Karlsbader Mitteilungsblatt

Wahlbekanntmachung zur Bundestagswahl am 26. September 2021

Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021

Am Mittwoch, den 22.09.2021 findet um 19.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses in der Schelmenbushhalle in Langensteinbach, Am Schelmenbusch, 76307 Karlsbad statt. 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

TOP  1

Bekanntgaben

TOP  2

Fragen der Gemeinderäte

TOP  3

Beratung und Beschlussfassung zur beschränkten Ausschreibung für die Beschaffung zweier Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Karlsbad (Abt. Auerbach und Ittersbach)
TOP  4

Information zur Haushaltsführung 2021 / aktuelle Finanzlage

TOP  5

Genehmigung von Protokollen

TOP  6

Fragen der Zuhörer

TOP  7

Verschiedenes

Die Bevölkerung ist selbstverständlich zu dieser Sitzung eingeladen. Aufgrund der Corona-Lage ist die Zuschaueranzahl auf die verfügbaren Sitzplätze unter Berücksichtigung eines Sicherheitsabstandes stark begrenzt und es besteht Maskenpflicht. Wir bitten Sie unter Rücksichtnahme auf Ihre eigene und die Gesundheit Ihrer Mitbürger*innen darum, Ihre Teilnahme als Zuhörer bei der Sitzung kritisch zu überdenken, und ggfs. die kommunalpolitische Arbeit derzeit in der Tagespresse oder im Mitteilungsblatt zu verfolgen.

Jens Timm, Bürgermeister

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Die Gemeinde Karlsbad erarbeitet derzeit ein gesamtörtliches Entwicklungskonzept mit der Absicht, in ein Programm der Städtebauförderung aufgenommen zu werden. Es dient als strategische Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die zukünftigen Handlungsfelder der Gemeinde. Mit dem Entwicklungskonzept und dem Städtebauförderprogramm soll zum einen die Zukunft gestaltet werden, zum anderen soll die bestehende Attraktivität unseres Ortes aufrechterhalten und weiter gesteigert werden. Sie haben die Möglichkeit, sich im Rahmen einer Bürgerveranstaltung einzubringen. Ihre Hinweise, Anliegen sowie Ideen dienen als wichtige Informationsquelle und wir möchten Sie einladen, Ihre Meinung mit uns zu teilen!

Den Auftakt für diesen spannenden Prozess bildet eine Bürgerveranstaltung am

16. September 2021 um 19:00 Uhr

in der Schelmenbuschhalle Langensteinbach

zu der Sie herzlich eingeladen sind.

Hinweis: Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Veranstaltung auf maximal 50 Personen begrenzt. Zur lückenlosen Dokumentation erfolgt die Erhebung der Kontaktdaten (§ 8 CoronaVO Baden-Württemberg). Für die Veranstaltung gilt zum Einlass zudem die „3G-Regel“ (§ 10 i.V.m. §§ 4, 5 und 6 CoronaVO), vorbehaltlich etwaiger Änderungen der Verordnung bis zur Veranstaltung.

D.h. es ist zum Einlass ein negativer Corona-Testnachweis vorzulegen (PCR oder Schnelltest, nicht älter als 24 Stunden). Die Testpflicht gilt nicht für Personen,

· die nachweisen, dass sie über einen vollständigen Impfschutz gegen SARS-CoV-2 verfügen,

· die von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen sind für sechs Monate ab Genesung oder

· die von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen sind und eine Impfdosis erhalten haben, wenn mehr als 14 Tage seit der Impfung vergangen sind.

Während der gesamten Veranstaltung ist das Tragen einer Maske (medizinischer Mund-Nasen-Schutz oder FFP2-Maske) erforderlich (§ 3 CoronaVO). Es wird gebeten, die ausgewiesenen Schutzmaßnahmen und die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.

Bitte kontaktieren Sie uns, wenn Sie Fragen haben.

Jens Timm

Bürgermeister

Die Gemeinde Karlsbad beabsichtigt für den Ortsteil Langensteinbach einen Antrag zur Aufnahme in ein Programm der städtebaulichen Erneuerung zu stellen. Die STEG Stadtentwicklung GmbH aus Stuttgart wurde damit beauftragt. Bestandteil der Antragstellung ist eine umfassende Bestandserhebung und Untersuchung des Gebietes. Die Ortsbegehung dient der Bestandsaufnahme und Bewertung des städtebaulichen Bestandes mit Aussagen zu den strukturellen, funktionalen und räumlich-gestalterischen Rahmenbedingungen im Gebiet. Dazu werden Mitarbeitende der STEG Stadtentwicklung am 15.09.2021 im Gebiet unterwegs sein und Fotos der Straßen und Gebäude machen.

Wir bitten dabei um Ihre Unterstützung und Verständnis!

Die Fotos und die erfassten Daten werden ausschließlich zum Zweck der zukünftigen Sanierung zur Dokumentation angefertigt bzw. erhoben. Die STEG gewährleistet den Datenschutz.

Bei Rückfragen können Sie sich gerne an Herrn Joachim Guthmann (07202/9304-516) oder Frau Marielle Reuter (07202/9304-523) von der Bauverwaltung im Rathaus Ittersbach wenden.

Am Mittwoch, 15.09.2021, findet um 19:00 Uhr, in der Berghalle Spielberg, Hinter der Kirche 2, 76307 Karlsbad, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt statt.

Tagesordnung:

1 Bekanntgaben

2 Fragen der Gemeinderäte

3 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche

3.1 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Remchinger Straße 98/1

Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
Grundstück: Remchinger Straße 98/1, Auerbach, Flst.Nr. 53
Vorlage: 60/1182/2021

3.2 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Hauptstraße 9

Bauantrag: Teilabbruch und Neuerrichtung des bestehenden Wohnhauses
Grundstück: Hauptstraße 9, Langensteinbach, Flst.Nr. 120
Vorlage: 60/1179/2021

3.3 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Hirtenstraße 17

Bauvoranfrage: Abbruch von Gebäuden, Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses
Grundstück: Hirtenstraße 17-23, Langensteinbach, Flst.Nr. 193, 194
Vorlage: 60/1131/2021

3.4 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Ettlinger Straße 18

Nutzungsänderung: Änderung Einfamilienhaus in gewerbliche Nutzung mit 4 Appartements und ein Büro
Grundstück: Ettlinger Straße 18, Langensteinbach, Flst.Nr. 30/1
Vorlage: 60/1184/2021

3.5 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Wikingerstraße 28/1

Bauantrag: Abbruch eines Wirtschaftsgebäudes; Neubau eines Wohngebäudes
Grundstück: Wikingerstraße 28, Langensteinbach, Flst.Nr. 78/1
Vorlage: 60/1183/2021

3.6 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Funkmast "Rastplatz Steinig"

Bauantrag: Errichtung einer Funksende- und Empfangsanlage für das Vodafone Mobilfunknetz
Grundstück: Gewann Steinig/ Rastanlage BAB 8, Langensteinbach, Flst.Nr. 7961/4
Vorlage: 60/1185/2021

3.7 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Im Steinig 5

Bauantrag: Neubau einer Dunglege und von Stallungen
Grundstück: Im Steinig 5, Langensteinbach, Flst.Nr. 8334/1
Vorlage: 60/1188/2021

3.8 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Obere Dorfstraße 4

Bauantrag: Wohnhausausbau und Sanierung, Umbau Scheunenteil zu Wohnraum mit Nutzungsänderung
Grundstück: Obere Dorfstraße 4, Ittersbach, Flst.Nr. 104/1
Vorlage: 60/1180/2021

3.9 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Singener Straße 14

Bauantrag: Nutzungsänderung Schuppen zu Hobbyraum, Errichtung Abstellraum und Balkon
Grundstück: Singener Straße 14, Mutschelbach, Flst.Nr. 1730/3
Vorlage: 60/1189/2021

3.10 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Zeilstraße 5/1

Bauantrag: Abbruch einer Scheune; Neubau eines Wohnhauses
Grundstück: Zeilstraße 5, Spielberg, Flst.Nr. 150/1
Vorlage: 60/1186/2021

3.11 Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Herrenalber Straße 2

Bauantrag: Erweiterung eines Wohnhauses durch 2 Anbauten und 2 Dachgauben
Grundstück: Herrenalber Straße 2, Spielberg, Flst.Nr. 174
Vorlage: 60/1187/2021

4 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Putz- und Malerarbeiten für die Fassadensanierung am Heimatmuseum Karlsbad- Ittersbach

Vorlage: 60/1181/2021

5 Genehmigung von Protokollen

6 Verschiedenes

7 Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist selbstverständlich zu dieser Sitzung eingeladen. Aufgrund der Corona-Lage ist die Zuschaueranzahl auf die verfügbaren Sitzplätze unter Berücksichtigung eines Sicherheitsabstandes stark begrenzt und es besteht Maskenpflicht. Wir bitten Sie unter Rücksichtnahme auf Ihre eigene und die Gesundheit Ihrer Mitbürger*innen darum, Ihre Teilnahme als Zuhörer bei der Sitzung kritisch zu überdenken, und ggfs. die kommunalpolitische Arbeit derzeit in der Tagespresse oder im Mitteilungsblatt zu verfolgen.

Jens Timm, Bürgermeister

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Derzeit wird durch Mitarbeiter der Gemeinde Karlsbad im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht die Standfestigkeit der Grabsteine geprüft. Grabmale, die Mängel aufweisen, werden mit einem gelben Aufkleber „Unfallgefahr! Grabstein lose“ gekennzeichnet. Die Nutzungsberechtigten der betroffenen Grabstätten, bei denen die Standfestigkeit nicht gegeben ist, werden zudem schriftlich benachrichtigt.