Bündnis 90/Grüne Karlsbad Gemeinderatsfraktion

Die letzte Sitzung des Gemeinderates vor den Sommerferien war noch einmal sehr umfangreich. Zum Thema Parkraumkonzept erklärte uns Herr Wammetsberger von Köhler und Leutwein, welch großer Erfolg die online Bürgerbefragung mit der interaktiven Meinungskarte hier in Karlsbad war. 1569 Punkte wurden gesetzt, 2604 Kommentare geschrieben, auf die mit 14813 Zustimmungen und 2276 Ablehnungen reagiert wurde. Im Oktober sollen nun Bürgerfragerunden in allen Ortsteilen stattfinden, um die Bevölkerung in die wieteren Planugen bezüglich des Parkraumkonzepts einzubeziehen.
Ein weiteres Thema, das uns Grüne Gemeinderäte besonders freut, ist das Tempo und die Zielstrebigkeit mit der die seit zweieinhalb Jahren beschlossene PV Strategie verfolgt wird. Mit weiteren 230kwp Leistung auf dem neuen Rathaus, dem Gymnasium und dem Jugendzentrum in Langensteinbach geht es weiter voran Richtung klimaneutraler Energie in unseren kommunalen Gebäuden.
Zum Thema Bevölkerungsschutz entschied der Gemeinderat einstimmig, dass eine Notstromversorgung für den Hallenkomplex in Langensteinbach notwendig ist und beauftragt wird.
Beim Tagesordnungspunkt Beitritt zur Tourismusgesellschaft Nordschwarzwald war sich der Gemeinderat nicht einig. Auch wenn uns die ausführlichen Ausführungen von Frau Corinna David und Herrn René Skiba von der Torismusgesellschaft überzeugen wollten, so war sich unsere Fraktion einig, dass Karlsbad kein Mitglied dieser neuen größeren Gesellschaft werden sollte. Das Geld (über 20.000.€) hätten wir gerne gespart oder in dringendere Maßnahmen investiert. Von den anderen Fraktionen wurde dem Beitritt aber mehrheitlich zugestimmt.
Das Thema Hitzeschutz beschäftigte unsere Grüne Fraktion im Vorfeld der Sitzung sehr. Wir formulierten einen Antrag an die Verwaltung, das Thema im Hinblick auf die kommunalen Gebäude, besonders die Schulen und Kindergärten zu betrachten . Die SPD hatte ebenfalls einen Antrag zu diesem Thema gestellt. Die Verwaltung versprach, die beiden Anträge aufzuarbeiten und in den nächsten Sitzungen dem Gemeinderat einen Vorschlag zur Umsetzung vorzubereiten.