter weiter zu zahlen.

2.2    Auszahlung:
Die nach Nr. 2.1 festzusetzenden Geldbeträge werden über die Teilnehmergemeinschaft ausbezahlt. Diese kann sie gegen Beiträge (§ 19 FlurbG) verrechnen.

3.      Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen die vorläufige Anordnung (Nr. 1) und gegen die Festsetzungen nach Nr. 2 kann innerhalb eines Monats Widerspruch entweder schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinsamen Dienststelle Flurneuordnung, Ritterstraße 28-30, 76137 Karlsruhe (Postfach 2544, 76013 Karlsruhe), beim Landratsamt Karlsruhe, Beiertheimer Allee 2, 76137 Karlsruhe oder bei jeder anderen Stelle des Landratsamts einlegt werden.

Die Widerspruchsfrist beginnt mit dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung.

Ein schriftlich erhobener Widerspruch muss innerhalb dieser Frist bei der Gemeinsamen Dienststelle Flurneuordnung, beim Landratsamt Karlsruhe oder bei jeder anderen Stelle des Landratsamts eingegangen sein.

Hinweise

Der Beschluss mit Begründung und die Besitzregelungskarte (siehe Nr. 1.1) liegen ab sofort einen Monat lang zur Einsichtnahme für die Beteiligten im Rathaus in Karlsbad-Auerbach, Remchinger Str. 68, 76307 Karlsbad (Öffnungszeiten: Montag bis Mittwoch und Freitag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Donnerstag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr) aus.
Außerdem sind diese vorläufige Anordnung und die Besitzregelungskarte im Internet unter www.lgl-bw.de/3373 abrufbar.

Zusätzlich liegen der Beschluss mit Begründung und die Besitzregelungskarte ab sofort einen Monat lang zur Einsichtnahme für die Beteiligten im Rathaus in Karlsbad-Mutschelbach, Bockstalstr. 74, 76307 Karlsbad (Öffnungszeiten: Montag von 09:00 bis 12:00 Uhr, Donnerstag von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr) aus.

gez.

Pilz

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad hat am 25.07.2018 in öffentlicher Sitzung den Planentwurf zum Bebauungsplan und den Örtlichen Bauvorschriften „Erweiterung Stöckmädle/FFW“ gebilligt und die Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch beschlossen.

Der Geltungsbereich ist dem Abgrenzungsplan zu entnehmen.

Stand Juli 2018

Das bestehende Feuerwehrgerätehaus in der Ortsmitte von Karlsbad-Ittersbach entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen und befindet sich in einem schlechten Zustand. In der Feuerwehrkonzeption und per Gemeinderatsbeschluss wurde deshalb entschieden, dass zur Aufgabenerfüllung der Feuerwehr in Ittersbach ein neues Feuerwehrgerätehaus gebaut werden soll.
Dies soll in südlicher Erweiterung des Gewerbegebiets Stöckmädle erfolgen. Da das Areal momentan im Außenbereich liegt, ist es notwendig einen Bebauungsplan aufzustellen. Zur Realisierung wurden zunächst ein Zielabweichungsverfahren vom Regionalplan aufgrund einer regionalen Grünzäsur und eine Einzeländerung des Flächennutzungsplans beschlossen.

Gemäß § 2 Absatz 4 Baugesetzbuch (BauGB) ist bei der Aufstellung von Bauleitplänen für die Belange des Umweltschutzes nach § 1 Absatz 6 Nr. 7 und § 1a BauGB eine Umweltprüfung durchzuführen. Für den Umweltbericht ist die Anlage des BauGB zu § 2 Absatz 4 und zu § 2a BauGB anzuwenden. Bestandteil der Umweltprüfung ist neben dem Umweltbericht auch die Prüfung der artenschutzrechtlichen Verträglichkeit.

Der Bebauungsplan mit Begründung und die Örtlichen Bauvorschriften,  einschließlich des Umweltberichtes, der artenschutzrechtlichen Prüfung und der Zusammenfassung der bisherigen Stellungnahmen,  werden vom 10.08.2018 bis zum 11.09.2018 im Bauamt der Gemeinde Karlsbad, Rathaus Ittersbach, Lange Straße 56, 1. Obergeschoss, Sitzungssaal öffentlich ausgelegt.  
Zudem können die Unterlagen über die Homepage der Gemeinde unter „Bauen und Wirtschaft“ > „Bebauungspläne – Laufende Verfahren“ eigesehen werden.
Während dieser Frist können beim Bauamt Stellungnahmen zur Planung vorgetragen werden. Es wird gebeten, diese schriftlich oder zur Niederschrift vorzutragen und die volle Anschrift und ggf. die betroffenen Grundstücke anzugeben. Stellungnahmen werden auf jeden Fall angenommen, auch wenn sie dieser Bitte nicht entsprechen.

Es wird darauf hingewiesen, dass
a) während dieser Auslegungsfrist Stellungnahmen abgegeben werden können,
b) nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Es wird gemäß § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB darauf hingewiesen, dass folgende umweltbezogene Informationen verfügbar sind:
a) Bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen:
- Landkreis Karlsruhe, Stellungnahme Amt für Umwelt und Arbeitsschutz – Naturschutz
(FFH-Mähwiesen, Pflanzgebote, Eingrünung)
- Landkreis Karlsruhe, Stellungnahme Amt für Umwelt und Arbeitsschutz – Altlasten/Bodenschutz – Gewässer/Abwasser
(Zone IIIB des Wasserschutzgebiets Pfinztal des Zweckverbands Alb-Pfinz-Hügelland)
b) Umweltbericht (Stand Juli 2018):
- Beschreibung des Vorhabens und der Planungsziele
- Umweltschutzziele
- Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen sowie Entwicklungsprognosen des Umweltzustandes in Bezug auf die Schutzgüter Mensch, Pflanzen und Tiere, Boden, Wasser, Klima und Luft, Landschaft/Siedlungsbild/Erholungseignung, Kultur- und Sachgüter
- Grünordnerische und naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
c) Artenschutzrechtliche Prüfung (Stand Juli 2018):
- Erfassung der im Gebiet vorkommenden relevanten Artengruppen (Vögel, Federmäuse, Reptilien, Schmetterlinge, Amphibien und Libellen, holzbewohnende Käfer und weitere)
- Ergebnisse und artenschutzrechtliche Bewertung, Maßnahmen
- Umweltschadensprüfung

Timm, Bürgermeister

Bauamt, 30.07.2018

Einladung zur Verbandsversammlung

Am 02.08.2018 findet um 16.00 Uhr im Besprechungsraum auf der Kläranlage, Im Kirchle 1, 76307 Karlsbad , eine Verbandsversammlung statt, zu der alle Interessenten eingeladen sind.

Tagesordnung:

1.    Bekanntgaben

2.    Feststellung der Jahresrechnung 2017

3.    Wirtschaftsplan 2018

4.    Investitionsprogramm

5.    Verschiedenes

Helge Viehweg

Verbandsvorsitzender

Wegen des „Grünwinkelfestes“, welches am Freitag, 27.07. und Samstag, 28.07.2018 in der Speicherstraße stattfindet, wird die Speicherstraße zwischen der Einmündung „In den Schneidergärten“ und dem Anwesen „Helmut Haas“ ab Mittwochabend, 25.07.2018 bis Montag, 30.07.2018 gesperrt.

Für die Anwohner besteht – bis auf den eigentlichen Festbetrieb am Freitag und Samstag jeweils Zufahrtsmöglichkeit zum Anwesen.

Wir bitten um Beachtung.

Am Mittwoch, 25.07.2018 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

Top 1

Bekanntgaben

Top 2

Fragen der Gemeinderäte 

Top 3

Beratung und   Beschlussfassung über das Radverkehrskonzept für die Gemeinde Karlsbad und   ein erstes Handlungskonzept für das Jahr 2019 

Top 4

Beratung und   Beschlussfassung über die Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten zur   Sanierung der Straße "Am Schelmenbusch" (Becker Halle - Jugendhaus)   in Karlsbad-Langensteinbach 

Top 5 

Beratung und   Beschlussfassung über die Vergabe von Schlosserarbeiten (Außenbereich) beim   Bau der Gemeinschaftsschule Karlsbad

Top  6 

Beratung und   Beschlussfassung über Nachträge beim Bau der Gemeinschaftsschule Karlsbad

Top 7 

Beratung und   Beschlussfassung über den Eigentümerantrag zu den Bebauungsplänen   "Speicherstraße I", "Schneidergärten II" und "1.   Änderung Schneidergärten II"

Top 8 

Beratung und   Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplans   "Schneidergärten II" in Karlsbad-Langensteinbach
1. Abwägung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen
2. Fassen des Satzungsbeschlusses

Top 9 

Beratung und   Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften   "Erweiterung Stöckmädle/FFW" in Karlsbad-Ittersbach
  1) Billigung des Planentwurfes
  2) Beschluss der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 

Top 10 

Beratung und   Beschlussfassung über Baugesuche - Karlsruher Straße 15
Bauantrag: Neubau eines 8-Familienhauses
Grundstück: Karlsruher Straße 15, Spielberg, Flst.Nr. 436 

Top 11 

Beratung und   Beschlussfassung über Baugesuche - Industriestraße 6/2
Bauantrag: Neubau Wohnhaus Betriebsinhaber Fa. My Wy Real Estate GmbH
Grundstück: Industriestraße 6/2, Ittersbach, Flst.Nr. 5927

Top 12 

Beratung und   Beschlussfassung über Baugesuche - Bockstalstraße 22-24
Bauantrag: Neubau von zwei Wohnhäusern mit Tiefgarage
Grundstück: Bockstalstraße 22-24, Mutschelbach, Flst.Nr. 3062 

Top 13 

Beratung und   Beschlussfassung über die Spendenannahme 2. Quartal 2018
Vorlage: 20/0586/2018

Top 14 

Genehmigung von Protokollen

Top 15 

Verschiedenes

Top 16 

Fragen der   Zuhörer

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm

Bürgermeister