Karlsbader Mitteilungsblatt

Am Mittwoch, 15.03.2023 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt statt.

Tagesordnung:

1 Bekanntgaben

2 Fragen der Gemeinderäte

3 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche

3.1 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Haflingerweg 1

Bauantrag: Neubau Überdachung Fohlenauslauf und Carport
Grundstück: Haflingerweg 1, Auerbach, Flst.Nr. 4493/2
Vorlage: 60/1431/2023

3.2 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Waldenserstraße 87/1

Bauantrag: Umbau bestehende Scheune zu Wohnraum
Grundstück: Waldenserstraße 87, Mutschelbach, Flst.Nr. 2/2
Vorlage: 60/1432/2023

3.3 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Heerweg/Außenbereich Ittersbach

Bauantrag: Neubau eines Sendemasts zur Breitbanderschließung
Grundstück: Heerweg, Außenbereich Ittersbach, Flst.Nr. 5023
Vorlage: 60/1433/2023

3.4 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Dobelstraße 19

Bauvoranfrage: Neubau von 3 Reihenhäusern mit Garage
Grundstück: Dobelstraße 19, Spielberg, Flst.Nr. 95/1
Vorlage: 60/0952/2020

4 Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen

Vorlage: 67/1434/2023

5 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Auftragsvergabe der Erschließungsarbeiten für das Baugebiet "Schaftrieb" in Karlsbad-Langensteinbach

Vorlage: 60/1420/2023

6 Genehmigung von Protokollen

7 Verschiedenes

8 Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm

Bürgermeister

Impfen ohne Voranmeldung, ohne Wartemarke und meist auch ohne Wartezeit an folgenden Terminen möglich:

Ab sofort kommen die neuen angepassten Impfstoffe von Biontech zum Einsatz:

Comirnaty/Original/Omikron BA.4-5 und Comirnaty/Original/Omikron BA.1

 Impftermine IMMER

freitags von 14.00 bis 18.30 Uhr und
samstags von 09.00 bis 12.00 Uhr

ACHTUNG !

Aufgrund einer Veranstaltung in der Beckerhalle müssen die Impftermine in der kommenden Woche, also am 09. und 10.12.2022 ausfallen. Am darauffolgenden Wochenende, am 16. und 17.12.2022 sind wir zu den gewohnten Zeiten wieder am Impfen.

Aufgrund evtl. kurzfristig notwendiger Änderung oder Anpassung bei den Impfterminen bitten wir, vorher auf der Homepage der Gemeinde Karlsbad nachzusehen.

Mit den angepassten Impfstoffen werden Boosterungen durchgeführt.

Für Erst- und Zweitimpfungen sowie für Schwangere und Stillende steht der Impfstoff Biontech Comirnaty zur Verfügung.

Alle weiteren und aktuellen Infos finden Sie auf unserer Homepage unter www.karlsbad.de/impfen

Auf Grund einer Dachsanierung wird die Obere Dorfstraße auf Höhe Hausnummer 15 vom 04.02. bis 10.03.2023 vollgesperrt. Wir bitten um Umfahrung und Beachtung.

Die Martin-Luther-Straße wird vom 22.02.2023 bis 25.02.2023 aufgrund einer Baumaßnahme auf Höhe der Hausnummern 2 bis 16 vollgesperrt. Wir bitten um Umfahrung und Beachtung.

Aufgrund der angekündigten Baumfällarbeiten (Bericht vom 31.01.2023) werden im Zeitraum vom 14.02. - 17.02.2023 die Parkplätze entlang der Werner-Boll-Straße komplett gesperrt, sowie der Freibad-Parkplatz teilweise gesperrt. Außerdem wird der Durchgang durch den Bürgerpark in diesem Zeitraum nicht möglich sein. Wir bitten um Beachtung.

Am Mittwoch, 15.02.2023 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt statt.

Tagesordnung:

1 Bekanntgaben

2 Fragen der Gemeinderäte

3 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Dobelstraße 1

Bauantrag: Aufstockung bestehendes Wohnhaus
Grundstück: Dobelstraße 1, Spielberg, Flst.Nr. 67
Vorlage: 60/1427/2023

4 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsaufträgen des Bauamtes

Vorlage: 60/1428/2023

5 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsaufträgen des Garten- und Umweltamtes

Vorlage: 67/1419/2023

6 Überplanmäßige Ausgaben im Bestattungswesen

Vorlage: 67/1426/2023

7 Genehmigung von Protokollen

8 Verschiedenes

9 Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm

Bürgermeister

Aktuell wird das Forstrevier Karlsbad in Vertretung durch Herrn Mayer, der früher die Reviere Auerbach und Mutschelbach betreut hat, geleitet. 

Die Bürgersprechstunde findet daher geändert wie folgt statt:

Bürgersprechstunde Mi. 16:00 - 17:00 Uhr (Bürgersaal Rathaus Auerbach, Remchinger Straße 68, Karlsbad-Auerbach) 

Remchinger Straße 68, 76307 Karlsbad-Auerbach

Telefon: 07202 / 9304-614

Telefax: 07202 / 9304-610

Am 10.02.2023 wird die Straße Im Gruppenhof auf Höhe der Hausnummern 6-12 wegen Kranstellung von 6-14 Uhr vollgesperrt. Wir bitten um Beachtung. 

Am Mittwoch, 01.02.2023 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

 Tagesordnung:

 1 Bekanntgaben

 2 Fragen der Gemeinderäte

 3 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Auftragsvergabe der

    Erschließungsarbeiten für das Baugebiet "Schaftrieb" in Karlsbad-Langensteinbach

    Vorlage: 60/1420/2023

 4 Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung des Karlsbader Jagdbezirks II-

    Auerbach vom 01.04.2023 bis 31.03.2031

    Vorlage: 20/1423/2023

 5 Beratung und Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Auszahlung für das

    Starkregenrisikomanagement Langensteinbach, Auerbach und Mutschelbach

    Vorlage: 67/1411/2023

 6 Genehmigung von Protokollen

 7 Verschiedenes

 8 Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm

Bürgermeister

Die nachstehende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2023/2024 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die am 14.12.2022 vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsaufsichtsbehörde am 19.12.2022 vorgelegt. Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung wurden vom Landratsamt Karlsruhe, Kommunal- und Prüfungsamt am 16.01.2023 genehmigt.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom Montag, den 06.02.2023 bis einschließlich Dienstag, den 14.02.2023  während der Dienststunden im Rathaus Auerbach - Zimmer 1 -, Remchinger Str. 68, 76307 Karlsbad, öffentlich aus.

Karlsbad, den 31.01.2023

Jens Timm, Bürgermeister

Auch in diesem Jahr können Sie sich wieder den Haushaltsplan online auf der Homepage der Gemeinde Karlsbad ansehen. Sie finden diesen unter folgendem Link:

http://www.karlsbad.de/website/de/rathaus/aemter_bedienstete_infos/finanzinformationen/haushaltsplan

Hier geht´s zur Haushaltssatzung

Auf Grund von Umbauarbeiten wird die Stichstraße Hirtenstraße/Hauptstraße vom 25.01.2023 – 30.01.2024 vollgesperrt. Wir bitten um Beachtung.

Am 31.01.2023 wird die Feldblickstraße auf Höhe Hausnummer 16 von 7.00 - 20.00 Uhr wegen Kranarbeiten vollgesperrt. Wir bitten um Beachtung. 

Gemeinde Karlsbad

Landkreis Karlsruhe

1.    Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche

Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)  i. d. Fassung vom 18.11.2020 der Gemeinde Karlsbad

Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG) und der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2,8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad am 23.11.2022 folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) beschlossen:

Artikel I Satzungsänderungen

§ 42 Höhe der Abwassergebühr – wird wie folgt angepasst:

(1) Die Schmutzwassergebühr (§ 40) sowie die Gebühr

            für sonstige Einleitungen (§ 8 Abs. 3) beträgt                                 

            je m³ Schmutzwasser                                                                        1,80 Euro

(2) Die Niederschlagswassergebühr (§ 40 a) beträgt  

            je m² abflussrelevante Fläche                                                            0,56 Euro

(3) Beginnt oder endet die gebührenpflichtige Benutzung in den Fällen des § 40 a während des Veranlagungszeitraumes, wird für jeden Kalendermonat, in dem die Gebührenpflicht besteht, ein Zwölftel der Jahresgebühr angesetzt.

(4) Neben der Schmutzwassergebühr wird eine monatliche Grundgebühr gestaffelt nach Zählergrößen erhoben. Sie dient zur Finanzierung eines Teils der verbrauchsunabhängigen (fixen) Kosten der Schmutzwasserentsorgung. Sie wird gestaffelt nach der Größe der Wasserzähler (Hauptzähler) erhoben. Sie beträgt bei Wasserzählern mit einer Nenngröße von:

(5) Bei der Berechnung der Grundgebühr wird der Monat, in dem der Wasserzähler erstmals eingebaut wird oder endgültig ausgebaut wird, als voller Monat gerechnet.

Artikel II

Diese geänderte Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft.

Karlsbad, den 23.11.2022

gez.

Jens Timm

Bürgermeister

Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO:

Eine etwaige Verletzung der von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung geltend gemacht worden ist, der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschrift über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist.

Gemeinde Karlsbad

Landkreis Karlsruhe

Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG

(§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung)

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 6, 11, 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG), sowie §15 Abs. 1 des Bestattungsgesetz für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad am 23.11.2022 folgende Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) beschlossen:

Artikel 1

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Die Verwaltungsgebührensatzung in der Fassung vom 01.01.2007 wird wie folgt geändert:

In § 4 Gebührenhöhe wird folgender Absatz 8 eingefügt:

Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, tritt zu den Entgelten noch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe.

Artikel 2

Änderung der Friedhofssatzung

Die Friedhofssatzung in der Fassung vom 21.10.2020 wird wie folgt geändert:

In § 29 Verwaltungs- und Benutzungsgebühren wird folgender Absatz 3 eingefügt:

Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, tritt zu den Entgelten noch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe.

In-Kraft-Treten

Diese Satzung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Im Übrigen bleiben die Bestimmungen der zu ändernden Satzungen unberührt. Für Entgelte, die bereits vor diesem Zeitpunkt entstanden und erst nach dem 31. Dezember 2022 zu entrichten sind, gelten für die Bemessung die Satzungsbestimmungen, die zum Zeitpunkt ihrer Entstehung gegolten haben.

Karlsbad, den 23.11.2022

Jens Timm

Bürgermeister

Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO:

Eine etwaige Verletzung der von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung geltend gemacht worden ist, der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschrift über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist.

Gemeinde Karlsbad

Landkreis Karlsruhe

1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung

über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser i. d. Fassung vom 18.11.2020 (Wasserversorgungssatzung - WVS)

Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 23.11.2022 folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) beschlossen:

Artikel I Satzungsänderungen

§ 43     Verbrauchsgebühren - wird wie folgt angepasst:

(1)   Die Verbrauchsgebühr wird nach der gemessenen Wassermenge (§ 44) berechnet. Die Verbrauchsgebühr beträgt pro Kubikmeter 2,18 €.

(2)   Wird ein Bauwasserzähler oder ein sonstiger beweglicher Wasserzähler verwendet, beträgt die Verbrauchsgebühr pro Kubikmeter 2,18 €

(3)   Wird die verbrauchte Wassermenge durch einen Münzwasserzähler festgestellt, beträgt die Gebühr (einschl. Grundgebühr gem. § 42 und Umsatzsteuer gem. § 53 und Abwassergebühr gem. Abwassersatzung) pro Kubikmeter 5,00 €.

Artikel II Inkrafttreten

Diese geänderte Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft.

Karlsbad, den 23.11.2022

gez.

Jens Timm

Bürgermeister

Hinweis:

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

hier: Bekanntmachung über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch 

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad hat am 28.09.2022 in öffentlicher Sitzung beschlossen, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Holderäcker II“ aufzustellen und ebenfalls in öffentlicher Sitzung am 07.12.2022 beschlossen die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Die bauliche Entwicklung wird wegen des dringenden Bedarfs an Wohnraum für zwingend notwendig gehalten.

Die Lage des Planungsgebiets ist wegen der sehr guten ÖPNV-Anbindung (AVG Haltestelle Spielberg) und auch aufgrund seiner fußläufigen Anbindung zur Grundschule und dem Supermarkt als äußert gut zu bezeichnen.

Es sollen somit die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung des Baugebiets geschaffen werden.

Die Fläche ist im Flächennutzungsplan entsprechend dargestellt.

Der Geltungsbereich umfasst die im folgenden Planausschnitt dargestellten Flächen.

Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 6,8 ha und wird im Osten durch den Mausäckerweg, im Süden durch das Gewann „In den Gräben“, im Westen durch die AVG-Trasse und im Norden durch die Enzstraße begrenzt.

Um die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten, wird die frühzeitige Bürgerbeteiligung im Rahmen einer Einsichtnahmemöglichkeit durchgeführt.

Der Planentwurf wird vom 19.12.2022 bis einschl. 20.01.2023 in der Bauverwaltung der Gemeinde Karlsbad, Rathaus Ittersbach, Lange Straße 56, 1. Obergeschoss, Sitzungssaal, während der üblichen Dienstzeiten öffentlich ausgelegt. Zu einer etwaigen Erörterung der Planunterlagen wird um telefonische Terminvereinbarung unter (07202) 9304-516 oder -523 gebeten. Zudem können die Unterlagen über die Homepage der Gemeinde unter www.karlsbad.de „Bauen und Wirtschaft“ > „Bebauungspläne“ > „Laufende Verfahren“ eingesehen werden. Während dieser Frist können Stellungnahmen zur Planung vorgetragen werden. Es wird gebeten, diese textlich oder zur Niederschrift vorzutragen und die volle Anschrift und ggf. die betroffenen Grundstücke anzugeben. Stellungnahmen werden auf jeden Fall angenommen, auch wenn sie dieser Bitte nicht entsprechen. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können (§ 4a Abs. 6 BauGB).  

Karlsbad, den 15.12.2022

Timm, Bürgermeister