Karlsbader Mitteilungsblatt

Am Mittwoch, 16.09.2020 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt statt.

Tagesordnung:

1  Bekanntgaben

2  Fragen der Gemeinderäte

3  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche

3.1  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Pforzheimer Straße 45
  Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses
  Grundstück: Pforzheimer Straße 45, Langensteinbach, Flst.Nr. 2117/6
  Vorlage: 60/0965/2020

4 Beratung und Beschlussempfehlung über die Billigung des Entwurfes einer Stellplatzsatzung
  Vorlage: 60/0964/2020

5  Genehmigung von Protokollen

6  Verschiedenes

7  Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2018 des

Abwasserverbandes „Mittleres Pfinztal und Bocksbachtal“

Die Verbandsversammlung hat den Jahresabschluss des Abwasserverbandes „Mittleres Pfinz- und Bocksbachtal“ in der Sitzung vom 28. Juli 2020 festgestellt.

Der Jahresabschluss wird gemäß § 15 Abs. 3 EigBG wie folgt öffentlich bekanntgemacht:

Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2018 (01.01. - 31.12.)

1. Umsatzerlöse

a) Betriebskostenumlagen 1.631.368,07 €

b) Auflösung empfangener Ertragszuschüsse 256.704,69 €

c) Zinsen und sonstige Erträge 104.365,49 € 1.888.078,87 €

2. Materialaufwand

912.267,36 €

3. Personalkosten

283.771,20 €

4. Abschreibungen

715.387,95 €

5. Geschäftsbedarf

63.435,89 €

6. Zinsaufwand

17.575,86 €

7. Abwasserabgabe

0,00 € 1.888.078,87 €

8. Jahresgewinn/-überschüssliche Betriebskostenumlage

0,00 €

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BILANZ zum 31.12.2018

Aktiva

A. ANLAGEVERMÖGEN

I. Sachanlagen

Grundstücke 169.226,46 €

Kläranlage 5.092.434,34 €

Verteilungs- und Sammlungsanlagen 6.449.868,62 €

Maschinen und maschinelle Anlagen 120.133,33 €

Betriebs- und Geschäftsausstattung 56.153,06 €

Anlage im Bau 146.037,13 € 12.033.852,94 €

II. Finanzanlagen

Beteiligung bei Banken 800,00 €

B. UMLAUFVERMÖGEN

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 0,00 €

C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN

Sonstige Verwahrgelder 200,00 €

Summe Aktiva

12.034.852,94 €

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Passiva

A. EIGENKAPITAL

Einlagen der Verbandsgemeinden

1. Baukostenumlagen 7.690.000,00 €

2. Zuschüsse 2.823.751,62 €

3. Gewinn/Verlust 595.439,61 € 9.918.312,01 €

B. VERBINDLICHKEITEN

1. Darlehen 1.207.706,02 €

2. kurzfristige Verbindlichkeiten 250.000,00 €

3. Verbindlichkeiten aus Lieferung u. Leistung 267.912,32 €

Verbindlichkeiten an Verbandsgemeinden 128.286,77 €

4. Sonstige Verbindlichkeiten 262.635,82 € 2.116.540,93 €

Summe Passiva

12.034.852,94 €

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Remchingen, den 27.08.2020

gez. Luca Wilhelm Prayon,

Verbandsvorsitzender

Tabelle zum Download als PDF

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2019 des

Abwasserverbandes „Mittleres Pfinztal und Bocksbachtal“

Die Verbandsversammlung hat den Jahresabschluss des Abwasserverbandes „Mittleres Pfinz- und Bocksbachtal“ in der Sitzung vom 28. Juli 2020 festgestellt.

Der Jahresabschluss wird gemäß § 15 Abs. 3 EigBG wie folgt öffentlich bekanntgemacht:

Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2019 (01.01. - 31.12.)

1. Umsatzerlöse

a) Betriebskostenumlagen 1.804.598,17 €

b) Auflösung empfangener Ertragszuschüsse 256.704,69 €

c) Zinsen und sonstige Erträge 891,31 € 2.062.194,17 €

2. Materialaufwand

723.566,27 €

3. Personalkosten

287.591,15 €

4. Abschreibungen

760.855,79 €

5. Geschäftsbedarf

66.531,04 €

6. Zinsaufwand

14.582,68 €

7. Abwasserabgabe

209.067,24 € 2.062.194,17 €

8. Jahresgewinn/-überschüssliche Betriebskostenumlage

0,00 €

============

BILANZ zum 31.12.2019

Aktiva

A. ANLAGEVERMÖGEN

I. Sachanlagen

Grundstücke 169.226,46 €

Kläranlage 4.835.458,66 €

Verteilungs- und Sammlungsanlagen 6.295.815,45 €

Maschinen und maschinelle Anlagen 138.229,52 €

Betriebs- und Geschäftsausstattung 85.752,35 €

Anlage im Bau 10.406,14 € 11.534.888,58 €

II. Finanzanlagen

Beteiligung bei Banken 800,00 €

B. UMLAUFVERMÖGEN

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 53.621,08 €

C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN

Sonstige Verwahrgelder 200,00 €

Summe Aktiva

11.589.509,66 €

============

Passiva

A. EIGENKAPITAL

Einlagen der Verbandsgemeinden

1. Baukostenumlagen 7.690.000,00 €

2. Zuschüsse 2.567.046,93 €

3. Gewinn/Verlust -1.316.915,31 € 8.940.131,62 €

B. VERBINDLICHKEITEN

1. Darlehen 947.478,18 €

2. kurzfristige Verbindlichkeiten 695.000,00 €

3. Verbindlichkeiten aus Lieferung u. Leistung 697.714,51 €

Verbindlichkeiten an Verbandsgemeinden 88.654,84 €

4. Sonstige Verbindlichkeiten 220.530,51 € 2.649.378,04 €

Summe Passiva

11.589.509,66 €

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Remchingen, den 27.08.2020

gez. Luca Wilhelm Prayon,

Verbandsvorsitzender

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Busse ersetzen Stadtbahnen der AVG-Linie S1: Bauarbeiten im Albtal zwischen Ettlingen und Bad Herrenalb ab 30. Juli 2020

AVG-Stadtbahnlinie S11 verkehrt regulär

Wegen Gleisbaumaßnahmen muss die Stadtbahnstrecke zwischen den Haltestellen Ettlingen Stadt und Bad Herrenalb von Donnerstag, 30. Juli, 4 Uhr bis Montag, 24 August, 4 Uhr für die AVG-Stadtbahnlinie S1 in beiden Richtungen vollständig gesperrt werden. Die eigentliche Baumaßnahme beginnt ab Busenbach.

Die Bahnen werden im genannten Zeitraum zwischen dem Ettlinger Stadtbahnhof und Bad Herrenalb durch Busse ersetzt.

Der Ersatzverkehr verkehrt während der Zeit der erforderlichen Sperrung auf folgender Route:

Ettlingen Stadt – Ettlingen Albgaubad – Ettlingen Spinnerei – Busenbach (Ersatzhalt) – Etzenrot

(Ersatzhalt) – Fischweier (Ersatzhalt) – Marxzell Bahnhof – Frauenalb-Schielberg (Ersatzhalt) – Bad Herrenalb Steinhäusle (Ersatzhalt) – Bad Herrenalb Bleiche – Bad Herrenalb Post – Bad Herrenalb Bahnhof (sowie in umgekehrter Richtung).

Fahrgäste aus Richtung Karlsruhe werden gebeten, an der Haltestelle Ettlingen Stadt in die Busse des Ersatzverkehrs umzusteigen. Fahrgäste mit dem Endziel Albgaubad können den Zug bis zur Hal-testelle Albgaubad nutzen. Wichtiger Hinweis zur Fahrradmitnahme: In den Bussen des Ersatzverkehrs ist die Mitnahme von Fahrrädern grundsätzlich ausgeschlossen.

Bei der AVG-Linie S11 von Ettlingen Stadt in Richtung Ittersbach gibt es keine Änderungen. Diese Stadtbahnlinie verkehrt weiterhin regulär.

Fahrgäste sollten beachten, dass nicht in allen Bussen des Ersatzverkehrs ein Fahrkartenverkauf möglich ist. Fahrgäste werden gebeten, im Vorfeld eine Fahrkarte am Automaten zu lösen oder die digitalen Ticket-Apps KVV.mobil und KVV.ticket sowie den DB Navigator zu nutzen.

Die geänderten Fahrpläne sind in den elektronischen Auskunftsmedien unter www.avg.info und www.bahn.de hinterlegt.

Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH Geschäftsführer Dr. Alexander Pischon und Ascan Egerer AVG-Pressestelle, Tel. 0721/6107-7064

Bauarbeiten im Bereich Bahnhof Busenbach: Geänderter Zustieg in Stadtbahnen der AVG-Linie S11 ab 14. August

Im Zeitraum von Freitag, 14. August, 17.20 Uhr bis Montag, 17. August, 6.50 Uhr, finden Bauarbeiten im Bahnhof Busenbach statt. Aus diesem Grund kann dort während dieser Zeit der Bahnsteig 1 nicht wie gewohnt zur Fahrt in Richtung Ittersbach genutzt werden. Fahrgäste, die in Richtung Ittersbach unterwegs sind, werden gebeten, den eingerichteten Behelfsbahnsteig zwischen den Gleisen 1 und 2 zu nutzen.

Aus betrieblichen Gründen kann es bei den Stadtbahnen aus Richtung Ettlingen zudem zu kurzzeitigen Verzögerungen bei der Einfahrt in den Bahnhof Busenbach kommen.

Bitte beachten Sie außerdem die bereits angekündigten und zeitgleich stattfindenden Bauar-beiten zwischen Ettlingen und Bad Herrenalb, im Stadtgebiet Karlsruhe sowie zwischen Karlsruhe und Hochstetten.

Die AVG bittet ihre Fahrgäste hierfür um Verständnis.

Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2020

I.

Aufgrund des § 20 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit i.d.F. vom 16.09.1974 (GBl. S. 408), zuletzt geändert am 04.05.2009 (GBl. S. 185), in Verbindung mit den §§ 3 und 10 der Verbandssatzung hat die Verbandsversammlung am

12.05.2020 den Wirtschaftsplan 2020 wie folgt festgestellt:

§ 1

Der Erfolgsplan wird in den Einnahmen und Ausgaben auf 1.635.500 € festgesetzt.

§ 2

Die Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan werden auf 665.400 € festgesetzt.

§ 3

Die Jahresumlage wird auf 1.544.700 €, die Baukostenumlage wird auf 0 € und die Tilgungsumlage auf 0 € festgesetzt.

§ 4

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) wird auf                                                                         152.600 € festgesetzt.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf                       400.000 € festgesetzt.

II.

Das Landratsamt Karlsruhe hat die Gesetzmäßigkeit des Beschlusses der Verbandsversammlung des Abwasserverbands Unteres Albtal mit Erlass vom 01.07.2020 bestätigt. Gleichzeitig wurden gem. § 20 GKZ i.V.m. § 12 Abs. 1 EigBG und den §§ 87 Abs. 2 sowie 89 Abs. 2 GemO der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen im Rahmen des Wirtschaftsplans in Höhe von 152.600 € und die Aufnahme von Kassenkrediten im Rahmen des Wirtschaftsplanes bis zum Höchstbetrag von 400.000 € genehmigt.

Der Wirtschaftsplan liegt gem. § 81 Abs. 3 GemO in der Zeit vom 27.07.2020 bis 04.08.2020 (je einschließlich) auf dem Rathaus  Waldbronn, Pforte, Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, öffentlich aus.

(gez.) Masino

Verbandvorsitzender

Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2020

I.

Aufgrund des § 20 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit i.d.F. vom 16.09.1974 (GBl. S. 408), zuletzt geändert am 04.05.2009 (GBl. S. 185), in Verbindung mit den §§ 3 und 10 der Verbandssatzung hat die Verbandsversammlung am 12.05.2020 den Wirtschaftsplan 2020 wie folgt festgestellt:

§ 1

Der Erfolgsplan wird in den Einnahmen und Ausgaben auf             1.880.300 €

festgesetzt.

§ 2

Die Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan werden auf        1.466.300 €

festgesetzt.

§ 3

Die Jahresumlage wird neu festgesetzt auf

a) Betriebskostenumlage Kläranlage u.a.                                       1.460.200 €

b) Betriebskostenumlage RÜB Fischweier                                            28.100 €

c) Finanzkostenumlage Kläranlage u.a.                                         294.500 €

d) Finanzkostenumlage RÜB Fischweier                                           46.500 €

§ 4

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) wird auf                                                              1.111.800 € festgesetzt.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf                     500.000 € festgesetzt.

II.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat die Gesetzmäßigkeit des Beschlusses der Verbandsversammlung des Abwasserverbands Albtal mit Erlass vom 29.06.2020 bestätigt. Gleichzeitig wurden gem. § 20 GKZ i.V.m. § 3 EigBG und den §§ 87 Abs. 2 sowie 89 Abs. 3 GemO der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen im Rahmen des Wirtschaftsplans in Höhe von 1.111.800 € und die Aufnahme von Kassenkrediten im Rahmen des Wirtschaftsplanes bis zum Höchstbetrag von 500.000 € genehmigt

Der Wirtschaftsplan liegt gem. § 81 Abs. 3 GemO in der Zeit vom 27.07.2020 bis 04.08.2020 (je einschließlich) auf dem Rathaus  Waldbronn, Pforte, Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, öffentlich aus.

(gez.) Masino

Verbandvorsitzender

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Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Verbandsversammlung am 12.05.2020

Der Jahresabschluss des Abwasserverbandes Unteres Albtal, Sitz Waldbronn, für das Wirtschaftsjahr 2019 wird gemäß § 20 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit i.d.F. vom 16.09.1974 (GBl. S. 408), zuletzt geändert am 16.07.1998 (GBl. S. 418), i.V. mit § 16 Abs. 3 des Eigenbetriebsgesetzes i.d.F. vom 08.01.1992 (GBl. S. 22), wie folgt festgestellt:

1.       Feststellung des Jahresabschlusses

1.1      Bilanzsumme                                                                                      8.089.633,44 €

1.1.1   davon entfallen auf der Aktivseite auf

          - das Anlagevermögen                                                                                  7.893.808,80 €

          - das Umlaufvermögen                                                                                     195.824,64 €

1.1.2   davon entfallen auf der Passivseite auf

          - das Eigenkapital                                                                                          1.550.838,74 €

          - die empfangenen Ertragszuschüsse                                                            1.065.971,00 €

          - die Rückstellungen                                                                                               -- €

          - die Verbindlichkeiten                                                                                   5.472.823,70 €

1.2      Jahresgewinn/Jahresverlust                                                                                              -- €

1.2.1   Summe der Erträge                                                                                       1.542.609,37 €

1.2.2   Summe der Aufwendungen                                                                           1.542.609,37 €

2.       Der Jahresabschluss wird zur überörtlichen Prüfung bereitgestellt.

Der Jahresabschluss und der Lagebericht liegen vom 27.07.2020 bis 04.08.2020 (je einschließlich) auf dem Rathaus Waldbronn, Pforte, Marktplatz 7,76337 Waldbronn, öffentlich  aus.

(gez.) Masino

Verbandsvorsitzender

Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Verbandsversammlung am 12.05.2020

Der Jahresabschluss des Abwasserverbandes Albtal, Sitz Waldbronn, für das Wirtschaftsjahr 2019 wird gemäß § 20 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit i.d.F. vom 16.09.1974 (GBl. S. 408), zuletzt geändert am 16.07.1998 (GBl. S. 418), i.V. mit § 16 Abs. 3 des Eigenbetriebsgesetzes i.d.F. vom 08.01.1992 (GBl. S. 22), wie folgt festgestellt:

1.       Feststellung des Jahresabschlusses

1.1     Bilanzsumme                                                                                      3.845.769,35 €

1.1.1  davon entfallen auf der Aktivseite auf

         - das Anlagevermögen                                                                          3.597.673,44 €

         - das Umlaufvermögen                                                                             248.095,91 €

1.1.2  davon entfallen auf der Passivseite auf

         - das Eigenkapital                                                                                   366.638,26 €

         - die empfangenen Ertragszuschüsse                                                          150.243,00 €

         - die Rückstellungen                                                                                         232.000,00 €

         - die Verbindlichkeiten                                                                           3.096.888,09 €

1.2     Jahresgewinn/Jahresverlust                                                                                             -- €

1.2.1  Summe der Erträge                                                                              1.684.090,58 €

1.2.2  Summe der Aufwendungen                                                                              1.684.090,58 €

2.       Der Jahresabschluss wird zur überörtlichen Prüfung bereitgestellt.

Der Jahresabschluss und der Lagebericht liegen vom 27.07.2020 bis 04.08.2020 (je einschließlich) auf dem Rathaus Waldbronn, Pforte, Marktplatz 7,76337 Waldbronn, öffentlich  aus.

(gez.) Masino

Verbandsvorsitzender

Wegen einer Straßenbaumaßnahme zwischen Weiler und Ittersbach endet und beginnt die Regionalbuslinie 720 vom 3.8.20 bis einschließlich 7.8.20 in Weiler.

Zwischen Ottenhausen Haltestelle Bachstraße und Ittersbach (bedient werden die Haltestellen Ittersbach Bahnhof, Baumgartenstraße, Becker-Göring-Straße, Industriegebiet und Descostraße) wird ein Shuttleverkehr mit einem Kleinbus eingerichtet.

In Weiler gibt es in der Brunnenstraße eine Ersatzhaltestelle.

Der Baustellenfahrplan steht zum download auf der Internetseite unter

720_Baustelle: https://www.vpe.de/pdf/fp/aktuell/720_Baustelle.pdf

720 Shuttlefahrplan: https://www.vpe.de/pdf/fp/aktuell/720Shuttlefahrplan.pdf

zur Verfügung.

Infos auch bei der Verkehrs- und Beratungsgesellschaft privater Omnibusunternehmen VPO mbH unter Telefon 07231 / 922 660.

Um die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten, wird die frühzeitige Bürgerbeteiligung im Rahmen einer Einsichtnahmemöglichkeit durchgeführt.

Der Planentwurf kann im Rathaus Ittersbach, Sitzungssaal im 1. OG während der üblichen Sprechzeiten von Donnerstag, 02.07.2020 bis einschl. Freitag, 07.08.2020 von Jedermann eingesehen werden. Zudem ist dieser auf der Homepage der Gemeinde Karlsbad unter „Bauen und Wirtschaft“ > „Bebauungspläne – Laufende Verfahren“ eingestellt.

Es besteht die Möglichkeit zur Erörterung.

 Jens Timm,  Bürgermeister

Tabelle als PDF zum Download