Karlsbader Mitteilungsblatt

Der Gemeinderat hat den Ausbau der St. Barbara-Straße beschlossen. Zur Erhöhung der Sicherheit für die Fußgänger, da diese Strecke auch als Schulweg dient,  wird auf der westlichen Seite ab Einmündung Jahnstraße bis zum Übergang in die Straße "Am Schelmenbusch" ein Gehweg angelegt. Daher ist die verbleibende Restfahrbahnbreite nicht mehr ausreichend, weshalb die St. Barbara-Straße zu einer Einbahnstraße wird.

Da die Auffassungen, ob die Fahrtrichtung "bergauf" oder "bergab" im Einbahnverkehr zugelassen werden soll, auseinander gingen, soll nun für einen Zeitraum von ca. 6 Wochen vor Baubeginn ein "Probebetrieb" eingerichtet werden.

Der Baubeginn ist für Mitte Juni vorgeshen; für die Bauzeit wird eine Vollsperrung der St. Barbara-Straße notwendig. Hierzu werden wir zu gegebener Zeit weitere Informationen geben.

Seit vergangenen Montag, 03.05.2021 ist die St. Barbara-Straße daher in einem Probebetrieb "bergauf" als Einbahnstraße beschildert. D.h. von der Jahnstraße kommend ist die Zufahrt zur Straße "Am Schelmenbusch" möglich, aus der Straße "Am Schelmenbusch" kommend darf "bergab" die St. Barbara-Straße nicht mehr befahren werden und es muss über die Keltenstraße zur Hauptstraße gefahren werden.

Wir bitten die Verkehrsteilnehmer um Beachtung.

Bild zeigt die Einmündung Keltenstraße / St. Barbara-Straße mit der Verbotsbeschilderung in der St. Barbara-Straße

Foto: Gemeinde Karlsbad

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Am Mittwoch, 09.06.2021 findet um 19:00 Uhr, im Schelmenbuschhalle Langensteinbach, Am Schelmenbusch, 76307 Karlsbad eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt statt.

Tagesordnung:

1  Bekanntgaben

2  Fragen der Gemeinderäte

3  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche

3.1  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Zehntstraße 6/1
  Bauvoranfrage: Errichtung einer Halle oder eines Wohnhauses
  Grundstück: Zehntstraße 6/1, Auerbach, Flst.Nr. 41/4
  Vorlage: 60/1107/2021

3.2  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Hornisgrindestraße 18
  Bauantrag mit Befreiung: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
  Grundstück: Hornisgrindestraße 18, Spielberg, Flst.Nr. 5762
  Vorlage: 60/1129/2021

3.3  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Albtalstraße 40/1
  Bauantrag mit Befreiung: Errichtung einer Dachgaube
  Grundstück: Albtalstraße 40/1, Spielberg, Flst.Nr. 1022/5
  Vorlage: 60/1130/2021

3.4  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Hirtenstraße 17
  Bauvoranfrage: Abbruch von Gebäuden; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses
  Grundstück: Hirtenstraße 17-23, Langensteinbach, Flst.Nr. 193, 194
  Vorlage: 60/1131/2021

3.5  Beratung und  Beschlussfassung über Baugesuche - Schubertstraße 9
  Bauantrag mit Befreiungen: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und   Carport
  Grundstück: Schubertstraße 9, Langensteinbach, Flst.Nr. 8623
  Vorlage: 60/1133/2021

3.6  Beratung und   Beschlussfassung über Baugesuche - Steinstraße 1
  Bauantrag: Abbruch und Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage
  Grundstück: Steinstraße 1, Mutschelbach, Flst.Nr. 2597
  Vorlage: 60/1134/2021

3.7  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Waldenserstraße 86-88
  formlose Bauvoranfrage: Neubau von Mehrfamilienhäusern
  Grundstück: Waldenserstraße 86-88, Mutschelbach, Flst.Nr. 2/1 u. 228/1
  Vorlage: 60/1135/2021

4  Genehmigung von Protokollen

5  Verschiedenes

6  Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist selbstverständlich zu dieser Sitzung eingeladen. Aufgrund der Corona-Lage ist die Zuschaueranzahl auf die verfügbaren Sitzplätze unter Berücksichtigung eines Sicherheitsabstandes stark begrenzt und es besteht Maskenpflicht. Wir bitten Sie unter Rücksichtnahme auf Ihre eigene und die Gesundheit Ihrer Mitbürger*innen darum, Ihre Teilnahme als Zuhörer bei der Sitzung kritisch zu überdenken, und ggfs. die kommunalpolitische Arbeit derzeit in der Tagespresse oder im Mitteilungsblatt zu verfolgen.

Jens Timm

Bürgermeister

Öffentliche Sitzung des Abwasserverbandes Unteres Albtal, Sitz Waldbronn

Am Dienstag, dem 8. Juni 2021, findet um 15:00 Uhr, im Kurhaus Waldbronn, Etzenroter Str. 2, eine öffentliche Verbandsversammlung statt.

Tagesordnung:

1.         Bekanntgaben

2.         Feststellung des Jahresabschlusses 2020

3.         Feststellung des Wirtschaftsplanes 2021

4.         Wahl des Verbandsvorsitzenden und des Stellvertreters

5.         Änderung der Verbandssatzung

6.         Verschiedenes

Franz Masino

Verbandsvorsitzender

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Öffentliche Sitzung des Abwasserverbandes Albtal, Sitz Waldbronn

Am Dienstag, dem 8. Juni 2021, findet um 16:00 Uhr, im Kurhaus Waldbronn, Etzenroter Str. 2, eine öffentliche Verbandsversammlung statt.

Tagesordnung:

1.              Bekanntgaben

2.              Erneuerung Elektrotechnik

2.1    Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung - Planungsbüro Gutmann

2.2    Weitere Vorgehensweise und Terminplanung

3.              Bau einer Umgehungsleitung (Zulauf) für künftige Sanierungen - Vorstellung IB Fröhlich

4.              Feststellung des Jahresabschlusses 2020

5.              Feststellung des Wirtschaftsplanes 2021

6.              Vergaben

6.1    Entsorgung Klärschlamm

6.2    Entsorgung Rechengut

6.3    Entsorgung Sandfanggut

7.              Wahl des Verbandsvorsitzenden und des Stellvertreters

8.              Änderung der Verbandssatzung

9.              Verschiedenes

Franz Masino

Verbandsvorsitzender

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Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) für den Bau einer Grünbrücke Mutschelbach über die Autobahn BAB A 8 zwischen den Anschlussstellen Karlsbad und Pforzheim-West

Online-Konsultation anstelle eines Erörterungstermins

Gemäß § 5 Abs. 3 S. 2 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) i.V.m. § 73 Abs. 6 S. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) ergeht Folgendes:

1. Im Zuge der COVID-19-Pandemie wird das Regierungspräsidium Karlsruhe als Planfeststellungsbehörde die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen der anerkannten Vereinigungen und Äußerungen sowie die Stellungnahmen der Behörden zum Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, im Rahmen einer Online-Konsultation behandeln.

2. Die Durchführung der Online-Konsultation ist gemäß § 5 Abs. 1, Abs. 4, § 1 Nr. 17 PlanSiG i.V.m § 17a FStrG zulässig.

3. Die Behörden, der Träger des Vorhabens und diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, werden von der Online-Konsultation individuell benachrichtigt.

4. Den zur Teilnahme Berechtigten werden die sonst im Erörterungstermin zu behan-delnden Informationen in der Zeit vom 26. April 2021 bis zum 24. Mai 2021 über eine Cloud der IT Baden-Württemberg (BITBW) zugänglich gemacht. Ihnen wird Gelegenheit gegeben, sich bis einschließlich 24. Mai 2021 schriftlich oder elektronisch (per E-Mail) dazu zu äußern (§ 5 Abs. 4 S. 1 und 2 PlanSiG).

5. Zur Teilnahme berechtigt sind neben den unter Nr. 3 genannten Stellen auch sonstige Betroffene, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden. Diese können beim Regierungspräsidium Karlsruhe, Referat 17 Recht, Planfeststellung, Schlossplatz 1-3, 76131 Karlsruhe; E-Mail: Ute.Schmied@rpk.bwl.de rechtzeitig vor Ende der Äußerungsfrist schriftlich oder per E-Mail den Zugang zur Online-Konsultation beantragen.

6. Mit der Möglichkeit zur erneuten Äußerung im Rahmen der Online-Konsultation wird keine neue, zusätzliche Einwendungsmöglichkeit eröffnet. Die Regelungen über die Online-Konsultation lassen einen bereits eingetretenen Ausschluss von Einwendungen unberührt (§ 5 Abs. 4 S. 4 PlanSiG).

7. Der Inhalt dieser Bekanntmachung sowie weitere Informationen zur Planung sind in Kürze auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Karlsruhe „www.rp-karlsruhe.de" unter „Über uns / Abteilung 1 / Referat 17 – Recht, Planfeststellung / Aktuelle Planfeststellungsverfahren" abrufbar.

Zur Verarbeitung personenbezogener Daten wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen. Diese kann auf der Internetseite https://rp.baden-wuerttemberg.de/daten-schutzerklaerungen-der-regierungspraesidien-b-w/ unter dem Stichwort „24-01SFT_17-01K: Planfeststellung" abgerufen werden. Auf Wunsch werden diese Informationen vom Regierungspräsidium Karlsruhe in Papierform versandt.

Regierungspräsidium Karlsruhe

Planfeststellungsbehörde

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad hat am 24.03.2021 aufgrund der §§ 14 ff. BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 08.08.2020 (BGBl. I S. 1728) i. V. m. § 4  GemO für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 02.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) die Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet „Badwiesen“ beschlossen.

§ 1 Verlängerung der Veränderungssperre
Die Geltungsdauer der vom Gemeinderat am 15.05.2019 beschlossenen und am 23.05.2019 in Kraft getretenen Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens „Badwiesen“ in Karlsbad-Langensteinbach wird um ein Jahr verlängert.
§ 2 Inkrafttreten
Die Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
§ 3 Geltungsdauer
Für die Geltungsdauer der Veränderungssperre ist § 17 Baugesetzbuch maßgebend.

Karlsbad, 10.05.2021

Timm

Bürgermeister

Hinweise

Eine etwaige Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung werden nach § 215 BauGB unbeachtlich, wenn die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften nicht innerhalb eines Jahres, Mängel der Abwägung innerhalb von sieben Jahren seit der Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Karlsbad geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen der Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Karlsbad geltend gemacht worden ist.
Der Sachverhalt der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung des Bebauungsplanes verletzt worden sind. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.
Jedermann kann diese Satzung mit Plan während der Öffnungszeiten beim Bauamt Karlsbad, Rathaus Ittersbach, Lange Straße 56, 76307 Karlsbad, einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Am Mittwoch, 19.05.2021 findet um 19:00 Uhr, im Schelmenbuschhalle Langensteinbach, Am Schelmenbusch, 76307 Karlsbad eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

  1. Bekanntgaben

  2. Fragen der Gemeinderäte

  3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten zur Sanierung der „St. Barbara Straße“ in Karlsbad-Langensteinbach
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierungsarbeiten in der evangelischen Kindertagesstätte Karlsbad-Spielberg

 5. Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften "Gartenstraße" in Karlsbad-Ittersbach
   6. Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Im Stöckmädle 18
Antrag auf Ausnahmen: Nutzungsänderung zum Ärztehaus mit Betriebswohnung

  7. Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung Umbau weiterer stationärer Messanlagen und Lieferung eines weiteren Messgerätes
 8. Information zu Bürgertests, Testungen Schüler und Kindergärten sowie Beschlussfassung zur Übertragung der Corona-Soforthilfemittel in das Budget Katastrophenschutz und Genehmigung zur Budgetüberziehung in Höhe der Erstattungsleistungen aufgrund Zeitversatz der Erstattungen

  9. Genehmigung von Protokollen

10. Verschiedenes

11. Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist selbstverständlich zu dieser Sitzung eingeladen. Aufgrund der Corona-Lage ist die Zuschaueranzahl auf die verfügbaren Sitzplätze unter Berücksichtigung des Sicherheitsabstandes stark begrenzt und es besteht Maskenpflicht. Wir bitten Sie unter Rücksichtnahme auf Ihre eigene und die Gesundheit Ihrer Mitbürger*innen daru, Ihre Teilnahme als Zuhörer bei der Sitzung kritisch zu überdenken und ggfls. die kommunalpolitische Arbeit derzeit in der Tagespresse oder im Mitteilungsblatt zu verfolgen.

Jens Timm
Bürgermeister

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Am Mittwoch, 12.05.2021 findet um 19:00 Uhr, in der Schelmenbuschhalle Langensteinbach, Am Schelmenbusch, 76307 Karlsbad eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanz-Ausschusses statt.

Tagesordnung:

 1 Bekanntgaben

 2 Fragen der Gemeinderäte

 3 Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Brandschutzjacken für die Feuerwehr
    Vorlage: 10/1114/2021

 4 Genehmigung von Protokollen

 5 Verschiedenes

 6 Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist selbstverständlich zu dieser Sitzung eingeladen. Aufgrund der Corona-Lage ist die Zuschaueranzahl auf die verfügbaren Sitzplätze unter Berücksichtigung des Sicherheitsabstandes stark begrenzt und es besteht Maskenpflicht. Wir bitten Sie unter Rücksichtnahme auf Ihre eigene und die Gesundheit Ihrer Mitbürger*innen darum, Ihre Teilnahme als Zuhörer bei der Sitzung kritisch zu überdenken, und ggfs. die kommunalpolitische Arbeit derzeit in der Tagespresse oder im Mitteilungsblatt zu verfolgen.

Jens Timm

Bürgermeister

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Einladung zur Verbandsversammlung

Am Dienstag, 11. Mai 2021 findet um 17.00 Uhr im Bürgertreff Conweiler, Wagenweg 1 in 75334 Straubenhardt (neben der Straubenhardthalle) eine Verbandsversammlung statt, zu der alle Interessenten eingeladen sind.

Tagesordnung:

1.    Bekanntgaben

2.    Feststellung der Jahresrechnung 2020

3.    Feststellung des Wirtschaftsplanes 2021

4.    Sanierung Belebungsbecken 2

- Arbeitsvergabe Betonsanierung

- Arbeitsvergabe Technische Ausrüstung

5.    Sachstandsberichte

- Vorplanung Erweiterung Regenüberlaufbecken Feldrennach

6.       Verschiedenes

Helge Viehweg

Verbandsvorsitzender

Am Mittwoch, 05.05.2021 findet um 19:00 Uhr, in der Schelmenbuschhalle Langensteinbach, Am Schelmenbusch, 76307 Karlsbad eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt statt.

Tagesordnung:

1  Bekanntgaben

2  Fragen der Gemeinderäte

3  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche

3.1  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Bockstalstraße 92
  Bauantrag: Umbau eines Einfamilienhauses
  Grundstück: Bockstalstraße 92, Mutschelbach, Flst.Nr. 102/1
  Vorlage: 60/1103/2021

3.2  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Bockstalstraße 98
  Bauantrag: Errichtung einer Gaube
  Grundstück: Bockstalstraße 98, Mutschelbach, Flst.Nr. 1723
  Vorlage: 60/1104/2021

3.3  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Oberer Sonnenberg 13
  Bauantrag: Garagenerweiterung, Dachterrasse
  Grundstück: Oberer Sonnenberg 13, Mutschelbach, Flst.Nr. 1951
  Vorlage: 60/1113/2021

3.4  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Wilhelm-Roether-Straße 31
  Antrag auf Befreiung: Errichtung einer Holzunterstandes
  Grundstück: Wilhelm-Roether-Straße 31, Langensteinbach, Flst.Nr. 2038/3
  Vorlage: 60/1105/2021

3.5  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Spielberger Straße 42
  Bauantrag: Erstellung eines Stellplatzes für ein Tiny House auf Rädern mit   KFZ-Zulassung
  Grundstück: Spielberger Straße 42, Langensteinbach, Flst.Nr. 497
  Vorlage: 60/1106/2021

3.6  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Zehntstraße 6/1
  Bauvoranfrage: Errichtung einer Halle oder eines Wohnhauses
  Grundstück: Zehntstraße 6/1, Auerbach, Flst.Nr. 41/4
  Vorlage: 60/1107/2021

3.7  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Wikingerstraße 31
  Bauantrag: Dachgaubeneinbau
  Grundstück: Wikingerstraße 31, Langensteinbach, Flst.Nr. 77/1
  Vorlage: 60/1108/2021

3.8  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Keltenstraße 6
  Bauantrag: Abbruch von Garage und Balkon; Wohnhaus An- und Umbau
  Grundstück: Keltenstraße 6, Langensteinbach, Flst.Nr. 267/1
  Vorlage: 60/1109/2021

4  Beratung und Beschlussempfehlung zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften "Gartenstraße" in Karlsbad-Ittersbach
  Vorlage: 60/1102/2021

5  Genehmigung von Protokollen

6  Verschiedenes

7  Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist selbstverständlich zu dieser Sitzung eingeladen. Aufgrund der Corona-Lage ist die Zuschaueranzahl auf die verfügbaren Sitzplätze unter Berücksichtigung eines Sicherheitsabstandes stark begrenzt und es besteht Maskenpflicht. Wir bitten Sie unter Rücksichtnahme auf Ihre eigene und die Gesundheit Ihrer Mitbürger*innen darum, Ihre Teilnahme als Zuhörer bei der Sitzung kritisch zu überdenken, und ggfs. die kommunalpolitische Arbeit derzeit in der Tagespresse oder im Mitteilungsblatt zu verfolgen.

Jens Timm

Bürgermeister

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