Karlsbader Mitteilungsblatt

Die nächste Verbandsversammlung findet am

Dienstag, den 19.12.2023 um 15:00 Uhr

Im Rathaus Waldbronn, Bürgersaal 2. OG,

Marktplatz 7, 76337 Waldbronn

statt.

Tagesordnung:

1.         Bekanntgaben

2.         Wahl von zwei Mitglieder in den Verwaltungsrat

            Beratungsunterlagen 

3.         Allgemeine Finanzprüfung 2013 – 2016;

            Unterrichtung der Verbandsversammlung nach § 18 GKZ i.V.m. § 114 GemO

            Beratungsunterlagen 

4.         Personalwesen;

            Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Tarifrechts im öffentlichen Dienst TVöD

            Beratungsunterlagen

5.         Organisatorische und personelle Weiterentwicklung des Verbands

6.         Wahl Verbandsrechner/in

            Beratungsunterlagen

7.         Verschiedenes

gez. Christian Stalf

Verbandsvorsitzender

Hier geht es zu dem entsprechenden Dokument.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

hiermit lade ich Sie zu der öffentlichen Sitzung am Montag, den 26.04.2021 um 16:00 Uhr in den Großen Saal im Kurhaus, Etzenroter Straße 2 ein.

Herzliche Grüße

Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Tagesordnung:

1. Bekanntgaben

2. Rahmenplanung 2050;

    Fortschreibung der Rahmenplanung 2025

    Ausblick IB Leuze

3. Hochbehälter Reichenbach;

    Neubau

    Vorstellung Planungskonzept IB Leuze

4. Hochbehälter Singen

    Neubau

   Sachstandsbericht IB Leuze

5. Trinkwasserenthärtung;

    Vor- und Nachteile

    Kurzbericht IB Leuze

6. Verschiedenes

Die Verbandsversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.11.2019 aufgrund des § 14 EigBG, der §§ 1 bis 4 EigBVO  i.V. mit den §§ 18 und 20 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit den Wirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2020/21 wie folgt festgestellt:

Euro 2020      Euro 2021

§1 

Wirtschaftsplan

Der  Wirtschaftsplan wird festgestellt

im Erfolgsplan

                       in Einnahmen und Ausgaben auf                 1.500.000      1.500.000

                  Jahresverlust / Jahresgewinn                                0                     0

im Vermögensplan       

                      in Einnahmen und Ausgaben auf                  1.618.000         940.000

§ 2

Eigenvermögensumlage

Die Eigenvermögensumlage wird gemäß § 12 Abs. 1 der Verbandssatzung

festgesetzt auf                                                                                       0                    0

§ 3

Betriebskostenumlage

Die Umlage für den laufenden jährlichen Aufwand einschließlich

Abschreibungen und Zinsen wird gemäß

§ 12 Abs. 2 der Verbandssatzung festgesetzt auf                  1.469.100     1.469.100

§ 4

Kredite

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme wird festgesetzt auf    450.000        660.000

§ 5

Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

wird festgesetzt auf                                                                               0                   0

§ 6

Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf           300.000     300.000

76337 Waldbronn, den 18.11.2019

gez.

Der Verbandsvorsitzende

Franz Masino

Die Verbandsversammlung hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 18.11.2019 nachfolgend aufgeführte Satzungsänderung beschlossen, die hiermit öffentlich bekannt gegeben wird:

Zweckverband für die Wasserversorgung der Gemeinden

des Alb-Pfinz-Hügellandes

SATZUNG

zur Änderung der Satzung

über die Entschädigung

für ehrenamtliche Tätigkeit

Aufgrund der §§ 5 Abs. 3 und 16 Abs. 4 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit sowie § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 8 der Verbandsatzung hat die Verbandsversammlung am 18.11.2019 folgende Satzungsänderung beschlossen:

Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 03. April 1987 wird wie folgt geändert:

§ 1

§ 2 Abs. 2 erhält folgende Fassung:

Die Dienstkräfte der Verbandsverwaltung (Ehrenbeamte) erhalten monatlich folgende Aufwandsentschädigung brutto:

Verbandsrechner                                                                   440,-- €

Stellvertreter Verbandsrechner                                             320,-- €

Verbandsschriftführer                                                           320,-- €

Stellvertreter Verbandsschriftführer                                      150,-- €

§ 2

Die Satzung tritt  zum 01.01.2020 in Kraft.

Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO:

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband Alb-Pfinz-Hügelland, Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Waldbronn, den 18.11.2019

gez. Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Die nächste öffentliche Verbandsversammlung findet am Montag, den 18.11.2019  um 16:00 Uhr  im Bürgersaal im Rathaus Waldbronn (Raum 305, 2. OG) statt.

 Tagesordnung:

1. Verpflichtung der neu gewählten Mitglieder der Verbandsversammlung

2. Wahl des Verbandsvorsitzenden und eines Stellvertreters

    Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsrates

    Wahl der Verbandsverwaltung

3. Wirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2020/2021

   - Beschluss des Wirtschaftsplanes für die Wirtschaftsjahre 2020 und 2021

   - Festsetzung des Wasserpreises 2020/2021

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für

     ehrenamtliche Tätigkeit

5. Erweiterung Hochbehälter Reichenbach;

    Beauftragung des Ingenieurbüro Leuze

6. Neubau Hochbehälter Singen

    Sachstandsbericht

7. Bekanntgaben und Verschiedenes

gez. Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Die nächste Verbandsversammlung findet am

Montag, dem 01.04.2019, 16:00 Uhr,

im Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 7, 76337 Waldbronn

statt.

Tagesordnung:

 1. Bekanntgaben

 2. Neubau Hochbehälter Singen

     2.1 Information Sachstand

     2.2 Zukünftige Verwendung alter Wasserbehälter

     2.3 Vergabe Rohbau

 3. Verschiedenes

gez. Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Die nächste öffentliche Verbandsversammlung findet am

Dienstag, dem 19. Dezember 2017, um 16:00 Uhr,

im Bürgersaal (Nr. 305), 2. OG, des Rathauses Waldbronn

statt.

Tagesordnung

1.      Bekanntgaben

2.    Beratung des Jahresabschlusses 2014;

       - Festsetzung Betriebskostenumlage für das Wirtschaftsjahr 2014

       - Feststellung Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2014

       - Behandlung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2014

       - Entlastung des Vorsitzenden

3.    Beratung des Jahresabschlusses 2015;

        - Festsetzung Betriebskostenumlage für das Wirtschaftsjahr 2015

        - Feststellung Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2015

        - Behandlung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2015

        - Entlastung des Vorsitzenden

4.    Wirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2018/2019

       - Beschluss des Wirtschaftsplanes für die Wirtschaftsjahre 2018 und 2019

       - Festsetzung des Wasserpreises 2018/2019

5.    Hochbehälter Singen

       - Sachstandsbericht

6.    Verschiedenes

gez. Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses

und die Behandlung des Jahresergebnisses 2013

Feststellung des Jahresabschlusses des Zweckverbandes für Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz, Sitz Waldbronn, für das Wirtschaftsjahr 2013.

Die Verbandsversammlung hat gemäß § 20 I GKZ i.V.m. § 16 EigBG und § 11 I der Verbandssatzung den Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang) mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013 beschlossen:

1. Die Netto-Betriebskostenumlage gemäß § 12 II Verbandssatzung für das

    Wirtschaftsjahr 2013 wird entsprechend dem Aufwanddeckungsprinzip auf  

     0,7686252 €/m³   bzw.  1.247.096,62 € festgesetzt.

2. Eine Eigenvermögensumlage gemäß § 12 I Verbandssatzung wird für das   

    Wirtschaftsjahr 2013 nicht erhoben.

3. Feststellung des Jahresabschlusses

3.1      Bilanzsumme                                            5.688.033,47 €

3.1.1   davon entfallen auf der Aktivseite auf 

           - das Anlagevermögen                              4.857.581,80 €

           - das Umlaufvermögen                                 830.451,67 €

3.1.2   davon entfallen auf der Passivseite auf

           - das Eigenkapital                                      4.302.000,52 €

           - die empfangenen Ertragszuschüsse           929.590,27 €

           - die Rückstellungen                                                 0,00 €

           - die Verbindlichkeiten                                  456.442,68 €

3.2    Jahresgewinn / Jahresverlust                                     0,00 €

3.2.1 Summe der Erträge                                      1.497.261,60 €

3.2.2 Summe der Aufwendungen                          1.497.261,60 €

4.      Die Behandlung des Jahresergebnisses ist nicht erforderlich, da weder Gewinn

         noch Verlust entstanden ist.

5.      Die Verbandsversammlung erteilt dem Vorsitzenden gemäß § 16 III EigBG i.V.m.  

         § 20  GKZ die Entlastung.

6.      Die Verbandsversammlung genehmigt über- oder außerplanmäßige

         Aufwendungen/Auszahlungen.

Der Jahresabschluss wurde auf Grundlage des Eigenbetriebsgesetzes BW und der Eigenbetriebsverordnung BW am 19.08.2016 aufgestellt.

Die Verbandsversammlung hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 28.11.2016 den Jahresabschluss 2013 festgestellt.

Der Jahresabschluss des Zweckverbandes für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz, Sitz Waldbronn, für das Wirtschaftsjahr 2013 wird gemäß § 16 IV EigBG i.V.m. § 18 GKZ in der Zeit vom 09.12.2016 bis 19.12.2016 im Rathaus Waldbronn, Zimmer 202, öffentlich ausgelegt.

Die Feststellung des Jahresabschlusses wird der Rechtsaufsichtsbehörde am 30.11.2016 mitgeteilt.

Waldbronn, den 28.11.2016

gez.

Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Die nächste Verbandsversammlung findet am

 Montag, dem 28.11.2016, 16:00 Uhr,

im Bürgersaal im Rathaus, Marktplatz 7, Waldbronn

statt.

 Tagesordnung:

1. Bekanntgaben

 2. Beratung des Jahresabschlusses 2013:

     -    Festsetzung   Betriebskostenumlage für das Wirtschaftsjahr 2013 (Ziffer 1 und 2)

     -    Feststellung   Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 (Ziffer 3)

     -    Behandlung   des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2013 (Ziffer 4)

     -    Entlastung   des Vorsitzenden (Ziffer 5)

 3. Allgemeine Finanzprüfung 2005 - 2012

     Unterrichtung der Verbandsversammlung nach § 18 GKZ i.V.m. § 114 Abs. 4  

     Satz 2 GemO

 4. Hochbehälter Darmsbach;

     Sachstandsbericht

 5. Verschiedenes

gez. Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Die nächste Sitzung des Verwaltungsrates findet am

 Dienstag, dem 05.07.2016, 15:00 Uhr,

im Bürgersaal im Rathaus, Marktplatz 7, 76337 Waldbronn

statt.

Tagesordnung:

1. Bekanntgaben

2. Erweiterung Hochbehälter  Darmsbach;

    Vergabe der Rohbauarbeiten

3. Verschiedenes

gez. Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Die nächste öffentliche Verbandsversammlung findet am

Dienstag, dem 05. April 2016, um 15:00 Uhr,

im Bürgersaal (Nr. 305), 2. OG, des Rathauses Waldbronn

statt.

Tagesordnung

1.   Bekanntgaben

2.    Aufstellung von Richtfunkmasten zur Internetversorgung auf verschiedenen 

       Hochbehälter-Grundstücken durch die Firma Skytron, Karlsbad

3.    Hochbehälter Darmsbach

       3.1 Erweiterung des Nutzvolumens

       3.2 Beauftragung eines Ingenieurbüros

4.    Wirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2016/2017

       - Beschluss des Wirtschaftsplanes für die Wirtschaftsjahre 2016 und 2017

       - Festsetzung des Wasserpreises 2016/2017

5.    Verschiedenes

gez. Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses
und die Behandlung des Jahresergebnisses 2012

Feststellung des Jahresabschlusses des Zweckverbandes für die Wasserversorgung des
Hügellandes zwischen Alb und Pfinz, Sitz Waldbronn für das Wirtschaftsjahr 2012.

Die Verbandsversammlung hat gemäß § 20 I GKZ i.V.m. § 16 EigBG und § 11 I der
Verbandssatzung den Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang) mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012 beschlossen.

1.  Die Netto-Betriebskostenumlage gemäß § 12 II Verbandssatzung für das

     Wirtschaftsjahr 2012 wird entsprechend dem Aufwanddeckungsprinzip auf

     0,8360446 €/m3    bzw.    1.338.397,87 € festgesetzt.

2.  Eine Eigenvermögensumlage gemäß § 12 I Verbandssatzung wird für das 

     Wirtschaftsjahr 2012 nicht erhoben.

3.  Feststellung des Jahresabschlusses

3.1      Bilanzsumme                                          5.412.711,11 €

3.1.1  davon entfallen auf der Aktivseite auf

           -  das Anlagevermögen                            4.567.935,18 €

           -  das Umlaufvermögen                               844.775,93 €

3.1.2  davon entfallen auf der Passivseite auf

          -  das Eigenkapital                                     4.302.000,52 €

          -  die empfangenen Ertragszuschüsse         522.582,35 €

          -  die Rückstellungen                                               0,00

          -  die Verbindlichkeiten                                 588.128,24 €

3.2      Jahresgewinn/Jahresverlust                                         0 €

3.2.1    Summe der Erträge                                 1.383.657,40 €

3.2.2    Summe der Aufwendungen                     1.383.657,40 €

4.    Die Behandlung des Jahresergebnisses ist nicht erforderlich, da weder Gewinn

       noch Verlust entstanden ist.

5.    Die Verbandsversammlung erteilt dem Vorsitzenden gemäß § 16 III EigBG i.V.m.

       § 20 GKZ die Entlastung.

Die Verbandsversammlung hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 08.06.2015 den Jahresabschluss 2012 festgestellt.

Der Jahresabschluss des Zweckverbandes für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz, Sitz Waldbronn für das Wirtschaftsjahr 2012 wird gemäß § 16 IV EigBG i.V.m. § 18 GKZ in der Zeit vom 29.06.2015 bis 07.07.2015 im Rathaus Waldbronn, Zimmer 202 öffentlich ausgelegt.

Die Feststellung des Jahresabschlusses wurde der Rechtsaufsichtsbehörde am 12.06.2015 mitgeteilt.

Waldbronn, den 08.06.2015

gez. Franz Masino
Verbandsvorsitzender

Die nächste Verbandsversammlung findet am

Montag, dem 08.06.2015, 16:00 Uhr,

im Bürgersaal im Rathaus, Marktplatz 7, Waldbronn

(Raum 305, 2. OG)

 statt.

Tagesordnung:

 1. Bekanntgaben

 2. Beratung des Jahresabschlusses 2012;

    - Festsetzung Betriebskostenumlage für das Wirtschaftsjahr 2012

    - Feststellung Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2012

    - Behandlung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2012

    - Entlastung des  Vorsitzenden

3. Rahmenplanung

    Vorstellung durch das IB   Leuze

 4. Verschiedenes

gez. Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz

Die nächste öffentliche Verbandsversammlung findet am

Dienstag, dem 17. März 2015, um 16:00 Uhr,

im Bürgersaal (Nr. 305), 2. OG, des Rathauses Waldbronn

statt.

Tagesordnung

1.      Verpflichtung der neu gewählten Mitglieder der Verbandsversammlung

2.      Wahl des Verbandsvorsitzenden und eines Stellvertreters

3.      Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsrates

4.      Wahl der Verbandsverwaltung

5.      Beschluss zu Übernahme der Anlagen

6.      Golfanlage Batzenhof

         Information

7.      Zentrale Trinkwasserenthärtung durch den ZWA

8.      Verschiedenes

gez. Franz Masino

Verbandsvorsitzender

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Zweckverbandes für die Wasserversorgung des   Hügellandes zwischen Alb und Pfinz für die Wirtschaftsjahre 2014/2015

Die Verbandsversammlung hat in ihrer   Sitzung am 21.01.2014 aufgrund des § 14 EigBG, der §§ 1 bis 4 EigBVO i.V. mit   den §§ 18 und 20 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit den   Wirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2014/2015 wie folgt festgestellt.   Mit Schreiben vom 03.02.2014 wurde der Wirtschaftsplan von der   Rechtsaufsichtsbehörde als gesetzmäßig bestätigt. Nach § 11 II i.V.m. § 15   der Satzung des Zweckverbandes vom 31.05.1976 erfolgt hiermit die  Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes 2014/2015.

Wirtschaftsplan 2014/2015

Die nächste öffentliche Verbandsversammlung findet am

 Dienstag, den 21. Januar 2014, um 16:00 Uhr,

im Bürgersaal (Nr. 305), 2. OG, des Rathauses Waldbronn

statt.

Tagesordnung

  1.   Bekanntgaben

  2.   Wirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2014/2015

        - Beschluss des Wirtschaftsplanes für die Wirtschaftsjahre 2014 und 2015

        - Festsetzung des Wasserpreises 2014/2015

3.    Diverse Sanierungen HB/PW

       Vergabe Metallbauarbeiten

4.    Ausbau BAB A 8

       Sachstandsbericht

5.    Rahmenplanung

       Sachstandsbericht

6.    Verschiedenes

gez. Franz Masino

Verbandsvorsitzender