Karlsbader Mitteilungsblatt

Am Mittwoch, 15.01.2020 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt statt.

Tagesordnung:

 1  Bekanntgaben

 2  Fragen der Gemeinderäte

 3  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche

 3.1  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Schwarzwaldstraße 35
  Bauantrag mit Befreiung: Errichtung eines Carports und einer Stützmauer
  Grundstück: Schwarzwaldstraße 35, Spielberg, Flst.Nr. 5741
  Vorlage: 60/0854/2019

 3.2  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Blumenstraße 1
  Bauantrag: Nutzungsänderung Seniorenwohnheim in Beherbergungsbetrieb
  Grundstück: Blumenstraße 1, Ittersbach, Flst.Nr. 12
  Vorlage: 60/0855/2019

 3.3  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Belchenstraße 65
  Bauantrag mit Befreiungen: Neubau eines 8-Familienhauses mit Aufzug
  Grundstück: Belchenstraße 65, Ittersbach, Flst.Nr. 4536
  Vorlage: 60/0857/2019

 3.4  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Johann-Sebastian-Bach-Straße 15
 Bauantrag: Erweiterung der Einliegerwohnung im UG und Anbau eines Kellerraumes mit darüberliegender Fertiggarage
 Grundstück: Johann-Sebastian-Bach-Straße 15, Langensteinbach, Flst.Nr. 8653
 Vorlage: 60/0790/2019

 4  Genehmigung von Protokollen

 5  Verschiedenes

 6  Fragen der Zuhörer

 Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm

Bürgermeister

Landratsamt Enzkreis

-untere Flurbereinigungsbehörde-

Öffentliche Bekanntmachung

vom 19.12.2019

über das Nichtbestehen der UVP-Pflicht

Flurbereinigung Remchingen-Nöttingen (A8)

Das Landratsamt Enzkreis – untere Flurbereinigungsbehörde – hat den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen durch Planänderung Nr. 1; Neubau bzw. Änderung der Dimensionierung von 3 Rohrdurchlässen sowie Fällung eines Baumes in der Flurbereinigung Remchingen-Nöttingen (A8)

für zulässig erklärt.

Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist. Durch die geplanten Änderungen kommt es zu keinen erheblichen Auswirkungen und Beeinträchtigungen im Flurneuordnungsgebiet. Zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen sind nicht erforderlich.

Die Öffentlichkeit wird hiervon gemäß § 5 Absatz 2 UVPG unterrichtet. Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Diese Bekanntmachung kann auch auf der Internetseite des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung im o.g. Verfahren (www.lgl-bw.de/3443) eingesehen werden.

gez. Pilz                                                                                         D.S.

Hier geht´s zum Feststellungsbeschluss der Jahresrechnung 2018

Der Wochenmarkt am Freitag, 27.12.2019 entfällt.

Der erste Wochenmarkt im Jahr 2020 wird am Freitag 03.01.2020 in kleiner Version wie gewohnt stattfinden.

Um Beachtung wird gebeten.

Meldestichtag zur Veranlagung zum Tierseuchenkassenbeitrag 2020 ist der 01.01.2020

Die Meldebögen werden Mitte Dezember 2019 versandt. Sollten Sie bis zum 01.01.2020 keinen Meldebogen erhalten haben, rufen Sie uns bitte an. Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 31 des Gesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes in Verbindung mit der Beitragssatzung. Viehhändler (Vieheinkaufs- und Viehverwertungsgenossenschaften) sind zum 1. Februar 2020 meldepflichtig. Die uns bekannten Viehhändler, Vieheinkaufs- und Viehverwertungsgenossenschaften erhalten Mitte Januar 2020 einen Meldebogen.

Meldepflichtige Tiere sind:        Pferde

                                                  Schweine

                                                  Schafe

                                                  Bienenvölker (sofern nicht über einen Landesverband gemeldet)

                                                  Hühner

                                                  Truthühner/Puten

Nicht zu melden sind:                         Rinder einschließlich Bisons, Wisenten und Wasserbüffel. Die Daten werden aus der HIT Datenbank (Herkunfts- und Informationssystem für Tiere) herangezogen.

Nicht meldepflichtig sind u.a.    Gefangengehaltene Wildtiere (z.B. Damwild, Wildschweine), Esel, Ziegen,   

                                                  Gänse und Enten

Werden bis zu 49 Hühner und/oder Truthühner und keine anderen meldepflichtigen Tiere (s.o.) gehalten, entfällt die Melde- und Beitragspflicht für die Hühner und /oder Truthühner. Für die Meldung spielt es keine Rolle, ob die Tiere in einem landwirtschaftlichen Betrieb stehen oder in einer Hobbyhaltung. Zu melden ist immer der gemeinsam gehaltene Gesamttierbestand je Standort. Unabhängig von der Meldepflicht an die Tierseuchenkasse muss die Tierhaltung bei dem für Sie zuständigen Veterinäramt gemeldet werden.

Schweine-, Schaf- und/oder Ziegen sind, unabhängig von der Stichtagsmeldung an die Tierseuchenkasse BW, bis 15.01.2020 an HIT zu melden. Die Tierseuchenkasse BW bietet an, die Stichtagsmeldung an HIT zu übernehmen. Die Voraussetzungen und nähere Informationen erhalten Sie über das Informationsblatt welches mit dem Meldebogen verschickt wird. Das Informationsblatt finden Sie auch auf unserer Homepage unter www.tsk-bw.de.

Es wird noch auf die Meldepflicht von Bienenvölkern hingewiesen. Die Völkermeldungen der Imker an ihren örtlichen Imkerverein werden von diesem an einen der beiden Landesverbände weiter gemeldet. Ist ein Imker nicht organisiert oder in einem Verein, der keinem der beiden Landesverbände angeschlossen ist, müssen die Völker bei der Tierseuchenkasse gemeldet werden.  Auf unserer Homepage erhalten Sie weitere Informationen zur Melde- und Beitragspflicht, Leistungen der Tierseuchenkasse sowie über die einzelnen Tiergesundheitsdienste. Zudem können Sie, als gemeldeter Tierbesitzer, Ihr Beitragskonto (gemeldeter Tierbestand der letzten 3 Jahre, etc.) einsehen.

Telefon: 0711 / 9673-666, Fax: 0711 / 9673 – 710, E-Mail: beitrag@tsk-bw.de, Internet: www.tsk-bw.de

Am Mittwoch, 11. Dezember findet bereits um 18:00 Uhr im Bürgersaal des neuen Rathauses in Karlsbad-Langensteinbach eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. 

T A G E S O R D N U N G: 

TOP  1 Bekanntgaben

TOP  2 Fragen der Gemeinderäte

TOP  3 Zustimmung zur Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Karlsbad

TOP  4 Zustimmung zur Wahl des 1. stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr

            Karlsbad

TOP  5 Beratung und Beschlussfassung über eine Änderungssatzung zur Satzung über die

            Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 23.06.2016

TOP  6 Beratung und Beschlussfassung über die Bedarfsplanung Kindergärten/

            Kinderbetreuung in Karlsbad

TOP  7 Beratung und  Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018

TOP  8 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der AWO Karlsruhe zur

           Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und Abschluss eines

           städtebaulichen Vertrages für das Grundstück Flst.Nr. 5644, Karlsruher Straße 30

           in Karlsbad-Spielberg

TOP  9 Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes

            "Gartenstraße I" in Karlsbad-Ittersbach

TOP  10  Genehmigung von Protokollen

TOP  11  Verschiedenes

TOP  12  Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen. 

Jens Timm, Bürgermeister

Feuerwehrsatzung

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad hat am 11.12.2019 in öffentlicher Sitzung beschlossen, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Gartenstraße I“ unter Einbeziehung von Außenbereichsflächen nach § 13 b BauGB aufzustellen.

Der Geltungsbereich umfasst die im folgenden Planausschnitt dargestellten Flächen.

(Der dargestellte Plan ist unmaßstäblich)

Das Plangebiet wird im Südosten durch die Gartenstraße, im Südwesten durch die Drehergasse, im Nordwesten durch Feldflur und im Nordosten durch die Flst.Nr. 551/1 begrenzt.

Innerhalb des Geltungsbereichs liegen die Grundstücke Flst.Nr. 542 (Gartenstraße), 65/2 (Drehergasse), 562, 562/1, 560/1, 557, 553/1.

Dieser Aufstellungsbeschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntgemacht.

Timm, Bürgermeister

Hier geht´s zur öffentlichen Bekanntmachung "Schlussfeststellung vom 11.12.2019" 

Die Besitzer von Großvieh werden gebeten, dieses an das Rechnungsamt für die Berücksichtigung bei der Wasser- und Abwasserjahresschlussrechnung 2019 bis spätestens 30.12.2019 unter der Telefonnummer 07202/9304-611 zu melden.

Wie in den vergangenen Jahren erfolgt die Ermittlung der Wasserzählerstände wieder per Selbstablesung durch die Kunden.

Hierzu erhalten alle Bescheidempfänger Ablesekarten zur Eintragung des Zählerstandes, wie Sie Ihnen bereits von der Stromablesung bekannt sind.

Für die Mitteilung des Zählerstandes stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:

- unter www.karlsbad.de können Sie sich durch Eingabe des Kassenzeichens und des

  individuellen Passworts, das auf der Karte aufgedruckt ist, einloggen oder Sie scannen

  den QR-Code auf Ihrer Ablesekarte und geben Ihre Zählerstände ein,

- des Weiteren besteht die Möglichkeit den entsprechenden Kartenabschnitt ausgefüllt

  in einen Briefkasten der Deutschen Post zu werfen.

- die Karte kann auch per Fax an 0681/5875011 übermittelt werden.

Von der Abgabe im Rathaus oder telefonischen Zählerstandsmitteilungen bitten wir abzusehen, da die Ablesekarten in einem automatisierten Verfahren verarbeitet werden.

Zählerstände, die nicht termingerecht gemeldet werden, müssen wir leider schätzen. Dadurch kann es zu erheblichen Nachforderungen kommen!!!

Die Ablesekarten werden am 13.12.2017mit der Hauspost verschickt. Bitte teilen Sie die Zählerstände bis spätestens 11.01.2018 mit.

An dieser Stelle möchte sich die Gemeindeverwaltung Karlsbad recht herzlich für Ihr Mitwirken bei der letzten Wasserzählerablesung bedanken.

Bei Fragen und Anregungen steht Ihnen das Rechnungsamt, Frau Eisenmann unter der Telefonnummer: 07202/9304-611 oder per Email: cora.eisenmann@karlsbad.de gerne zur Verfügung.

In seiner Heimatstadt Halle an der Saale verstarb am11.Okt. 2019 der frühere Gemeindepfarrer von Heldrungen Dieter Hirsch nach langer schwerer Krankheit im Alter von 81 Jahren. Er war vom ersten Tag des Besuches von Bürgern aus Karlsbad im Februar 1990 dabei und hat die partnerschaftliche Idee nach Kräften gefördert. Ihm gebührt Dank und Anerkennung. Er wurde auf dem Laurentius-Friedhof in Halle beigesetzt. 

Der Kreis der Partnerschaft wird dem Verstorbenen ein ehrendes Gedenken bewahren.

Jens Timm, Bürgermeister

Nach den Drückjagden in den vergangenen Jahren findet am Samstag, 14.12.2019 eine weitere Drückjagd des Jagdbezirks VII im Bereich Karlsbad statt. Betroffen von der Drückjagd ist der Bereich östlich und westlich der Kreisstraße 3556, der Verbindungsstraße zwischen Spielberg und Ittersbach (an der ehemaligen Mülldeponie vorbei). Der bejagte Bereich ist in nachfolgender Skizze „grün“ eingezeichnet.

Aus Gründen der Verkehrssicherheit muss für die Drückjagd die Kreisstraße 3556 (zwischen Spielberg und Ittersbach, an der ehemaligen Mülldeponie vorbei) zwischen der Einmündung an der K 3585 (ehemalige Albtalquerspange) bis zur Einmündung in die L 622 am Ortsausgang Ittersbach in Richtung Langenalb am 14.12.2019 im Zeitraum von 8.00 bis 13.00 Uhr für den Verkehr voll gesperrt werden (in der Skizze „rot“ eingezeichnet) :

Die Zu- und Abfahrt von und nach Ittersbach ist im genannten Zeitraum nur über die L 622 möglich. Zudem sind sämtliche im Bereich der Drückjagd liegenden land- und forstwirtschaftlichen Wege ebenfalls für den Verkehr und auch für Fußgänger gesperrt

Auf der L 622 (zwischen Langensteinbach und Industriegebiet Ittersbach) ab der Abzweigung an der Baumschule Jansen bis zum Industriegebiet Ittersbach und auf der K 3585 (ehem. Albtalquerspange) zwischen der L 622 und der L 564 bestehen Gefahrenbeschilderungen für die Drückjagd (in der Skizze „blau-gestrichelt“ eingezeichnet), da auch in diesem Bereich mit Wildwechsel gerechnet werden muss. Die Autofahrer werden auch hier um vorsichtige Fahrweise gebeten.

Die Verkehrsteilnehmer werden um entsprechende Beachtung gebeten. Auch an den nicht gesperrten oder beschilderten Straßen im gesamten Bereich der Drückjagd ist eine vorsichtige Fahrweise angebracht. Insbesondere müssen sich auch Radfahrer und Fußgänger im genannten Zeitraum an die Sperrungen halten.

Am Donnerstag, den 05.12.2019 findet um 19.00 Uhr im Bürgersaal des Neuen Rathauses in Langensteinbach eine öffentliche Sitzung des Agendarates statt.

Tagesordnung:

Top 1             Fragen der Mitglieder des Agendarates

Top 2             Berichte aus den Arbeitskreisen und Beiräten

Top 3             Rückmeldungen aus den Fraktionen

Top 4             Diskussion über die Entwicklung einer weiteren Fortschreibung des  

                      Leitbildes der Gemeinde Karlsbad

Top 5             Verschiedenes

Top 6             Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.