Karlsbader Mitteilungsblatt

Am Samstag, 19.01.2019 findet das Narrenbaumstellen in Auerbach auf dem Rudolf-Kohl-Platz statt. Zum Transport des Narrenbaumes muss die Remchinger Straße zwischen Poststraße und Ahornweg in der Zeit von 16.00 Uhr bis ca. 16.30 Uhr für den Verkehr gesperrt werden.

Es besteht eine innerörtliche Umleitung über die Forlenstraße, Breslauer Straße, Danziger Straße, Zehntstraße, Buchenweg und Poststraße zur Remchinger Straße sowie in entgegengesetzter Richtung über Poststraße, Ahornweg, Zehntstraße, Danziger Straße, Breslauer Straße und Forlenstraße zur Remchinger Straße.

Um Beachtung wird gebeten.

Der Gemeinderat hat durch Hebesatz-Satzung vom 14.12.2016 die Hebesätze für die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 festgesetzt auf

- 325 v.H. für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und

- 325 v.H. für die Grundstücke (Grundsteuer B).

Die Hebesätze sind gegenüber dem Vorjahr unverändert.

1. Steuerfestsetzung

Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2019 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wird aufgrund von § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 in derselben Höhe wie für das Jahr 2018 durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Dies gilt nicht, wenn Änderungen in der sachlichen oder persönlichen Steuerpflicht eintreten. In diesen Fällen ergeht anknüpfend an den Messbescheid des Finanzamts ein entsprechender schriftlicher Grundsteuerbescheid.

2. Zahlungsaufforderung

Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2019 zu den Fälligkeitsterminen und mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der in diesem Bescheid angegebenen Bankkonten der Gemeindekasse zu überweisen oder einzuzahlen.

3. Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats Widerspruch bei der Gemeinde Karlsbad, Hirtenstr. 14, 76307 Karlsbad erhoben werden.

4. Hinweise

Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO). Dies bedeutet, dass angeforderte Beträge auch bei Einlegung eines Widerspruchs fristgerecht zu entrichten sind. Bei verspäteter Zahlung treten Säumnis- und Vollstreckungsfolgen ein.

Karlsbad, den 14.01.2019

Jens Timm,

Bürgermeister

Einbruchversuch am Dienstag, 11.12.2018 in Waldbronn-Busenbach

Nach derzeitigem Ermittlungsstand hatte unbekannter Täter einen Jägerzaun überstiegen und das Grundstück zu dem dortigen Dreifamilienhaus betreten. Anschließend kletterte er auf den Balkon der Erdgeschosswohnung und versuchte die Balkontür an mehreren Stellen aufzuhebeln. Die Scheibe riss ein. Ein Nachbar wurde aufmerksam und schaute nach. Durch die Nachschau aufgeschreckt ließ der Täter von der weiteren Tatausführung ab und flüchtete.   

Die Polizei Albtal rät hierzu:

• Wenn Sie Ihr Haus verlassen – auch nur für kurze Zeit – schließen Sie unbedingt
    Ihre Haustüre ab!

• Verschließen Sie immer Fenster, Balkon- und Terrassentüren. Denken Sie daran:
    Gekippte Fenster sind offene Fenster!

• Verstecken Sie Ihren Schlüssel niemals draußen. Einbrecher finden jedes Versteck!

• Wenn Sie Ihren Schlüssel verlieren, wechseln Sie den Schließzylinder aus.

• Achten Sie auf Fremde in der Wohnanlage oder auf dem Nachbargrundstück.

• Geben Sie keine Hinweise auf Ihre Abwesenheit.

Wenn auch die Fallzahlen in den letzten beiden Jahren zurückgegangen sind bleibt es nach wie vor ein wichtiges Thema. Dabei können viele Einbrüche durch richtiges Verhalten und die richtige Sicherungstechnik verhindert werden.

Aus diesem Grund führt der Polizeiposten Albtal zusammen mit den Ordnungsämtern der Gemeinden und mit Unterstützung der Kriminalpolizeilichen Beratungsstelle einen Vortrag zum Thema „Sicheres Wohnen“ durch.

Termine:

Waldbronn:           Montag, 28.01.2019, 19:00 Uhr, 
                               im Bürgersaal im Rathaus Waldbronn

Karlsbad:               Dienstag, 29.01.2019, 19:00 Uhr,                                                                      im Bürgersaal im Neuen Rathaus Langensteinbach

Alle Bürger und Interessenten sind herzlich eingeladen.

Am Mittwoch, 16.01.2019 findet um 19:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt statt.

Tagesordnung:

1  Bekanntgaben

2  Fragen der Gemeinderäte

3  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche

3.1  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Karlsruher Straße 15
  Bauantrag: Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern
  Grundstück: Karlsruher Straße 15, Spielberg, Flst.Nr. 436
  Vorlage: 60/0653/2018

3.2  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Hohlohstraße 1
  Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport
  Grundstück: Hohlohstraße 1, Spielberg, Flst.Nr. 150/3
  Vorlage: 60/0654/2018

3.3  Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Ittersbacher Straße 1/1
  Bauantrag: Anbau an ein Wohnhaus
  Grundstück: Ittersbacher Str. 1/1, Langensteinbach, Flst.Nr. 429
  Vorlage: 60/0656/2018

4  Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Sanierung der Innenbeleuchtung in der Jahnhalle
  Vorlage: 60/0661/2019

5  Beratung und   Beschlussfassung über die überplanmäßigen Ausgaben im Budget des TD
  Vorlage: 60/0662/2019

6  Genehmigung von Protokollen

7  Verschiedenes

8  Fragen der Zuhörer

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm

Bürgermeister

„Bei mir wird schon nicht eingebrochen, was ist da schon zu holen“ ist ein oft genannter Grund, den Einbruchschutz zu vernachlässigen. Viele sind sich des Risikos, Opfer eines Einbruchs zu werden, nicht bewusst.

Wenn auch die Fallzahlen in den letzten beiden Jahren rückläufig sind bleibt es doch ein wichtiges Thema. Dabei können viele Einbrüche durch richtiges Verhalten und die richtige Sicherungstechnik verhindert werden. Dass Präventionsmaßnahmen wirken, belegt der in den vergangen Jahren stetig gestiegene Anteil der Einbruchsversuche: Es bleiben immer mehr der Taten im Versuchsstadium stecken. Grund für die Polizeiliche Kriminalprävention, die Aktivitäten der bundesweiten Einbruchschutzkampagne K-EINBRUCH fortzuführen und weiter zu intensivieren.

In der dunklen Jahreszeit steigt das Risiko, Opfer eines Einbruchs zu werden, denn bei früher einsetzender Dämmerung sind Einbrecher häufig aktiv. Ein Einbruch hinterlässt nicht nur materielle Schäden. Oftmals beeinträchtigen psychische Belastungen, persönliche Betroffenheit und der Verlust ideeller Werte das Sicherheitsgefühl und Wohlbefinden der Opfer in deutlich größerem Umfang. Doch schon durch einfache Maßnahmen kann jeder etwas für seine Sicherheit tun.

Einbruch am Samstag, 15.12.2018 in Karlsbad-Mutschelbach

Nach derzeitigem Ermittlungsstand hatte unbekannter Täter zunächst versucht, an der Rückseite von dem Gebäude die Terrassentür aufzuhebeln. Da dies misslang durchstieß der Täter das Fensterglas, konnte durch das entstandene Loch den Türgriff betätigen und so in die Wohnung eindringen. Die Räume wurden durchsucht und Schmuck entwendet. 
 

Die Polizei Albtal rät hierzu:

• Wenn Sie Ihr Haus verlassen – auch nur für kurze Zeit – schließen Sie unbedingt
    Ihre Haustüre ab!

• Verschließen Sie immer Fenster, Balkon- und Terrassentüren. Denken Sie daran:
    Gekippte Fenster sind offene Fenster!

• Verstecken Sie Ihren Schlüssel niemals draußen. Einbrecher finden jedes Versteck!

• Wenn Sie Ihren Schlüssel verlieren, wechseln Sie den Schließzylinder aus.

• Achten Sie auf Fremde in der Wohnanlage oder auf dem Nachbargrundstück.

• Geben Sie keine Hinweise auf Ihre Abwesenheit.

Aus diesem Grund führt der Polizeiposten Albtal zusammen mit den Ordnungsämtern der Gemeinden und mit Unterstützung der Kriminalpolizeilichen Beratungsstelle einen Vortrag zum Thema „Sicheres Wohnen“ durch.

Termine:

Waldbronn:           Montag, 28.01.2019, 19:00 Uhr, 
                               im Bürgersaal im Rathaus Waldbronn

Karlsbad:               Dienstag, 29.01.2019, 19:00 Uhr,                                                                      im Bürgersaal im Neuen Rathaus Langensteinbach

Alle Bürger und Interessenten sind herzlich eingeladen.

Am Mittwoch, 12.12.2018 findet um 18:00 Uhr, im Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. 

Tagesordnung:

 1  Bekanntgaben

 2  Fragen der Gemeinderäte 

 3  Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des Profilfachs Informatik,     

     Mathematik, Physik (IMP) an der Gemeinschaftsschule Karlsbad/Waldbronn
 4  Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer überplanmäßigen

     Ausgabe für die ÖPNV Direktbeteiligung 2018

 5  Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Abwassergebühren getrennt

     für die Jahre 2019 und 2020 in den Bereichen Schmutz- und Niederschlagswasser-

     beseitigung, die Kalkulation der Grundgebühren sowie die Neufassung der Abwasser-

     satzung.
 6  Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation der Wassergebühren für

     den Bemessungszeitraum 2019/2020 sowie die Neufassung der Wasserversorgungs-

     satzung der Gemeinde Karlsbad.
 7  Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017
 8  Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2019/2020 der Gemeinde

     Karlsbad, sowie über die Finanzplanung 2018 bis 2023
 9  Genehmigung von Protokollen 

10 Verschiedenes

Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.

Jens Timm

Bürgermeister

Wie in den vergangenen Jahren erfolgt die Ermittlung der Wasserzählerstände wieder per Selbstablesung durch die Kunden.

Hierzu erhalten alle Bescheidempfänger Ablesekarten zur Eintragung des Zählerstandes, wie Sie Ihnen bereits von der Stromablesung bekannt sind.

Für die Mitteilung des Zählerstandes stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:

- unter www.karlsbad.de können Sie sich durch Eingabe des Kassenzeichens und des

  individuellen Passworts, das auf der Karte aufgedruckt ist, einloggen oder Sie scannen

  den QR-Code auf Ihrer Ablesekarte und geben Ihre Zählerstände ein,

- des Weiteren besteht die Möglichkeit den entsprechenden Kartenabschnitt ausgefüllt

  in einen Briefkasten der Deutschen Post zu werfen.

- die Karte kann auch per Fax an 0681/5875011 übermittelt werden.

Von der Abgabe im Rathaus oder telefonischen Zählerstandsmitteilungen bitten wir abzusehen, da die Ablesekarten in einem automatisierten Verfahren verarbeitet werden.

Zählerstände, die nicht termingerecht gemeldet werden, müssen wir leider schätzen. Dadurch kann es zu erheblichen Nachforderungen kommen!!!

Die Ablesekarten werden am 13.12.2017mit der Hauspost verschickt. Bitte teilen Sie die Zählerstände bis spätestens 11.01.2018 mit.

An dieser Stelle möchte sich die Gemeindeverwaltung Karlsbad recht herzlich für Ihr Mitwirken bei der letzten Wasserzählerablesung bedanken.

Bei Fragen und Anregungen steht Ihnen das Rechnungsamt, Frau Eisenmann unter der Telefonnummer: 07202/9304-611 oder per Email: cora.eisenmann@karlsbad.de gerne zur Verfügung.

Die Jagdsaison ist in vollem Gange. Trotz intensiver Bejagung ist in den Karlsbader Wäldern nach wie vor ein hoher Schwarzwildbestand zu verzeichnen. Die Wildschäden an landwirtschaftlichen Grundstücken sind beträchtlich. Hinzu kommt das Gebot der Seuchenprävention: Eine Reduzierung der Schwarzwildbestände in Zusammenhang mit der aus Osteuropa näher rückenden Afrikanischen Schweinepest ist zum Schutz der heimischen Landwirtschaft dringend erforderlich. Die zuständigen Jagdpächter geben sich daher alle Mühe, die Anzahl der Wildschweine in Grenzen zu halten.

Die Wälder und freien Landschaften haben allgemein einen hohen Freizeitwert. Sie dienen sowohl den Menschen zur Erholung, als auch den Tieren als Lebens- und Rückzugsraum. Die hohe Frequentierung des Waldes während der späten Abend-, oftmals sogar Nachtstunden durch Spaziergänger, Hundehalter, Jogger und Radfahrer beeinträchtigt die Tiere in deren gewohntem Lebensrhythmus erheblich. Weit gravierender ist jedoch die Gefährdung der genannten Personengruppen selbst. Frei im Feld laufende Hunde, von den Wegen abweichende Fußgänger, den Wald querende Jogger und Radfahrer können von den Jägern bei Dunkelheit nur schwer als solche identifiziert werden. Es besteht die Gefahr der Verwechslung mit Wildtieren.

Die Bevölkerung wird deshalb zum eigenen Schutz und zur Vermeidung von Gefahren durch den Jagdbetrieb darum gebeten, während dieser Zeiten die Freizeitaktivitäten im Wald einzuschränken. Insbesondere sollten folgende Vorsichtsmaßnahmen dabei beachtet werden:

Gehen oder radeln Sie nicht bei Nacht durch Wald und Flur.

Tragen Sie nach Einbruch der Dämmerung zu Ihrer Sicherheit stets eine Stirnlampe.

Weichen Sie nicht von öffentlichen Wegen ab.

Führen Sie Ihren Hund stets an der Leine.

Die Jägerschaft und die Gemeinde Karlsbad danken Ihnen für Ihr Verständnis.

Satzung zur Änderung

der Hauptsatzung der Gemeinde Karlsbad ( i.d. Fassung vom 21.05.2014) mit Wirkung zur nächsten regelmäßigen Kommunalwahl 

Auf Grund des § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg hat der

Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad in seiner Sitzung am 24.10.2018 folgende Änderungssatzung zur Hauptsatzung mit Wirkung ab der nächsten regelmäßigen Wahl der Gemeinderäte im Jahr 2019 beschlossen: 

Artikel I 

§ 15 I Nr. 1 (Unechte Teilortswahl)  wird wie folgt neu gefasst: 

1. Die in § 14 Abs. 1 genannten Ortsteile bilden je einen Wohnbezirk im Sinne von § 27 Abs. 2 Satz 1 GemO. Die Sitze im Gemeinderat sind nach Maßgabe des Absatzes 2 mit Vertretern dieser Wohnbezirke zu besetzen (unechte Teilortswahl). 

Artikel II 

§ 16 (Einrichten von Ortschaften) wird wie folgt neu gefasst: 

In den räumlichen Grenzen der Ortsteile Auerbach, Ittersbach, Mutschelbach und Spielberg wird je eine Ortschaft eingerichtet. Die Ortschaften führen die für die jeweiligen Ortsteile bestimmten Namen. 

Artikel III 

§ 17 Nr. 2 (Bildung und Zusammensetzung der Ortschaftsräte) wird wie folgt neu gefasst: 

1. Die Zahl der Ortschaftsräte beträgt in den Ortschaften Karlsbad-Auerbach, Karlsbad-Ittersbach, Karlsbad-Mutschelbach, Karlsbad-Spielberg je 8 Mitglieder. 

Artikel IV 

§ 19  Nr. 1 (Die Ortsvorsteher) wird wie folgt neu gefasst: 

Der Ortsvorsteher/die Ortsvorsteherin in den Ortschaften Karlsbad-Auerbach, Karlsbad-Ittersbach, Karlsbad-Mutschelbach und Karlsbad-Spielberg sind Ehrenbeamter/in auf Zeit. 

Artikel V 

§ 20 (Örtliche Verwaltung) wird wie folgt neu gefasst 

In den Ortschaften nach § 16 wird je eine örtliche Verwaltung eingerichtet, die die Aufgabe einer Geschäftsstelle des Bürgermeisteramts wahrnimmt. Die örtlichen Verwaltungen führen die Bezeichnung:

"Bürgermeisteramt Karlsbad, Ortsverwaltung Auerbach",

"Bürgermeisteramt Karlsbad, Ortsverwaltung Ittersbach",

"Bürgermeisteramt Karlsbad, Ortsverwaltung Mutschelbach",

"Bürgermeisteramt Karlsbad, Ortsverwaltung Spielberg". 

Artikel VI 

Diese geänderte Satzung tritt am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft. 

Karlsbad, den 24.10.2018 

Jens Timm

Bürgermeister 

Hinweis: 

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Die Besitzer von Großvieh werden gebeten, dieses an das Rechnungsamt für die Berücksichtigung bei der Wasser- und Abwasserjahresschlussrechnung 2018 bis spätestens 30.12.2018 unter der Telefonnummer 07202/9304-611 zu melden.

Öffentliche Sitzung des Abwasserverbandes Unteres Albtal, Sitz Waldbronn

Am Dienstag, dem 18.12.2018, um 15:00 Uhr, findet auf der Kläranlage in Neurod eine öffentliche Verbandsversammlung statt.

Ich lade Sie hierzu recht herzlich ein.

Tagesordnung:

1.            Bekanntgaben

2.         Prüfung der Bauausgaben 2012 – 2016;

Unterrichtung der Verbandsversammlung

3.            TV-Untersuchung der Verbandskanäle gemäß Eigenkontrollverordnung;

Beauftragung Ingenieurbüro

4.            Verschiedenes

Mit herzlichen Grüßen

Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Öffentliche Sitzung des Abwasserverbandes Albtal, Sitz Waldbronn

Am Dienstag, dem 18.12.2018, um 15:30 Uhr, findet auf der Kläranlage in Neurod eine öffentliche Verbandsversammlung statt.

Ich lade Sie hierzu recht herzlich ein.

Tagesordnung:

1.            Bekanntgaben

2.            Erneuerung der SPS – Leitstellenanbindung Schlammentwässerung;

Vergabe

3.            Erneuerung Schaltschrank – Überschussschlammentwässerung;

Vergabe

4.            Betonsanierungen auf der Kläranlage – RÜB und Faulturm;

Beauftragung Ingenieurbüro

5.            Beweissicherungsverfahren Hilkert;

Information

6.            Verschiedenes

Mit herzlichen Grüßen

Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Nach der Drückjagd am vergangenen Samstag, bei der insgesamt 10 Sauen und 16 Rehe auf der Strecke lagen, findet am Samstag, 15.12.2018 eine weitere Drückjagd aller beteiligten Jagdpächter im Bereich Karlsbad – „Süd“ statt. Betroffen von der Drückjagd ist der Bereich westlich der L 622 zwischen Baumschule Jansen und Industriegebiet Ittersbach, der sich nach Westen bis zur Albtalstrecke (L 564) und nach Süden bis nach Marxzell-Pfaffenrot erstreckt. In nördlicher Richtung endet der Bereich an der K 3585 (vormals Albtalquerspange). Der bejagte Bereich ist in nachfolgender Skizze „grün“ eingezeichnet.

Aus Gründen der Verkehrssicherheit müssen für die Drückjagd folgende Straßen am 15.12.2018 im Zeitraum von 8.00 bis 13.00 Uhr für den Verkehr voll gesperrt werden (in der Skizze „rot“ eingezeichnet) :

·        Kreisstraße 3585 (vormals Albtalquerspange) zwischen der Einmündung an der K 3556 (Kreisstraße Richtung Ittersbach an der ehemaligen Mülldeponie) bis zur Albtalstrecke (L 564) – die aufgrund stattfindender Bauarbeiten ohnehin schon gesperrt ist -

·        Kreisstraße 3556 (an der ehemaligen Mülldeponie vorbei) zwischen der Einmündung an der K 3585 (ehemalige Albtalquerspange) bis zur Einmündung in die L 622 am Ortsausgang Ittersbach in Richtung Langenalb

·        Sämtliche im Bereich der Drückjagd liegenden land- und forstwirtschaftlichen Wege sind ebenfalls für den Verkehr und auch für Fußgänger gesperrt

Die Zu- und Abfahrt von und nach Ittersbach ist im genannten Zeitraum nur über die L 622 möglich. Eine Fahrt ins „Albtal“ ist an diesem Tag nur über Waldbronn (Etzenrot oder Busenbach) oder aber über Langenalb (Holzbachtal) möglich.

Weiter besteht auf der L 622 (zwischen Langensteinbach und Industriegebiet Ittersbach) ab der Abzweigung an der Baumschule Jansen bis zum Industriegebiet Ittersbach und auf der K 3585 (ehem. Albtalquerspange) zwischen der L 622 und der K 3556 eine Gefahrenbeschilderung für die Drückjagd (in der Skizze „blau-gestrichelt“ eingezeichnet), da auch in diesem Bereich mit Wildwechsel gerechnet werden muss. Die Autofahrer werden auch hier um vorsichtige Fahrweise gebeten.

Die Verkehrsteilnehmer werden um entsprechende Beachtung gebeten. Auch an den nicht gesperrten oder beschilderten Straßen im gesamten Bereich der Drückjagd ist eine vorsichtige Fahrweise angebracht. Insbesondere werden auch Radfahrer und Fußgänger gebeten, sich im genannten Zeitraum an die Sperrung der land- und forstwirtschaftlichen Wege im Bereich der Drückjagd zu halten.

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad hat am 24.10.2018 in öffentlicher Sitzung beschlossen, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Freyenäcker“, 6. Änderung (Seniorenzentrum) aufzustellen.

Innerhalb des Plangebietes liegen die Grundstücke Flst.Nr. 1300/2, 1301, 1302, 1303, 1304, 1305/1, 1299 sowie 4561 (Teilfläche Parkplatz), 194, 194/11, 194/13 (Teilfläche Pfinztalstraße) und 4555 (Teilfläche Belchenstraße).

Der Geltungsbereich umfasst die im folgenden Planausschnitt dargestellten Flächen.

Dieser Aufstellungsbeschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntgemacht.

Timm, Bürgermeister

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad hat am 24.10.2018 in öffentlicher Sitzung den Planentwurf zum Bebauungsplan und den Örtlichen Bauvorschriften „Freyenäcker“,  6. Änderung (Seniorenzentrum) gebilligt und die Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Der Geltungsbereich ist dem Abgrenzungsplan zu entnehmen.

Die zentrale Lage des Planungsgebiets eignet sich aufgrund der guten Erreichbarkeit und Vernetzung mit den umliegenden Infrastruktur- und Versorgungsangeboten sehr gut zur Ansiedelung einer in städtebaulicher wie auch sozialer Hinsicht bestens integrierten Pflege- und Wohneinrichtung. Mit einer Bebauung der Fläche wird ein städtebaulicher Missstand beseitigt, da das Areal in seinem heutigen, ungenutzten Erscheinungsbild nicht dem Gebot eines sorgsamen und sparsamen Umgangs mit Grund und Boden entspricht.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt. Es wird keine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

Gemäß § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass folgende umweltbezogene Informationen verfügbar sind:

·  Artenschutzrechtliche Vorprüfung (Stand September 2018):´

Der Bebauungsplan mit Begründung und die Örtlichen Bauvorschriften,  einschließlich der artenschutzrechtlichen Vorprüfung,  werden vom 09.11.2018 bis einschl. 10.12.2018 im Bauamt der Gemeinde Karlsbad, Rathaus Ittersbach, Lange Straße 56, 1. Obergeschoss, Sitzungssaal öffentlich ausgelegt.  
Zudem können die Unterlagen über die Homepage der Gemeinde unter www.karlsbad.de  „Bauen und Wirtschaft“ > „Bebauungspläne – Laufende Verfahren“ eigesehen werden.
Während dieser Frist können beim Bauamt Stellungnahmen zur Planung vorgetragen werden. Es wird gebeten, diese schriftlich oder zur Niederschrift vorzutragen und die volle Anschrift und ggf. die betroffenen Grundstücke anzugeben. Stellungnahmen werden auf jeden Fall angenommen, auch wenn sie dieser Bitte nicht entsprechen.

Es wird darauf hingewiesen, dass
a) während dieser Auslegungsfrist Stellungnahmen abgegeben werden können,
b) nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Timm, Bürgermeister