Gemeinderat
Sitzung am 11.02.2004 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
Tagesordnungspunkt 1:01. Ausscheiden von Gemeinderätin Traudel Schäfer
1.1 Feststellung eines Ausscheidungsgrundes 1.2 Verabschiedung |
Tagesordnungspunkt 2:02. Verpflichtung eines Ersatzbewerbers
2.1 Nachrücken von Dr. Regine Müllensiefen 2.1.1 Feststellung eventueller Hinderungsgründe beziehungsweise Ablehnungsgründe 2.1.2 Verpflichtung der nachrückenden Gemeinderätin |
Tagesordnungspunkt 3:03. Ergänzung der Ausschüsse und Zweckverbände
3.1 Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt 3.2 Verwaltungs- und Finanzausschuss 3.3 Kuratorium Kindergarten St. Franziskus Langensteinbach 3.4 Abwasserverband "Mittleres Pfinz- und Bocksbachtal" 3.5 Zweckverband Wasserversorgung "Mannenbach" |
Tagesordnungspunkt 4:04. Fragen der Gemeinderäte |
Tagesordnungspunkt 5:05. Beratung und Beschlussfassung über die Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 13. Juni 2004 |
Tagesordnungspunkt 6:06. Beratung und Beschlussfassung über die Neubestellung der Gutachter des Gutachterausschusses |
Tagesordnungspunkt 7:07. Beratung und Erlass der Haushaltssatzung 2004/2005 und des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung |
Tagesordnungspunkt 8:08. Beratung und Beschlussfassung über die Freibadgebühren ab 2004 |
Tagesordnungspunkt 9:09. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung |
Tagesordnungspunkt 10:10. Beratung und Beschlussfassung über die Anordnung eines Umlegungsverfahrens für das Baugebiet "Ortsmitte" in Karlsbad-Auerbach |
Tagesordnungspunkt 11:11. Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan "Sportanlage Winterhälde" in Karlsbad-Auerbach
11.1 Abwägung über die während der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Anregungen 11.2 Billigung der geänderten Planung und Beschluss über die Durchführung einer 14-tägigen Offenlage |
Tagesordnungspunkt 12:12. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass von zwei Verordnungen zum Ladenschluss in Karlsbad-Langensteinbach im Jahr 2004
12.1. Verkaufsoffener Sonntag am 21. März 12.2. Verkausoffener Sonntag am 17. Oktober |
Tagesordnungspunkt 13:13. Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 17. Dezember 2003
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Tagesordnungspunkt 14:14. Bekanntgaben |
Tagesordnungspunkt 15:15. Fragen der Zuhörer |
